SPD

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Themenseite: SPD

dpa

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12.11.2009 13:07

Gesundheitssystem Rösler will kräftig umkrempeln

Schwarz-Gelb setzt langfristig auf ein Gesundheitswesen mit mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung der Versicherten. "Wir brauchen ein System, das ordnet, das sich aber nicht anmaßt, alles lenken zu wollen", so Gesundheitsminister Rösler. SPD, Linke und Grüne warnen vor einem Ende des solidarischen Systems.

Noch sieht es leer aus in der Halle auf dem Dresdner Messegelände, in der am Wochenende der SPD-Parteitag stattfindet.
12.11.2009 09:49

SPD mit "Blick nach vorn" Abkehr von Rente mit 67

Vor dem Bundesparteitag der SPD deutet Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier einen Kurswechsel seiner Partei in der Rentenpolitik an. Als Oppositionsführer will er nun darauf drängen, dass das Rentengesetz 2010 von Schwarz-Gelb überprüft wird.

Rainer Brüderle
11.11.2009 12:01

Brüderle im Bundestag Opposition hat Feindbild gefunden

Rainer Brüderle hält seine erste Rede als Wirtschaftsminister im Bundestag. Die Opposition stoppt die Zeit - neun Minuten - und reagiert mit beißender Kritik: "Das war ganz dünne Suppe", sagt SPD-Fraktionsvize Heil. Brüderle müsse aufpassen, nicht zum neuen "Problembären" der Regierung zu werden.

Auf Sigmar Gabriel wartet eine schier unlösbare Aufgabe.
11.11.2009 07:38

Es geht weiter abwärts SPD bei 20 Prozent

Die SPD kommt auch kurz vor ihrem Parteitag in Dresden aus ihrem Umfragetief nicht heraus. Im Vergleich zur Vorwoche verloren die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt. Sie liegen nun bei 20 Prozent.

Steinmeier, Lafontaine und Trittin antworten auf Merkels Regierungserklärung.
10.11.2009 16:46

Regierungserklärung im Bundestag Merkel erwartet große Probleme

Zwei Wochen nach dem Antritt der schwarz-gelben Koalition prallen Regierung und Opposition erstmals im Bundestag hart aufeinander. Kanzlerin Merkel erklärt eine Wachstumspolitik zum zentralen Ziel der kommenden vier Jahre. SPD, Grüne und Linke werfen Union und FDP eine Politik der sozialen Kälte vor, die die Gesellschaft spalten werde.

In den vergangenen Jahren hat es bei uns eine Art Kündigungskultur gegeben. Wenn einem an der Spitze etwas nicht gepasst hat, hat er eben gekündigt: Andrea  Nahles.
07.11.2009 15:23

Angriff auf alte SPD-Spitze Gabriel und Nahles rechnen ab

Wahlniederlage, Oppositionsbank und jetzt auch noch Druck von der Linkspartei: Eine Woche vor dem Parteitag geht die künftige SPD-Führung auf Distanz zum bisherigen Parteikurs und verteilt verbale Hiebe gegen ihre Vorgänger. Unter Schröder und Müntefering habe die SPD "ihr Herz verloren".

Guttenberg unter Beschuss.
07.11.2009 07:44

Afghanistan-Schwenk SPD feuert auf Guttenberg

Als "militärisch angemessen" hatte Verteidigungsminister Guttenberg den Luftschlag bei Kundus bezeichnet. Jetzt hagelt es Kritik von den Sozialdemokraten. Aus der Bundeswehr wird die Sorge um ein Strafverfahren gegen Oberst Klein laut. Das hätte katastrophale Folgen.

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