Prism

Wie normal und erwartbar ist es, dass der US-Geheimdienst alle verfügbaren Internetdaten speichert? Der ehemalige Chef der Behörde hält die Verwunderung über Prism für verlogen. Nach dem 11. September 2001 habe man umfassende Kooperationen vereinbart.

Die NSA darf aus dem Prism-Programm kein Geheimnis machen, fordert die Kanzlerin. Die Fragen, die sie an die USA schickt, sind aber ebenso geheim. Offensichtlich hat sie nicht verstanden, worum es geht. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

Bei ihrer Pressekonferenz kündigte Angela Merkel als Konsequenz aus dem Prism-Programm ein Acht-Punkte-Plan an. Mit diesen Maßnahmen will sie den Datenschutz stärken.

Das Prism-Programm gab es noch nicht, als Steinmeier in der Regierung war, sagt er. Dennoch bekam er Geheimdienstinformationen, deren Herkunft ihm unbekannt war. Steinmeier fragte auch nicht danach, gibt er nun offen zu.

Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist unzufrieden mit dem Verhalten der Regierung im Prism-Skandal. "Frau Merkel muss endlich Klartext reden", heißt es auch aus der Opposition. Derweil sickert durch, dass das Prism-Programm in Afghanistan doch mit dem der USA identisch ist - und nur von US-Personal bedient wird. Und der Chef des NSA gibt sich betont kühl.

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Innenminister Friedrich sagt, Daten des US-Geheimdienstes NSA hätten fünf Anschläge in Deutschland verhindert - oder weniger. Nun nennt Verfassungsschutz-Chef Maaßen eine höhere Zahl. Unklar ist auch, wie das zweite Prism-Programm funktioniert. Entgegen der Darstellung der Regierung soll es auf NSA-Datenbanken zugreifen. Die NSA baut derweil ein neues Abhörzentrum.

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Die USA setzen neben ihrem Spähprogramm Prism ein Programm mit exakt dem gleichen Namen für den Nato-Einsatz in Afghanistan ein. Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben davon nichts und spricht von unterschiedlichen Programmen. Nach Medienangaben sollen jedoch beide Programme auf dieselben streng geheimen Datenbanken der NSA zugreifen.

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Die NSA-Affäre erschüttert Deutschland. Im Interview mit n-tv.de spricht Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele über den gigantischen Daten-Klau durch die US-Geheimdienste. Aber was wussten eigentlich SPD und Grüne? Gab es schon unter Bundeskanzler Gerhard Schröder eine systematische Ausspähung der Deutschen? "Das ist absoluter Unsinn", widerspricht Ströbele.

Gibt es tatsächlich zwei Prism-Programme - eines vom NSA und eines von der Nato? Das behaupten zumindest Regierung und BND und wenden sich damit gegen einen Bericht, nachdem die Streitkräfte durch den Einsatz in Afghanistan schon lange über die Ausspähaktivitäten der USA Bescheid wussten.

Ein Nato-Befehl an das Regionalkommando Nord in Afghanistan belegt: Die Bundeswehr ist spätestens seit 2011 bestens über Prism unterrichtet. Mehr noch: Am Hindukusch helfen die Deutschen dem US-Geheimdienstprogramm Prism mit Daten aus. Involviert ist dabei offenbar auch der angeblich ahnungslose Bundesnachrichtendienst.