Rüstung

Für die Bundesregierung bleibt der Export von Rüstungsgütern ein einträgliches Geschäft. Allein in die Türkei haben sich die Ausfuhren von deutschem Kriegsgerät im vergangenen Jahr fast verdreifacht. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik - insbesondere mit Verweis auf die türkische Syrien-Politik.

Dem Flugzeugbauer Airbus machen schon länger weniger Aufträge in seiner Rüstungs- und Raumfahrtsparte zu schaffen. Nun gibt der Konzern bekannt: in mehreren Ländern fallen Jobs weg - auch hierzulande. Welche Standorte betroffen sind, ist offen.

Die Welt rüstet auf - das zeigen neue Zahlen zu den Ausgaben der Staaten für Waffen. Besonders trifft dies auf China und die USA zu, aber auch in Deutschland hat sich viel getan. Dafür ist Trumps Forderung nach Mehrausgaben nicht der einzige Grund.

Grünen-Chefin Baerbock plädiert für eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Diese dürfe nicht nur in Krisenzeiten aktiv werden. Mit ntv.de spricht sie vor der Sicherheitskonferenz zudem über die Lage in Libyen, den Iran und mehr Souveränität im Verhältnis zu den USA.

Deutschlands Verteidigungsministerin will die mit Frankreich vereinbarten Rüstungsgeschäfte für weitere Partnerstaaten öffnen. Als Vorbild für die mögliche Zusammenarbeit nennt sie den U-Boot-Bau mit Norwegen.

Deutschland und Frankreich planen einen neuen gemeinsamen Kampfjet, nun gibt der Bundestag dafür einen zweistelligen Millionenbetrag frei. Erst musste aber ein Streit geklärt werden, bei dem es auch um die deutsche Panzerindustrie ging. Von Volker Petersen

US-Präsident Trump packt einen Haushaltsentwurf für 2021 auf den Tisch, der mehr Geld für Rüstung und Grenzschutz vorsieht. Gekürzt wird dafür bei der Bildung und im Umweltbereich. Noch ist der Entwurf nur ein reiner Wunschkatalog.

Eine weltweit selbstbewusster auftretende EU wünscht sich Kommissionspräsidentin von der Leyen. Sie meint damit auch "ernstzunehmende militärische Kapazitäten" und verweist auf das Beispiel Libyen, wo die Staaten der Union zu lange gezögert hätten, einzugreifen.

Ende Januar könnte der Brexit erfolgen. Offen ist, wie Großbritannien nach dem Austritt aus der EU an europäischen Rüstungsprojekten beteiligt wird. Die Bundesverteidigungsministerin plädiert für eine weiterhin enge Zusammenarbeit. Das sehen wohl aber nicht alle EU-Länder so.

Von einer "Allzweckwaffe" spricht die Marine und zählt die vielfältigen Einsatzgebiete der "MKS 180" auf. Vier "Mehrzweckkampfschiffe" will die Bundeswehr anschaffen, für mehr als fünf Milliarden Euro. Den Zuschlag erhält eine niederländische Werft. Doch auch deutsche Firmen kommen zum Zug.