Piratenpartei

Die Piratenpartei ist angetreten, die Politik zu verändern, doch bislang hat sich eher die Partei angepasst. An diesem Wochenende will sie nun endlich etwas Neues wagen, nämlich das große Experiment der Bürger-Beteiligung im Internet – wenn sie sich nicht darüber zerstreitet. Von Christoph Herwartz

Sie flogen ganz hoch, nun sinken sie immer tiefer. Der Piratenpartei droht die endgültige Implosion. Ihr Chef Schlömer bekennt: "Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf."

Seit dem Streit um den Staatstrojaner sucht das Bundeskriminalamt nach einer Alternative. Eine eigene Überwachungssoftware hat die Behörde noch nicht. Nun zeigt die Piratenpartei das BKA an. Der Vorwurf: Die Behörde habe Millionen Euro für eine rechtswidrige Ersatzlösung verschwendet.

Die Piratenpartei muss derzeit schmerzhaft erleben, dass ihre Vorstellung von direkter Demokratie Grenzen hat. Partei-Ikone Marina Weisband will trotzdem nicht an ihrem Ideal von Politik rütteln. Im Interview mit n-tv.de verteidigt sie die reine Lehre der Basisdemokratie. Wenn die Partei nicht mitzieht, wird sie sich woanders nach Mutigen umsehen, kündigt sie an.

Geht es nun wieder bergauf mit der Piratenpartei, nachdem der Politische Geschäftsführer zurückgetreten ist? Auf Dauer wohl nicht, denn Johannes Ponader war noch nie das Problem, er hat dem Problem nur ein Gesicht gegeben. Wenn sich die Partei nicht reformiert, wird sie sich immer wieder selbst lahmlegen. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei, Ponader, gibt sein Amt auf. Seinen Posten will er beim Bundesparteitag Mitte Mai zur Verfügung stellen. Führende Parteimitglieder hatten ihm seine Alleingänge verübelt und den Bruch von Absprachen vorgeworfen.

• Vorstand ignoriert Basis-Votum Wie demokratisch sind die Piraten?

Mit einer Umfrage wollte sich der Bundesvorstand der Piratenpartei von seinem lähmenden Streit befreien. Das Ergebnis ist jetzt da, aber ob das Ziel erreicht ist, bleibt völlig unklar. Bei einem etwas verkorksten Pressetermin will die Parteispitze lieber über die Inhalte ihrer Politik reden - und handelt gerade damit gegen den Willen der Basis. Von Christoph Herwartz

Das umstrittene Vorstandsmitglied der Piratenpartei wird von der Basis für seinen Kurs abgestraft. In einer Umfrage des Vorstands stellen ihm die Mitglieder überwiegend schlechte Noten aus, es hagelt Sechsen. Einen Anlass für einen Rücktritt sieht Johannes Ponader darin nicht.

Die Querelen im Bundesvorstand der Piratenpartei schlagen vermehrt auch auf die Landesebene durch. In Baden-Württemberg und Brandenburg treten Landesvorsitzende zurück. Der eine begründet seinen Schritt mit verloren gegangenem Spaß, der andere mit angedrohter Gewalt gegen seine Familie.

Die Piraten verlieren innerhalb von Monaten Millionen potenzielle Wähler. Die meisten wollen von der Partei nichts mehr wissen. Nicht so der anonyme Twitter-Nutzer "@GroeVaZ", der sich als Parteichef Bernd Schlömer ausgibt. Er wird sogar vom "Spiegel" zitiert. Bei n-tv.de erzählt er, warum ihn die Partei so wütend macht – und was er an ihr lustig findet.