Parlament

Ungewöhnlicher Vorfall auf den Fluren des Brandenburger Parlaments: Als Ex-AfD-Mann Kalbitz den kommissarischen Fraktionschef Hohloch trifft, will er ihn mit einem freundschaftlichen Knuffen begrüßen. Nun liegt Hohloch in der Klinik.

Donald Trump regiert am Parlament vorbei. Er will unter anderem Millionen arbeitslosen US-Amerikanern mehr Geld zukommen lassen, um seine Chancen auf eine Wiederwahl zu erhöhen. Parallelen zu einer düsteren Fernsehserie sind offensichtlich.

Weil sich der US-Kongress nicht auf ein neues Konjunkturpaket einigen kann, schafft der Präsident Fakten: Vor laufenden Kameras unterzeichnet Donald Trump diverse Dekrete für weitere Corona-Hilfen. Ob die überhaupt gültig sind, ist unklar.

Alexandria Ocasio-Cortez gilt als eine Leitfigur der Demokraten. Die sexistische Beschimpfung eines anderen Abgeordneten nimmt sie nicht widerspruchslos hin und kontert mit einer eindringlichen Rede. Darin prangert sie ein tiefergehendes Problem an.

"Wir haben geliefert", feiert Kommissionschefin von der Leyen den Haushaltsplan der EU. Dabei handelt es sich um einen Kompromiss, der im Parlament weniger gut ankommt. Einer Analyse des Hauses zufolge war dieser nur dank teurer Geschenke möglich.

Abgeordnete des Parlaments in Taiwan werden handgreiflich: Neben Fäusten, fliegen auch Wasserbomben auf Gesetzgeber mit anderer Meinung. Die waren allerdings vorbereitet. Hintergrund des Streits ist die Besetzung der Leitung eines Kontrollorgans mit der Menschenrechtlerin Chen Chu.

Mit Engagement und Leidenschaft will er sich künftig in seinem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern einsetzen, kündigt Philipp Amthor an. Nach der schweren Kritik an seiner Lobbyarbeit für Augustus Intelligence möchte der CDU-Bundestagsabgeordnete nun mit Sacharbeit im Parlament punkten.

Um den Frauenanteil im Parlament zu erhöhen, beschließt der Thüringer Landtag eine Paritätsregelung. Demnach sollen Parteien ihre Wahllisten abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Doch die Weimarer Verfassungsrichter kippen die Quotenregel. Die AfD kann sich über die Entscheidung freuen.

Erneut kommt es in Belgrad zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Einer Gruppe gelingt es, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Polizisten können sie herausdrängen. Doch danach kommt es zu noch mehr Gewalt.

Der Berliner AfD-Vorsitzende Pazderski gilt als Gegner der Flügel-Clique um Kalbitz und Höcke. Er will auch im kommenden Jahr seinen Landesverband in die Abgeordnetenhauswahl führen. Doch fast die Hälfte seiner Abgeordneten rebelliert in einem Brief gegen ihn.