Wirtschaft

Brexit kostet 100 Milliarden Pfund London droht Mega-Haushaltsloch

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Theresa May's Regierung droht ein riesiges Brexit-Loch im Haushalt.

(Foto: REUTERS)

Kommenden Mittwoch muss London den Offenbarungseid leisten: Finanzminister Hammond stellt den offiziellen Finanzausblick vor. Der Brexit dürfte ein gigantisches Loch in den Haushalt reißen.

Zweimal im Jahr muss sich der britische Finanzminister Philip Hammond dem Parlament stellen: Im Frühjahr bei der Vorstellung des Haushalts und im Herbst beim Haushaltszwischenbericht. Diesmal könnte das sogenannte "Autumn Statement" zu einem Tag der Offenbarung werden: Hammond werde in seiner Haushaltsrede am kommenden Mittwoch die größte Verschlechterung der öffentlichen Finanzen seit 2011 einräumen müssen, schreibt die britische "Financial Times" (FT).

Großbritannien steuere in den nächsten fünf Jahren auf ein Haushaltsloch von 100 Milliarden Pfund (116 Milliarden Euro) zu. Grund dafür seien schwächeres Wachstum und sinkende Investitionen, die die Steuereinnahmen dämpfen würden. Statt einem Überschuss werde Hammond im Haushaltsjahr 2019/2020 deshalb ein beträchtliches Defizit schreiben, meldet die "FT".

Die sinkenden Steuereinnahmen verkleinern auch den Spielraum für ein Konjunkturpaket, mit dem Regierungschefin Theresa May die britische Wirtschaft nach dem Brexit-Schock ankurbeln könnte. Geplante Steuerrabatte für Geringverdiener verschlechtern die angespannte Finanzlage laut "FT" weiter. Ihnen muss Hammond auf Wunsch von May trotz sinkenden Einnahmen unter die Arme greifen.

London droht gigantisches Brexit-Loch

Der düstere Haushaltsausblick stammt von der Haushaltsbehörde OBR ("Office of Budget Responsibility"). Sie wurde 2010 für die unabhängige Bewertung der Haushaltspläne der Regierung geschaffen und liefert zweimal jährlich einen Fünfjahresausblick auf Steuereinnahmen und Haushalt.

Die Einschätzungen des OBR werden parallel zu den Haushaltsplänen veröffentlicht, die Finanzminister Hammond im Frühjahr und Herbst dem Parlament vorstellt. Der OBR-Ausblick würde die Befürchtungen des britischen Finanzministeriums bestätigen: Die Haushälter der Regierung hatten die Kosten des EU-Austritts vor dem Brexit-Referendum auf jährlich 36 Milliarden Pfund geschätzt.

Größtes Problem für die britischen Staatsfinanzen ist das sinkende Wachstum nach dem Brexit-Votum. Angesichts der sinkenden Steuereinnahmen hatte die OBR bereits mitgeteilt, es sei "sehr unwahrscheinlich", dass die Regierung im laufenden Haushaltsjahr die Prognosen einhalten könne. Finanzminister Hammond müsse wohl mehr als 15 Milliarden Pfund zusätzliche Schulden aufnehmen, schätzt die "FT". Londons offizieller Schuldenstand werde in diesem Jahr um 100 Milliarden Pfund steigen - von 83 Prozent auf fast 90 Prozent der britischen Wirtschaftsleistung.

Quelle: ntv.de

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