Konferenzen und Abkommen

Die USA und Russland rüsten ab. Sie verringern ihr atomares Waffenarsenal: Ein "Stopp-Signal an die, die nach Massenvernichtungswaffen streben".

Die Präsidenten der USA und Russland, Obama und Medwedew, unterzeichnen in Prag ein Abkommen zur atomaren Abrüstung. Er sieht eine Obergrenze von 1550 Atomsprengköpfen auf jeder Seite vor. Bundesaußenminister nennt das Abkommen einen "Meilenstein für die weltweiten Abrüstungsbemühungen".

Die USA und Russland haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf einen neuen Vertrag zur Abrüstung strategischer Atomwaffen geeinigt. n-tv.de fasst einige Inhalte des Abkommens zusammen.

US-Präsident Obama und sein russischer Kollege Medwedew einigen sich auf ein neues Abkommen zur Abrüstung nuklearer Sprengköpfe. Das START-Nachfolgeabkommen begrenzt die Zahl der Atomsprengköpfe auf 1500. Obama spricht von einem "historischen Vertrag".

Die Schweiz und Deutschland stehen im Steuerhinterziehungs-Streit offenbar kurz vor einer Einigung. Bundesfinanzminister Schäuble und sein Schweizer Kollege Merz wollen noch in dieser Woche ein neues Doppelbesteuerungsabkommen verkünden, wie aus Regierungskreisen verlautet. Der Vertrag regelt aber nur den künftigen Umgang mit Steuersündern.

Das START-2-Abkommen über eine atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA ist in greifbare Nähe gerückt. Ein Datum für die Unterzeichnung gibt es aber noch nicht.

Atomwaffen nicht zu besitzen, nicht zu produzieren und nicht auf seinem Territorium zu dulden - diese Prinzipien sind Japan heilig. Dass unter der jahrzehntelangen Herrschaft der Konservativen dem nicht so war, bestätigt jetzt das Außenministerium in Tokio.

In der sudanesischen Krisenregion Darfur gilt seit Mitternacht ein Waffenstillstand. Die sudanesische Regierung und die Rebellengruppe "Recht und Gerechtigkeit" unterzeichnen ein Rahmenabkommen, das auch direkte Friedensgespräche vorsieht. Die Waffenruhe wird international als wichtiger Schritt begrüßt.

Der Sudan einigt sich mit einer der führenden Rebellenorganisationen in Darfur grundsätzlich auf eine Waffenruhe und Friedensverhandlungen. Als Zeichen des Entgegenkommens werden die Todesurteile gegen 105 Rebellen ausgesetzt und viele Gefangene freigelassen.

Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben kann zum 1. August dieses Jahres in Kraft treten. UN-Generalsekretär Ban begrüßt das bevorstehende Inkrafttreten als großen Fortschritt bei der weltweiten Abrüstung. Die wichtigsten Herstellerländer von Streubomben, darunter Russland, die USA und China, lehnen das Abkommen allerdings ab.