Opposition

Keine Frage: Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem. Mit der Abschaffung der Dienstpflicht begann die vehemente Werbung um neue Soldaten. Doch offenbar gibt es Auswüchse. Eine aktuelle Kampagne bei einer berühmten Jugendzeitschrift versetzt Experten in Alarmstimmung. Hier kommt der Autor hin

Keine Frage: Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem. Mit der Abschaffung der Dienstpflicht begann die vehemente Werbung um neue Soldaten. Doch offenbar gibt es Auswüchse. Eine aktuelle Kampagne bei einer berühmten Jugendzeitschrift versetzt Experten in Alarmstimmung.

Die Ausschreitungen wegen des islamfeindlichen Mohammed-Videos bringen auch Deutschland in die Bredouille. Rechtspopulistische Gruppen wollen den Film in Deutschland aufführen. Beantwortet werden muss nicht weniger als die Frage, ob ein Verbot der Aufführung deutsche Grundrechte verletzt. Die Opposition hat da Bedenken. Hier kommt der Autor hin

Die Ausschreitungen wegen des islamfeindlichen Mohammed-Videos bringen auch Deutschland in die Bredouille. Rechtspopulistische Gruppen wollen den Film in Deutschland aufführen. Beantwortet werden muss nicht weniger als die Frage, ob ein Verbot der Aufführung deutsche Grundrechte verletzt. Die Opposition hat da Bedenken.

Nun also einigen sich Schwarz-Gelb und die Opposition: Der Buslinienverkehr wird ab dem kommenden Jahr freigegeben. Busse auf Fernlinien sind in Deutschland derzeit noch eine Seltenheit. Dafür sorgen gesetzliche Einschränkungen.

Alles nur Zufall? Der Duma-Abgeordnete Gennadi Gudkow verliert sein Mandat - angeblich wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Nur: Gudkow gilt auch als einer der führenden Köpfe der russischen Opposition. Und dieser bläst seit einigen Monaten eisiger Wind entgegen.

Acht Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab 2013 bekommen. In der kommenden Woche will die Regierung die Erhöhung beschließen. Sozialverbände und Opposition kritisieren den Schritt als viel zu gering. Die Regierung rechne den Regelsatzbedarf seit Jahren "trickreich und willkürlich klein", heißt es.

Acht Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab 2013 bekommen. In der kommenden Woche will die Regierung die Erhöhung beschließen. Sozialverbände und Opposition kritisieren den Schritt als viel zu gering. Die Regierung rechne den Regelsatzbedarf seit Jahren "trickreich und willkürlich klein", heißt es. Hier kommt der Autor hin

Am Euro-Super-Mittwoch kann Kanzlerin Merkel feiern: Karlsruhe nickt mit Einschränkungen ESM und Fiskalpakt ab. Dennoch verhalte sich ihre Regierung wie "ein schwer angeschlagener Boxer in der letzten Runde", wettert SPD-Fraktionschef Steinmeier und nimmt Merkels Arbeit auseinander. Die Norddeutsche reagiert gewohnt kühl. Von Johannes Graf

Die Generaldebatte im Bundestag markiert gewöhnlich den Höhepunkt der Haushaltswoche. Die Kanzlerin rechtfertigt ihre Politik, die Opposition antwortet und hat reichlich Platz, Schwarz-Gelb das Wasser abzugraben. Merkel spricht von einem "guten Tag für Deutschland" und bezieht sich offensichtlich auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Hier kommt der Autor hin