Verfassungsschutz

Der Schock sitzt immer noch tief. Die Verfassungsschutz-Affäre ist mit dem Abschied des Behördenchefs Fromm noch längst nicht ausgestanden. Minister Friedrich dringt jetzt auf Reformen. Der Bundestag will unterdessen die Hintergründe der Aktenvernichtung aufklären. Hier kommt der Autor hin

Der Schock sitzt immer noch tief. Die Verfassungsschutz-Affäre ist mit dem Abschied des Behördenchefs Fromm noch längst nicht ausgestanden. Minister Friedrich dringt jetzt auf Reformen. Der Bundestag will unterdessen die Hintergründe der Aktenvernichtung aufklären. Hier kommt der Autor hin

Auch nach dem Rücktritt des Präsidenten des Verfassungsschutzes wegen Pannen bei den Ermittlungen in der Neonazi-Mordserie steigt der Druck auf die Behörde. Der liberale Bundestagsabgeordnete Kurth erwägt juristische Schritte. Hier kommt der Autor hin

Es ist der letzte Ausweg: Immer neue Bericht zeigen, wie viele Pannen dem Bundesverfassungsschutz bei den Ermittlungen zur Zwickauer Terrorzelle unterlaufen sind. Der Chef der Behörde, Fromm, zieht deswegen jetzt die Notbremse und lässt sich in den Ruhestand versetzen. Als Nachfolger wird Vize Eisvogel gehandelt - auch wenn noch nichts entschieden ist. Hier kommt der Autor hin

Der Rücktritt von Verfassungsschutzchef Fromm markiert eine tiefe Krise der deutschen Sicherheitsbehörden. Ein "Weiter so!" darf es nicht geben. Zu groß sind die Gefahren für unsere Demokratie, in Krisenzeiten zumal. Da heißt es: Beide Augen auf! Bleibt das rechte geschlossen, findet das Huhn weniger Körner. Ein Kommentar von Manfred Bleskin

Im Skandal um geschredderte Akten und Ermittlungspannen rund um die Zwickauer Terrorzelle NSU kommen neue Details ans Licht. Der italienische Staatsschutz hatte mit einem Schreiben an den bundesdeutschen Verfassungsschutz bereits 2003 auf ein Netz rechter Terrorzellen hingewiesen. Hier kommt der Autor hin

Es ist ein Skandal im Skandal um die Zwickauer Terrorzelle NSU. Der Verfassungsschutz hat Akten über V-Leute vernichtet. Der Geheimdienst gerät deshalb unter Druck. Sogar die Führungsfrage steht. Hier kommt der Autor hin

Absicht oder Versehen? Der Verfassungsschutz vernichtet Akten, die eigentlich die Ermittlungen zur Neonazi-Mordserie voranbringen sollten. Gegen den verantwortlichen Referatsleiter läuft ein Disziplinarverfahren, er wird auf einen anderen Posten versetzt. Das Ermittlungschaos nimmt zu. Hier kommt der Autor hin

Das sächsische Innenministerium legt den Abschlussbericht zu möglichen Versäumnissen der Behörden im Umgang mit den Neonazi-Terroristen der NSU vor. Das Urteil: Polizei und Verfassungsschutz in dem Land, in dem das Trio die meiste Zeit inkognito lebten, müssen sich nichts vorwerfen lassen. Hier kommt der Autor hin

Im rechtsextremen "Thüringer Heimatschutz" waren zwischen 1997 und 2003 ein Dutzend V-Leute aktiv. Diese Zahl bestätigt einem Medienbericht zufolge der Thüringer Verfassungsschutz. Hier kommt der Autor hin