Verfassungsschutz

Ermittlungspannen, Aktenvernichtung, Unterschätzung der Gefahr von Rechts: Die deutschen Sicherheitsbehörden stecken in einer tiefen Krise. Neues Spitzenpersonal soll nun für Reformen sorgen und den Verfassungsschutz aus der Not führen. Hier kommt der Autor hin

Dass sich beim Verfassungsschutz so einiges ändern muss, darüber sind sich alle Verantwortlichen einig. Viele fordern, die Landesbehörden zu reduzieren, doch Innenminister Friedrich will keine Verkleinerung des Geheimdienstes. Ein Grundsatzstreit deutet sich an. Hier kommt der Autor hin

Nach den Pannen bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle NSU gerät der Verfassungsschutz immer weiter unter Druck. Parteiübergreifend wird eine grundlegende Reform inklusive einer Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern verlangt. Hier kommt der Autor hin

Die Ermittlungspanne in der Neonazi-Szene hat ein weiteres prominentes Opfer: Sachsens Verfassungsschutzpräsident Boos tritt zurück. Obgleich Sachsen bei der Aufklärung des Neonazi-Terrors bislang keine eigenen Defizite sieht, tritt Boos ab und ist damit der dritte führende Verfassungsschützer, der wegen des Neonazi-Trios sein Amt verliert. Hier kommt der Autor hin

Hat der Verfassungsschutz seine V-Leute vor Polizeieinsätzen gewarnt? In Thüringen versucht ein Untersuchungsausschuss, Licht in die Vorgänge der Neonazi-Affäre zu bringen. Ex-Verfassungsschutz-Präsident Roewer will von nichts gewusst haben. Andere Geheimdienstler lassen kaum ein gutes Haar am ehemaligen Chef. Hier kommt der Autor hin

Bei den Versäumnissen des Verfassungsschutzes gerät immer wieder Thüringen in die Kritik. Die Ministerpräsidentin des Landes, Lieberknecht, spricht aus, was viele denken: Die Behörde müsse von Grund auf neu aufgebaut werden. In Erfurt muss einer der früheren Landeschefs der Behörde aussagen. Hier kommt der Autor hin

Der Skandal um die fragwürdigen Vorgänge beim Verfassungsschutz löst eine Debatte aus: Kann der Geheimdienst in Zukunft so weiter arbeiten wie bisher? Innenminister Hans-Peter Friedrich warnt davor, die Behörde zu schlecht zu reden, nennt jedoch erste Details einer Reform. Er will die Rolle des Generalbundesanwalts stärken. Hier kommt der Autor hin

Der Ärger über die Schredder-Aktion beim Verfassungsschutz hält an. Innenminister Friedrich schließt weitere personelle Konsequenzen wegen der Vorgänge nicht aus. Unterdessen gibt der Bundesrat seine Zustimmung zu einer Zentraldatei, in der gewaltbereite Rechtsextremisten geführt werden sollen. Hier kommt der Autor hin

Die Familien der NSU-Opfer erstatten Anzeige gegen Beamte des Verfassungsschutzes. Ihnen ist verdächtig, dass die Behörde just an dem Tag Akten vernichtete, an dem der Generalbundesanwalt in die Ermittlungen einstieg. Hier kommt der Autor hin

Der NSU-Ausschuss befragt den Verfassungsschutz-Chef Fromm und den Referatsleiter, der für die Vernichtung von Akten verantwortlich ist. Danach sind sich alle einig: Die Behörde hat katastrophal versagt. Auch von Rivalität mit anderen Ämtern ist die Rede. Die Politik will einen Neuanfang. Hier kommt der Autor hin