Die Umstellung der Kfz-Steuer auf den Ausstoß von Kohlendioxid soll nach Angaben des Bundesumweltministeriums noch dieses Jahr beschlossen werden. "Die Gespräche mit dem federführenden Finanzministerium haben begonnen", sagte Staatssekretär Matthias Machnig in Berlin. Bereits im Frühjahr soll ein Gesetzentwurf vorliegen. Machnig betonte, dass man die Vorgaben des Koalitionsvertrages in jedem Fall erfüllen werde.

In dem Abkommen wird die Neuausrichtung der Kfz-Steuer an den Kohlendioxid-Ausstoß gefordert. Für Verbraucher wird es somit attraktiver, sich ein umweltfreundliches Auto zuzulegen. Da die Kfz-Steuer aber ausschließlich den Ländern zukommt, wird es hier auch auf die Haltung des Bundesrates ankommen.

Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, es sei noch unklar, ob sich die Steuer völlig am C02-Ausstoß ausrichte oder ob auch der Hubraum weiter mit berücksichtigt werde. Hier lasse der Koalitionsvertrag Spielraum. Das Ministerium werde dazu in diesem Jahr Vorschläge vorlegen. Ob ein Gesetzentwurf noch 2007 verabschiedet werden könne, ließ der Sprecher offen.