Sabine Oelmann und Tobias HauserDas war Dienstag, der 19. November
Liebe Leserinnen und Leser,
Zwei Themen standen heute besonders im Mittelpunkt des Nachrichtengeschehens:
In der SPD geht es weiter hoch her. Während in der Öffentlichkeit und auch innerhalb der Partei über die Frage nach einer Pistorius-Kandidatur diskutiert wird, legt der erneut gestiegene Beliebtheitswerte vor. Olaf Scholz bleibt dennoch standhaft und will kandidieren.
Außerdem soll die Ukraine erstmals US-amerikanische ATACMS-Raketen gegen Ziele auf russischem Boden eingesetzt haben. Eine Aktion, wegen der der russische Außenminister Lawrow jetzt Konsequenzen angekündigt hat. Gleichzeitig lobte er die deutsche Politik. Warum, lesen Sie hier.
Darüber hinaus möchte ich Ihnen noch diese Themen ans Herz legen:
Ja, Trumps zweite Amtszeit wird viel schlimmer: Ein Kommentar von Roland Peters, New York
Aufstand gegen den Kanzler: Die SPD steuert auf einen Totalschaden zu
Gressel über Drohungen aus Moskau: "Putin stünde vor einem Krieg, den er nicht gewinnen kann"
Ich wünsche Ihnen einen entspannten und gemütlichen Abend und eine erholsame Nacht. Ich freue mich, wenn Sie morgen wieder mitlesen!
Ihr Tobias Hauser
Söder ärgert sich über ARD und ZDF
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert die Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. "Den Rundfunkanstalten würde mehr Zurückhaltung in eigener Sache guttun", sagte Söder. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie, aber er darf die Akzeptanz und den Rückhalt in der Bevölkerung nicht verspielen. In Zeiten knapper Kassen ist eine erzwungene Gebührenerhöhung das falsche Signal."
Alle müssten maßhalten - auch die Rundfunkanstalten, sagte Söder. "Rundfunkbeiträge von mehr als neun Milliarden Euro pro Jahr sind mehr als auskömmlich." Vor einer Erhöhung der Beiträge seien erst entschlossene Reformen und Sparbemühungen nötig. "Wir haben im Länderkreis dazu strukturelle Reformen beschlossen, die erst wirken sollten. Eine Gebührenerhöhung über eine Klage ist das falsche Signal und kostet weiteres Vertrauen. Es geht um ein Gespür für die allgemeine Lage. Die Klage lässt dieses Gespür leider vermissen", kritisiert der CSU-Chef.
Trump hat seinen nächsten Minister gefunden
Wenn man sich auf eines verlassen kann, dann auf die Dramaturgie, mit der Donald Trump sein zukünftiges Kabinett zusammenbaut. Alle paar Tage kriegen wir einen neuen Namen. So auch heute. Der designierte US-Präsident hat den Unternehmer Howard Lutnick für den Posten des Handelsministers nominiert.
Trump erklärte, der 63-jährige Chef des Finanzdienstleisters Cantor Fitzgerald habe sich zuletzt unter anderem auch auf dem Posten als Co-Vorsitzender seines Übergangsteams bewährt. Lutnick ist ein scharfer Kritiker Chinas und befürwortet als solcher eine harte Gangart gegenüber der asiatischen Wirtschaftsmacht.
Wegen Inflation: Supermärkte in Russland schließen Butter ein
Inflation ist auch bei uns ein großes Thema. Aber die Preissteigerungen in Russland sind im Vergleich dazu auf einem ganz anderen Level. Nach offiziellen Angaben sind Butter, Fleisch und Zwiebeln etwa 25 Prozent teurer als vor einem Jahr. Grund dafür sind massive Investitionen in die Kriegswirtschaft und Sanktionen des Westens wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Der Anstieg der Butterpreise im vergangenen Jahr hat laut übereinstimmenden Medienbericht zu immer mehr Ladendiebstählen in Russland geführt. Einige Supermärkte greifen deswegen zu drastischen Maßnahmen. Russische Medien berichten, dass die Einzelhändler dazu übergegangen sind, Butterblöcke in verschlossenen Plastikbehälter aufzubewahren, um Diebe abzuschrecken.
Jens Hajek und Kristina Vogel bitten: "Bitte spenden Sie für Kinder mit Behinderung!"
Tobi ist seit seiner Geburt mehrfach schwerstbehindert. Der 15-Jährige sitzt im Rollstuhl, muss rund um die Uhr betreut werden und kann nur ein paar Worte sprechen. Als Schirmherr des Vereins "Philip Julius" weiß der Schauspieler, was es bedeutet, sich um ein Kind mit Behinderung 24 Stunden am Tag zu kümmern: Philip Julius war sein mehrfach schwerst behindertes Patenkind und im Alter von 17 Jahren verstorben. "Ich war bei der Betreuung von Philip oft überfordert und wusste nicht, wie ich mit ihm richtig umgehen sollte", erinnert sich Jens Hajek. Hilfe und Unterstützung ist daher von großer Bedeutung - daher haben Philips Eltern nach seinem Tod beschlossen, Familien, die ein Kind mit einer schweren Behinderung haben, zu unterstützen und den Verein "Philip Julius" gegründet.
"Es ist für die Eltern, aber auch für die Geschwisterkinder unendlich wichtig Entlastung für ihren von dem behinderten Kind geprägten Alltag zu bekommen", weiß Jens Hajek, der sich mit weiteren Darstellern von "Unter uns" und Kristina Vogel, der erfolgreichsten Bahnradsportlerin der Welt und selbst Rollstuhlfahrerin, für Kinder mit Behinderung einsetzt.
Beim RTL-Spendenmarathon am 21. und 22. November wird dazu aufgerufen, für das Projekt "Atempause" zu spenden. Mit den Spenden soll eine siebentägige Ferienfreizeit für 10 schwerstbehinderte Kinder und ihre Familien auf dem Irmengard-Hof in Gstadt am Chiemsee finanziert werden.
Wird Trumps Schweigegeld-Prozess bis 2029 auf Eis gelegt?
Die New Yorker Staatsanwaltschaft will sich gegen eine Einstellung des Schweigegeldverfahrens gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump aussprechen. Sie zeigte sich aber in Gerichtsunterlagen bereit, den Fall bis zum Ende von Trumps zweiter Amtszeit auf Eis zu legen. Trump war im Mai schuldig gesprochen worden, Geschäftsunterlagen im Zusammenhang mit einer Zahlung von 130 000 Dollar an die Porno-Darstellerin Stormy Daniels im Jahr 2016 gefälscht zu haben.
In der Akte erklärte die Staatsanwaltschaft, die bevorstehende Präsidentschaft sei kein Grund, einen Prozess fallen zu lassen, der bereits verhandelt worden sei. Aber angesichts der Notwendigkeit, "konkurrierende verfassungsrechtliche Interessen abzuwägen", müsse in Erwägung gezogen werden, den Fall möglicherweise einzufrieren, bis Trump nicht mehr Präsident sei. Der ehemalige und künftige Präsident bestreitet die Vorwürfe.
Netanjahu bietet fünf Millionen Dollar für jede freigekommene Geisel
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Prämie von fünf Millionen US-Dollar (rund 4,7 Millionen Euro) für jede aus dem Gazastreifen freigekommene israelische Geisel versprochen. "Jeder, der uns eine Geisel zurückbringt, wird bei uns einen sicheren Weg aus dem Gazastreifen heraus für ihn und seine Familie finden", erklärte Netanjahu in einem im Gazastreifen gedrehten Video. "Wir werden auch eine Belohnung von fünf Millionen Dollar für jede Geisel auszahlen", fügte er hinzu.
Das Video wurde im von der israelischen Armee kontrollierten Netzarim-Korridor im Norden des Gazastreifens gedreht. Netanjahu trägt in den Aufnahmen einen Helm und eine kugelsichere Weste und ist in Begleitung von Verteidigungsminister Israel Katz.
Integrationsbeauftragte machen Ansage zur Asyldebatte
Die Integrationsbeauftragten der Länder und des Bundes fordern mehr Unterstützung der Kommunen bei deren Integrationsbemühungen. "Deutschland profitiert von Einwanderung und ist in Zukunft darauf angewiesen", heißt es in der "Berliner Erklärung", die sie bei ihrem Herbsttreffen in der Hauptstadt verabschiedet haben. Die Frage gelungener Integration entscheide sich maßgeblich in den Städten und Gemeinden. "Bund und Länder sind gefordert, die Kommunen bei dieser Aufgabe dauerhaft und verlässlich zu unterstützen."
Dazu brauche es eine krisenfeste Infrastruktur aus Wohnungen, Kitaplätzen, Schulplätzen und einer sozial ausgewogenen Nachbarschaft, sagte Berlins Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial. Integrationskurse müssten zudem ausreichender finanziert werden, hieß es in der "Berliner Erklärung". Die Kurse, in denen nicht zuletzt Deutsch gelernt werde, seien das Fundament für alles andere, betonte Niewiedzial.
Kritik äußerten die Integrationsbeauftragten an der aktuellen Asyldebatte, die migrationsfeindliche Ressentiments bediene und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt schade. "Die Integrationsbeauftragten bekräftigen, dass sie am grundgesetzlich gesicherten Recht auf Asyl festhalten und sich gegen jeden Versuch seiner Einschränkung wehren", sagte Niewiedzial. Einwanderung und Vielfalt seien kein Problem, sondern eine Chance.
Republikanerin will Trans-Abgeordneter Zugang zu Damentoilette verwehren
Nach dem Einzug der ersten Transfrau ins US-Repräsentantenhaus will eine republikanische Abgeordnete dieser den Zugang zu den Damentoiletten verwehren. "Die biologischen Männer haben nichts in den privaten Räumlichkeiten von Frauen zu suchen. Punkt", schrieb die republikanische Abgeordnete Nancy Mace im Onlinedienst X. Dazu präsentierte sie eine entsprechende Resolution.
Der Vorstoß der Republikanerin richtet sich gegen die Demokratin Sarah McBride, die bei der Kongresswahl am 5. November als erste Transfrau in das Repräsentantenhaus gewählt wurde. McBride bedauerte ein "Manöver der extremen Rechten". Damit solle verschleiert werden, dass die Republikanische Partei des wiedergewählten Rechtspopulisten Donald Trump "keinerlei Lösung für die Probleme der Amerikaner" parat hätte.
Georgiens Präsidentin will Wahlergebnis annulieren lassen
Nach der offiziellen Bestätigung des Siegs der Regierungspartei bei der Parlamentswahl in Georgien will Präsidentin Salome Surabischwili vor dem Verfassungsgericht gegen das Ergebnis vorgehen. "Die Präsidentin hat beim Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt, um das Ergebnis der Parlamentswahl vom 26. Oktober annullieren zu lassen", sagte Surabischwilis Anwältin Eka Beselia. Grund für die Beschwerde seien die "weit verbreiteten Verstöße gegen das Wahlrecht und das Wahlgeheimnis", erläuterte Beselia.
Die Wahlkommission des Landes hatte den Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum am Samstag nach Auszählung aller Stimmen offiziell bestätigt. Demnach kam der Georgische Traum auf 53,93 Prozent der Stimmen, das Bündnis der vier Oppositionsparteien erhielt 37,79 Prozent. Die Wahlkommission hatte die Regierungspartei bereits unmittelbar nach der Wahl zum Sieger erklärt. Surabischwili sprach nach der Bekanntgabe des Endergebnisses von systematischem Betrug nach "russischer Methodik". Eine Einbestellung der Staatsanwaltschaft zur näheren Erklärung der Vorwürfe lehnte die pro-europäische Staatschefin ab.
Nach Protest in Unterwäsche: Iranische Studentin zurück bei Familie
Es sind gute Nachrichten nach längerem Bangen. Eine iranische Studentin, die sich aus Protest an ihrer Universität entkleidet hatte, ist nach Angaben der Justiz wieder bei ihrer Familie. Ministeriumssprecher Asghar Dschahangir erklärte laut iranischen Medienberichten, die Frau sei in die Obhut ihrer Angehörigen übergeben worden, "da festgestellt wurde, dass sie krank war".
Die junge Frau wurde vor rund zwei Wochen festgenommen und laut der Regierung in eine psychiatrische Klinik gebracht. Zuvor hatte die Studentin sich nach einem mutmaßlichen Zusammenstoß mit Ordnungskräften am Rande des Campus bis auf die Unterwäsche ausgezogen. Der Fall an der Asad-Universität, die eigentlich für einen lockeren Umgang mit den strengen Kleidungsregeln bekannt ist, verbreitete sich rasch in den sozialen Medien und wurde als Protest gegen die islamischen Kleidungsvorschriften gedeutet. Regierungsnahe Medien hingegen behaupteten, die Frau leide an psychischen Problemen, und forderten, ihre Privatsphäre zu respektieren. Aktivisten wiesen diese Darstellung zurück.
Kreuzfahrtgesellschaft bietet "Flucht" vor Trumps Präsidentschaft
Donald Trump stellt derzeit sein Kabinett zusammen. In weniger als zwei Monaten fängt seine zweite Amtszeit an. Für Amerikaner, denen davor graust und die eine ordentliche Summe Geld zurückgelegt haben, tut sich gerade vielleicht eine Alternative auf. Eine Kreuzfahrtgesellschaft bietet die Möglichkeit, auszusteigen und zu entkommen. Das Unternehmen Villa Vie Residences kündigte eine Kreuzfahrt an, die in den nächsten Jahren mit dem Schiff "Odyssey" die Welt umrundet. Die Reise soll voraussichtlich 425 Häfen in 140 Ländern anlaufen und weniger als 40.000 Dollar pro Jahr kosten.
Und was hat das mit Trump zu tun? Das Programm wird in Ein-, Zwei-, Drei- und Vierjahrespaketen angeboten. Das Ein-Jahres-Paket heißt "Escape From Reality", also Flucht vor der Realität. Das Zwei-Jahres-Paket nennt sich Mid-term Selection, und spielt damit auf das amerikanische Wahlsystem an, bei dem nach der Hälfte der Präsidentschaft Teile des Senats und das Repräsentantenhaus neu gewählt werden. Das Vier-Jahres-Paket heißt passenderweise "Skip Forward", also "Spul nach Vorne". Die Reise umfasst Aufenthalte in der Karibik, in Südamerika und eine Vorbeifahrt an der Antarktis. Das Unternehmen, das dahintersteckt, fand bei uns schon vor zwei Monaten Erwähnung. Der Anlass schafft allerdings nicht unbedingt Hoffnung für die geplante Realitätsflucht der Amerikaner (siehe Video). Also vielleicht doch bleiben und aushalten.
Festnahme in China: Auto fährt in Menschenmenge - Mob verprügelt Fahrer
Im chinesischen Changde nimmt die Polizei einen blutüberströmten Mann fest. Er hatte sein Auto in eine Menschenmenge gesteuert, die vor einer Grundschule stand. Passanten schlagen zunächst auf das Fahrzeug, dann auf den Fahrer ein. Zur Absicht der Tat ist noch nichts bekannt.
Zwei tote Babys in Wittenberg gefunden
In Wittenberg in Sachsen-Anhalt sind zwei tote Babys gefunden worden. Gegen die Mutter wurde ein Haftantrag gestellt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau bestätigte. Ob es sich um ein Tötungsdelikt handelt, ist derzeit unklar. Die beiden Babys wurden laut Staatsanwaltschaft am Montag entdeckt. Am Dienstag gab es erste Ermittlungen zur Todesursache.
Nähere Angaben wollten Staatsanwaltschaft und Polizei zunächst nicht machen. Vertreter der beiden Behörden verwiesen auf eine geplante Erklärung im Tagesverlauf. Medienberichten zufolge handelt es sich um Mädchen. Die Lutherstadt Wittenberg liegt im Osten von Sachsen-Anhalt und hat rund 48.000 Einwohner.
Bildgewaltige Szenen: Zehntausende gehen für Maori-Rechte auf die Straße
Ein Gesetzentwurf, der die Rechte der indigenen Maori verändern könnte, löst in Neuseeland politische Spannungen aus. Zehntausende Menschen protestieren in der Hauptstadt Wellington gegen den Entwurf, der offenbar das Gründungsdokument des Landes neu auslegt.
Gisèle Pelicots letzte Aussage im Prozess hat es in sich
Gisèle Pelicot hat Mut bewiesen, der schwer in Worte zu fassen ist. Sie wurde betäubt und jahrelang zigfach vergewaltigt, von ihrem eigenen Ehemann und anderen Männern. Als das herauskam, hat sie beschlossen, das Verfahren vor den Augen der Öffentlichkeit abzuhalten, damit die Scham die Seiten wechseln kann. Von ihr, zu den Schuldigen, zu denen, die sie eigentlich fühlen sollten. Nun hat Pelicot die Aussagen etlicher Angeklagter scharf kritisiert. "Das ist der Prozess der Feigheit", sagte Pelicot in ihrer letzten Aussage vor Beginn der Plädoyers. Sie habe Dinge gehört, die inakzeptabel seien, die man nicht zu hören ertrage. Pelicot verwies auf Angeklagte, die angaben, wie fremdgesteuert gewesen zu sein oder selbst womöglich unter Drogen gesetzt worden zu sein, als sie sich an ihre vergingen.
"Es ist für mich sehr schwierig, wenn gesagt wird, dass es praktisch eine Banalität ist, Madame Pelicot vergewaltigt zu haben", sagte Gisèle Pelicot vor Gericht. Sie frage sich, wann die Angeklagten entschieden hätten, das Vorgehen nicht anzuzeigen. Die Gesellschaft sei patriarchal und müsse dies erkennen. "Wir banalisieren Vergewaltigungen", kritisierte die Anfang-Siebzigjährige.
Merz hängt Scholz ab, BSW und FDP unter fünf Prozent
In der SPD nimmt die Diskussion über eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz an Fahrt auf - und das neue Trendbarometer von RTL und ntv bestätigt die Kritiker des Bundeskanzlers. Die SPD verliert einen Punkt und käme aktuell nur noch auf 15 Prozent. Die Unionsparteien halten dagegen wie in den vergangenen Wochen den hohen Wert von 33 Prozent. Stärker waren CDU und CSU dieses Jahr nie.
Zugleich gewinnt Scholz' CDU-Rivale Friedrich Merz an Zustimmung. 34 Prozent gäben ihm ihre Stimme, wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte (plus 2). Für Scholz würden sich nur noch 13 Prozent entscheiden. Beim Bündnis Sahra Wagenknecht lässt der Wählerzuspruch dagegen nach. Das BSW steht nur noch bei vier Prozent.
Schichtwechsel
Guten Tag! Für Sabine Oelmann übernehme ich, Tobias Hauser. Sie erreichen mich über tobias.hauser(at)ntv.de, falls Sie Hinweise haben sollten. Ich bin gespannt, was der Tag noch an Neuigkeiten bringt und halte Sie auf dem Laufenden.
Feuer zerstört Ferienhauskomplex auf Langeoog
Auf der Nordsee-Urlaubsinsel Langeoog kommt es in der Nacht zu einem Großbrand. Ein Haus mit mehreren Ferienwohnungen steht in Flammen, ein Passant entdeckt das Feuer. Zusätzliche Einsatzkräfte müssen für die Löscharbeiten vom Festland herbeigeholt werden.
"Angst-Sparen" senkt Zahl überschuldeter Menschen
Auch wenn die wirtschaftlichen Zeiten schwierig sind: Die Zahl der überschuldeten Menschen in Deutschland sinkt im vergangenen Jahr - und das zum sechsten Mal in Folge. Das zeigt der neue Schuldneratlas der Wirtschaftsauskunftei Creditreform. Doch die guten Nachrichten haben einen Haken.
Ja, wohin läuft er denn, der Joe Biden?
Verschwindet er einfach im Regenwald? Muss er mal? Ist es Zeit für seinen Winterschlaf? Oder hat der 81-Jährige seine spirituelle Reise in die Wildnis begonnen?
Die Welt wird auf jeden Fall immer roher und gemeiner, die Menschen haben keinen Respekt vor dem Alter. Denn nach einer Rede in Brasilien scheint US-Präsident Joe Biden willkürlich in den Regenwald zu spazieren. Die Szene sorgt im Netz für große Heiterkeit. Kurzer Reminder, nur mal so - wir werden ihn noch sehr vermissen. Vor allem immer dann, wenn Trump tanzt ...
Der langsame Kultur-Tod in Berlin
Erinnern Sie sich noch an das Gejammer während der Corona-Zeit? Als es "keine Kultur" gab? Sprich: Keine neuen Filme, kein Theater, keine Oper, keine Museen, keine Galerien, alles zu, geschlossen, nichts produziert. Erinnern Sie sich an das Aufstöhnen unter Bürgern und Verantwortlichen, denn ohne Kultur, wo soll der Mensch denn hin, was soll aus ihm werden? Nun, ein paar Jahre später, ohne Corona-Zwänge, schlägt die große Sparkeule dennoch zu, denn Berlin muss nächstes Jahr kräftig geizen mit dem, was die Stadt ausmacht, definiert und auch am Leben hält: Rund 130 Millionen Euro fallen für die Kulturszene weg. Was bedeutet das für die Kultur-Hauptstadt? Die Hauptstadt-Kultur? Und wann macht die Kantine gegenüber von RTL/ntv in der "Komischen Oper" wieder auf? Die Sanierung der Oper wird laut Plan im nächsten Jahr aufgeschoben. Dafür vorgesehene zehn Millionen Euro will Berlin streichen. Das bedeutet aber nicht, dass das Projekt generell gestrichen wird. Puh, da haben wir ja Glück gehabt.
Auch die "Schaubühne", das "Deutsche Theater" oder der "Friedrichstadtpalast" werden mit erheblichen Kürzungen arbeiten müssen. Hintergrund ist ein milliardenschweres Sparprogramm für den Landeshaushalt. Weniger Geld gibt es auch für das winterliche Aushängeschild der Hauptstadt: die Berlinale. Sie bekommt statt zwei nur noch eine Million Euro (zuvor hatte das Land allerdings nur einen Betrag im niedrigen fünfstelligen Bereich dazugegeben, also bitte jetzt nicht motzen).
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner: "Wir müssen jetzt schauen, (...) wie wir es hinbekommen, dass hier noch wirtschaftlicher gearbeitet wird." Insgesamt sollen bei der Berliner Kultur rund 130 Millionen Euro wegfallen, etwa 12 Prozent ihres Budgets. Der Etat für 2025 liegt bei rund 1,12 Milliarden Euro. Bereits seit Wochen warnen Häuser vor Insolvenz, Einschränkungen im Spielbetrieb und dem Verlust von Arbeitsplätzen. Mit einem großen Konzert will die Kulturszene heute Abend gegen die Sparpläne mobil machen.
Dürrewarnung für New York
US-Behörden haben für die Millionenmetropole New York und für Teile des gleichnamigen Bundesstaates eine Dürrewarnung ausgesprochen. Grund dafür sei ungewöhnlich warmes Wetter und fehlender Niederschlag in den vergangenen Monaten, so Kathy Hochul, Gouverneurin des Bundesstaates. Eine derartige Warnung habe es zuletzt 2002 gegeben.
New Yorks Bürgermeister Eric Adams wies öffentliche Einrichtungen an, den Wasserverbrauch zu senken. So sollen etwa Fahrzeuge wie Busse, Bahnen und Autos seltener gewaschen werden. Außerdem forderte er städtische Parkbetriebe auf, weniger Wasser für Springbrunnen und Golfplätze bereitzustellen. Künstliche Teiche und Seen sollen nur dann mit Wasser gefüllt werden, wenn das Gewässer ein Lebensraum für Fische oder andere Tiere sei. Die Menschen in den betroffenen Gebieten sind aufgerufen, auf freiwilliger Basis Wasser zu sparen. 61 Prozent des Bundesstaates New York sind laut dem Dürremonitor der US-Regierung ungewöhnlich trocken. Im angrenzenden Bundesstaat New Jersey gab es bereits am 13. November eine Dürrewarnung.
Korallensterben am Great Barrier Reef erreicht Rekord-Ausmaß
Das Korallensterben in Teilen des australischen Great Barrier Reefs hat nach Erkenntnissen von Wissenschaftlern ein Rekord-Ausmaß erreicht. Wie das australische Institut für Meereswissenschaft am Dienstag berichtete, wurden bei Untersuchungen von zwölf Teil-Riffen Sterblichkeitsraten von bis zu 72 Prozent festgestellt. In einem nördlichen Teilstück des berühmten Great Barrier Reefs seien etwa ein Drittel der harten Korallen tot. Dies sei der größte jährliche Rückgang seit Beginn der Beobachtungen des Riffs vor 39 Jahren, erklärten die Wissenschaftler.
Das einzigartige 2300 Kilometer lange Korallenriff vor der Nordostküste Australiens gehört zum Unesco-Weltnaturerbe. Wiederholt auftretende Phasen von Korallenbleiche, bei denen die Korallen absterben, bedrohen das Great Barrier Reef jedoch. Zur Korallenbleiche kommt es bei steigenden Wassertemperaturen. Das Great Barrier Reef erlebte dem Bericht zufolge in diesem Jahr die fünfte Massen-Korallenbleiche innerhalb von acht Jahren. "Die Schäden sind ernst. Die Verluste sind groß", sagt Studienleiter Mike Emslie dem Sender ABC.
"Worauf warten wir noch?"
In Deutschland fehlen rund 14.000 Plätze für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder. Die bestehenden Einrichtungen sind oft überlastet, mit langen Wartezeiten und unzureichenden Kapazitäten. Trotz bestehender Schutzstrukturen gibt es in Deutschland noch erhebliche Lücken im Hilfesystem. Nur ein Bundesgesetz kann diese Lücken schließen. Es muss die bedarfsgerechte und einzelfallunabhängige Finanzierung des Gewaltschutzsystems bundeseinheitlich regeln und mit einem Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bei geschlechtsbezogener und/oder häuslicher Gewalt verbinden.
Bis Ende 2025 muss ein solches Gesetz auf den Weg gebracht sein. Denn Deutschland hat sich durch die Ratifizierung der Istanbul-Konvention 2017 völkerrechtlich verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu ergreifen. Im Herbst 2022 hatte die vom Europarat beauftragte Expertenkommission GREVIO festgestellt, dass Deutschland der Gewaltschutzkonvention nicht gerecht wird.
Mit dem Slogan "Worauf warten wir noch?" fordern 22 Prominente aus Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft seit heute früh in einem 60-Sekunden-Spot ein Gewalthilfegesetz. Erstmals beteiligen sich Männer an einem solchen Video.
Pelicot-Prozess geht in Endphase
Der Prozess um zigfache Vergewaltigung im südfranzösischen Avignon geht in die Endphase. Diese Woche sollen die Plädoyers beginnen. Heute werden noch einmal Aussagen von Missbrauchsopfer Gisèle Pelicot und ihrem ehemaligen Partner, dem Hauptangeklagten, erwartet. Am Mittwochvormittag sollen dann die Anwälte der Nebenklage ihre Forderungen vortragen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Auch das Plädoyer der Anklage könnte noch in dieser Woche anlaufen.
In dem Mammutverfahren stehen 51 Männer vor Gericht. Der Hauptangeklagte soll seine damalige Frau über fast zehn Jahre lang mit Medikamenten betäubt, missbraucht und von fremden Männern vergewaltigt lassen haben. Den Angeklagten drohen bis zu 20 Jahre Haft. Wegen der Vielzahl an Beschuldigten wird erwartet, dass sich die Plädoyers der Verteidigung über drei Wochen ziehen werden. Ein Urteil dürfte das Gericht kurz vor Weihnachten sprechen.
Pistorius zu Ostseekabel: "Müssen von Sabotage ausgehen"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geht davon aus, dass Kabel zur Datenübertragung in der Ostsee absichtlich beschädigt wurden. Man müsse davon ausgehen, dass es sich um Sabotage handle, so der SPD-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brüssel. Beweise dafür gebe es bislang aber nicht. Er betonte: "Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind."
Pistorius ergänzt: "Von daher müssen wir konstatieren - ohne konkret zu wissen, von wem es kommt - dass es sich um eine hybride Aktion handelt." Das staatliche finnische Unternehmen Cinia hatte zuvor mitgeteilt, dass ein Defekt an dem Untersee-Datenkabel C-Lion1 zwischen Finnland und Deutschland festgestellt worden sei und die Kommunikationsverbindungen über das Kabel dadurch unterbrochen seien. Das finnische Außenministerium und das Auswärtige Amt in Berlin zeigen sich "zutiefst besorgt".
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir nehmen diese hohe Bedrohungslage sehr, sehr ernst." Zu der Beschädigung des Kabels sei es in schwedischen Gewässern gekommen. C-Lion1 verläuft auf einer Länge von 1.173 Kilometern von der finnischen Hauptstadt Helsinki bis nach Rostock in Mecklenburg-Vorpommern, teils über dieselbe Route wie die vor zwei Jahren zerstörten Nord-Stream-Pipelines. Das Kabel ist im Frühjahr 2016 in Betrieb genommen worden und das einzige Untersee-Datenkabel, das direkt von Finnland nach Mitteleuropa führt. Ein Sprecher des schwedischen Kommunikationsunternehmens Telia bestätigte zudem, dass ein Kabel zwischen Schweden und Litauen beschädigt worden sei.
Die Beatles - wie aus der Gurkentruppe ein Phänomen wurde
"Man darf sich da keine Illusionen machen. Als die Band seinerzeit nach Hamburg kam, war sie eine Rock-'n'-Roll-Tanzkappelle, wie man sie zum Beispiel für Hochzeiten buchte. Nicht besonders gut. Das Engagement war eher ein Zufall - für ihren Manager waren sie dritte Wahl, für andere Musiker eine Gurkentruppe", so Podcast-Host Ocke Bandixen. Tatsächlich sind die ersten Monate frei von Glamour: Die Beatles "wohnen" in einem Kino, in zwei fensterlosen Räumen neben den Toiletten. Die Bezahlung ist mies, zu den Auftritten kommen kaum Leute, der Club-Chef ist genervt.
Warum also haben die Beatles nicht einfach hingeschmissen? Und wie konnte es passieren, dass die Band nur zweieinhalb Jahre nach der enttäuschenden Performance im Indra ihren ersten Nummer-1-Hit landen und kurz darauf weltberühmt sind? Diese Fragen beantwortet ein neuer Storytelling-Podcast. "Becoming The Beatles - die Hamburger Jahre" nimmt die Hörerinnen und Hörer mit auf eine Zeitreise in die 1960er Jahre. Auf die Reeperbahn und in die dunklen Seitengassen. In die ersten Rock'n'Roll-Clubs, die die jungen Leute magisch anziehen. Es geht um harte Jungs und wunderbare Freundschaften, um Intrigen, Enttäuschungen und tragische Ereignisse, um Hoffnung und die Macht der Musik.
Podcast-Host Ocke Bandixen spricht mit Freunden und Weggefährten der Band, etwa mit dem Musiker und Grafiker Klaus Voormann, der bei den ersten Auftritten der Band dabei war und seitdem mit den Beatles befreundet ist. Genau wie die legendäre Kiez-Wirtin Rosi Sheridan-McGinnity. "John Lennon hatte 'ne ganz feine Art", sagt sie, "und Paul war die Sonne. Der konnte alles singen."
1000 Seiten, ein Kilo: "Mein Name ist Barbra"
Cher mag zwei Teile für ihre Lebensgeschichte benötigen, einer davon mit über 400 Seiten - Barbra Streisand hat schonmal vorgelegt: 1000 Seiten. "Wenn man in 20 oder 50 Jahren - wenn es dann überhaupt noch eine Welt gibt - über mich lesen will, dann sind dies meine Worte", sagt die Diva der "New York Times". "Dann sind dies meine Gedanken." Das scheint der 82-Jährigen wichtig zu sein, denn ihre Memoiren habe sie vor allem aus einem ganz besonderen Antrieb geschrieben: "Ich bin sehr glücklich, dass ich in der Lage war, mir einen Namen zu machen und ein Filmstar zu werden. Das war ein Traum - ich, ein Filmstar? Meine Mutter hat gesagt, das würde nie passieren. Und das war ein großer Antrieb - ihr das Gegenteil zu beweisen!"
Eigentlich blicke sie nur ungern in die Vergangenheit und höre auch nicht ihre Alben oder schaue ihre Filme, doch die Corona-Pandemie nutzte sie dann für eine Reise durch ihr Leben. Morgen, am 20.11., erscheint "die Mutter aller Memoiren" auf Deutsch: "Mein Name ist Barbra". "Variety" bezeichnet das ein Kilogramm schwere Werk als "eleganten, kunstvollen und inhaltsreichen Kaffeeklatsch", für die von ihr selbst eingesprochene Audioversion bekam die Diva gerade eine Grammy-Nominierung. Das Buch handelt von ihrer Kindheit in New York, von den vielen Männern in ihrem Leben, von ihrer Karriere - und vom Essen. "Sie hasst Kochen ... aber sie liebt Essen", schlussfolgert die "New York Times". "Das große Motiv dieses Buches, neben dem Ruhm, sind Snacks."
Das Wetter - jetzt kommt's dicke ...
Das Wetter in Deutschland zeigt sich ausgesprochen ungemütlich. Ein Sturmtief sorgt in weiten Teilen des Landes für windiges und nasskaltes Wetter. In den Kammlagen der Mittelgebirge im Westen und Südwesten kann es schwere Sturmböen geben. An einigen Gipfeln sind sogar Böen in Orkanstärke möglich.
Von Westen und Nordwesten breitet sich Richtung Osten ein Niederschlagsgebiet aus. Im Norden kann bis in tiefere Lagen Schnee oder Schneeregen fallen. Die Schneefallgrenze sinkt am Abend auf etwa 400 Meter. Im Bergland können zwei bis sieben, örtlich sogar bis zu zehn Zentimeter Schnee fallen. Auf den Straßen droht Glätte. Auch an den Alpen wird es länger schneien, in einigen Lagen sind bis zu 30 Zentimeter Neuschnee zu erwarten.
Im Schwarzwald und vor allem in den westlichen und zentralen Mittelgebirgen wird es laut Vorhersage ergiebig regnen. Örtlich können bis zu 50 Liter Regen innerhalb von 24 bis 30 Stunden fallen.
Später mehr aus unserer Wetterredaktion
Pistorius: "Das Einzige, was ich ausschließen kann, ist, dass ich Papst werde"
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat mit launigen Worten auf die Frage reagiert, ob er eine Kanzlerkandidatur für die SPD anstelle von Bundeskanzler Olaf Scholz ausschließt. "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen", sagte Pistorius am Montagabend auf einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau. "Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde."
NRW-SPD stellt Kanzlerkandidatur von Scholz infrage
In der SPD mehren sich inzwischen Stimmen, die lieber mit Pistorius als mit Scholz in den Wahlkampf ziehen wollen. Pistorius verteidigte den Kanzler und sagte, dass dieser "einen wirklich guten Job" als Kanzler mache. Es sei eine große Herausforderung gewesen, nach der Corona-Pandemie mit deren hohen Kosten die erste Ampel-Koalition zu bilden. Scholz habe nun gesagt, er wolle weitermachen - das sei das Normalste der Welt.
Pistorius schloss dabei aus, selbst den Hut in den Ring zu werfen für eine Kanzlerkandidatur. Er sei ein "zutiefst loyaler Mensch." Er werde deshalb auch nicht sagen, er trete an. "Ich bin Parteisoldat."
Mette-Marits Sohn wegen Verdachts auf Vergewaltigung festgenommen
Der Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit ist wegen Vergewaltigungsverdachts festgenommen worden. Marius Borg Hoiby werde verdächtigt, gegen einen Strafrechtsparagrafen verstoßen zu haben, "der Geschlechtsverkehr mit einer Person betrifft, die bewusstlos oder aus anderen Gründen nicht in der Lage ist, sich zu wehren", erklärt die Polizei. Der 27-jährige Sohn der Kronprinzessin aus einer früheren Beziehung sei daher am Montagabend festgenommen worden.
Hoiby war bereits Anfang August in Oslo wegen mutmaßlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung in der Wohnung seiner damaligen Freundin ein erstes Mal festgenommen worden. Hoiby gestand, die Frau "unter dem Einfluss von Alkohol und Kokain" körperlich angegriffen und Dinge in ihrer Wohnung zerstört zu haben. Seither erhoben weitere Frauen Vorwürfe der häuslichen Gewalt gegen Hoiby.
Hoiby wuchs zwar zusammen mit seinen Halbgeschwistern aus der Ehe von Mette-Marit und Norwegens Kronprinz Haakon auf, der 20-jährigen Prinzessin Ingrid Alexandra und dem 18-jährigen Prinz Sverre Magnus. Anders als die beiden bekleidet er keine öffentliche Rolle im norwegischen Königshaus.
Cher bringt ihre Memoiren raus - in zwei Teilen
Auf 432 Seiten packt Cher über ihr bewegtes Leben aus - doch das reicht der Pop-Ikone und Schauspielerin nicht. Nur der erste Teil ihrer Memoiren "Cher: The Memoir – Part One", von ihrer turbulenten Kindheit bis zur geplatzten Liebe mit Ehemann und Duo-Partner Sonny Bono, ist jetzt in den USA erschienen. Im kommenden Jahr soll Teil zwei folgen. Sie sei von dem Buch völlig geschafft, erzählt die 78-Jährige der "New York Times". Die Materialfülle ist schließlich enorm.
Seit Jahrzehnten steht sie im Rampenlicht, hat einen Oscar, Grammy und Emmy gewonnen, wurde in die "Rock & Roll Hall of Fame" aufgenommen und macht immer noch Musik und Schlagzeilen. Sie war Hippiemädchen und Disco-Queen, mit Glamour, knappen Outfits und Las-Vegas-Auftritten bis hin zur Interpretin von Abba-Songs oder Rockerin. Für den zweiten Teil ihrer Memoiren, nach der Trennung von Bono, gibt es also noch reichlich Stoff. In Deutschland soll ihr erstes Buch Ende Februar erscheinen.
Auto fährt in Menschenmenge vor chinesischer Schule
In der südchinesischen Provinz Hunan ist ein Auto vor einer Grundschule mit mehreren Menschen zusammengeprallt und hat einige verletzt. Das berichteten chinesische Staatsmedien. Der Zusammenstoß vor der Schule in der Stadt Changde ereignete sich demnach am Morgen, als die Schüler gerade auf dem Weg zum Unterricht waren. Nähere Angaben zur Zahl der Opfer lagen laut Staatsmedien zunächst nicht vor. Lokale Medien berichteten unter Berufung auf Anwohner, dass acht bis neun Schüler und Erwachsene getroffen worden seien. Krankenwagen hätten sie wegtransportiert. Ob der Fahrer absichtlich oder aus anderen Gründen mit den Menschen zusammenstieß, war zunächst unklar.
Auf Weibo, Chinas eigener Version der Online-Plattform X, kursierten Fotos und Videos vom Unfallort, die Menschen auf dem Boden liegend zeigten, sowie Schüler und Erwachsene, die vor dem Eingangstor der Schule umherrannten. Einige löschte die staatlich zensierte Plattform kurz danach. Das Thema wurde jedoch von zahlreichen Nutzern kommentiert, die ihre Bestürzung über den Vorfall ausdrückten. In Südchina hatte erst vergangene Woche ein Mann 35 Leute getötet und Dutzende weitere verletzt, als er in der Großstadt Zhuhai mit seinem Wagen in eine Menschenmenge fuhr, die sich vor einem Sportstadion aufgehalten hatte. Berichte über Angriffe im öffentlichen Raum hatten zuletzt zugenommen. Am vergangenen Wochenende starben acht Menschen nach einer Messerattacke in der ostchinesischen Stadt Wuxi. Ende Oktober hatte ein Mann in Chinas Hauptstadt Peking vor einer Schule im Bezirk Haidian mehrere Menschen mit einem Messer verletzt.
Was heute wichtig wird, oder: "Wie gut schlafen Sie"?
Abends noch ein letzter Blick auf Smartphone oder Tablet - keine gute Idee. Jedenfalls, wenn Sie Wert auf erholsamen Schlaf legen. Mal abgesehen vom zu grellen Licht, den Ablenkungen und der Tatsache, dass das Gras woanders ja immer grüner ist (will sagen, die anderen auf Instagram und Co ja immer die dollsten Sachen erleben, während sie bereits in der Koje liegen) sind die Nachrichten nicht wirklich erhellend. Und trotzdem sind Sie ja nun schon wieder hier, bei ntv.de, gelandet. Weil Sie wissen wollen, was los ist. Und das ist auch gut so, denn es lässt sich nicht schönreden und die Augen vor dem zu verschließen, was passiert, bringt nichts: Also, alles, was Sie wissen müssen, zur Regierungsbildung in den USA, zur Regierungsauflösung in Deutschland, Ostseekabeln, 1000 Tage Ukraine-Krieg, Israel, Gaza, Iran, kaufen/ verkaufen, Sport, Spaß und Spiel lesen Sie dann am besten doch bei uns nach.
Was heute ansteht:
Das US-Justizministerium tritt dafür ein, dass die Tochter Google des US-Konzerns Alphabet ihren Internet-Browser Chrome aus kartellrechtlichen Gründen verkaufen muss. Das Ministerium werde den Richter in dem entsprechenden Gerichtsverfahren um einen solchen Schritt bitten, berichtet die US-Agentur Bloomberg unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen.
Die libanesische Regierung und die Hisbollah-Miliz haben einem US-Vorschlag für eine Feuerpause mit einigen Anmerkungen zugestimmt. Demnach geht es um die bislang ernsthaftesten Bemühungen um ein Ende der Kämpfe. Der US-Regierung sei die Antwort auf den Plan übermittelt worden.
Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Welt haben sich bei dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro auf ein neues Programm zur Bekämpfung der weltweiten Armut verständigt. "Die Zahl der Menschen, die von Hunger betroffen sind, ist gestiegen und wird im Jahr 2023 die erschütternde Zahl von rund 733 Millionen Menschen erreichen, wobei Kinder und Frauen am stärksten betroffen sind", heißt es in der Abschlusserklärung. Die Kriege in Nahost und der Ukraine werden in dem Dokument nur knapp erwähnt. Kanzler Olaf Scholz und andere westliche Regierungschefs hatten zuvor gesagt, dass er für eine klarere Nennung der Gründe für die Kriege im Dokument kämpfen wolle. In den Beratungen prallten aber die Vorstellungen westlicher Staaten und der Länder der Südhalbkugel aufeinander.
Im bislang größten Prozess gegen die demokratische Opposition in Hongkong sind am Dienstag 45 pro-demokratische Aktivisten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Benny Tai, ein ehemaliger Jurist, der als "Organisator" der verhafteten pro-demokratischen Aktivisten bezeichnet wurde, erhielt mit zehn Jahren die höchste Strafe. Die Aktivisten waren auf der Grundlage des von der Regierung in Peking erlassenen Nationalen Sicherheitsgesetzes der "Verschwörung zum Umsturz" angeklagt worden. Ursprünglich hatte ihnen lebenslange Haft gedroht.
"Sicherheit Europas bedroht": Große Sorge wegen Defekt an Datenkabel in Ostsee
Finnland und Deutschland zeigen sich nach dem Defekt an einem Datenkabel in der Ostsee besorgt. "Dieser Vorfall löst sofort Verdacht auf absichtliche Beschädigung aus", heißt es in einer am Montagabend veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme der Außenministerien beider Staaten. "Die Sicherheit Europas wird nicht nur durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bedroht, sondern auch durch hybride Kriegsführung." Eine Untersuchung sei eingeleitet worden.
"Der Schutz unserer gemeinsamen kritischen Infrastruktur ist entscheidend für unsere Sicherheit und die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften", erklären beide Länder. Das Glasfaser-Kabel verläuft zwischen Helsinki und Rostock. Es verbindet die Datenzentren Kontinentaleuropas mit denen in Skandinavien.
Lohnt es sich überhaupt, Müll zu trennen?
Angesicht des Ausmaßes an Plastikmüll in anderen Ländern, dem Anblick von Wegwerfprodukten, dem Dreck am Straßenrand und den zerfetzten Plastiktüten in den Büschen der Küstenstraßen in Ihrem letzten Urlaub - zweifeln Sie da manchmal auch, ob das Problem sich in den Griff kriegen lässt, bloß weil Sie jetzt brav Ihren Müll trennen? Ja, doch, das muss sein, und Sie sind auch nicht allein: Die UN verhandeln über ein globales Plastikabkommen und Forschende machen einige Vorschläge dafür. Schon mit vier großen Maßnahmen könnte falsch entsorgter Plastikmüll um 91 Prozent reduziert werden. Bei den Verhandlungen, die Ende November in Busan (Südkorea) anstehen, werden acht Instrumente diskutiert. Nur vier davon reichten, um den nicht verwerteten Plastikmüll drastisch zu verringern. Auch die Treibhausgas-Emissionen durch die Herstellung von Plastik ließen sich so um ein Drittel senken.
Falls keine Maßnahmen gegen den Plastikmüll durchgeführt werden, könnte sich die Menge schlecht gemanagten Mülls bis zum Jahr 2050 fast verdoppeln.
Beim jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch lagen Nordamerika mit 195 Kilogramm und die EU 30 mit 187 Kilo vor China mit 138 Kilo und der Mehrheit der Welt mit lediglich 29 Kilo.
Eine hohe Recycling-Quote würde am meisten bringen - den größten Effekt hätte die Einführung einer 40-prozentigen Recycling-Quote. Wichtig wäre, die Erzeugung von neuem Plastik auf den Wert von 2020 zu begrenzen, außerdem eine hohe Verpackungssteuer sowie Investition von weltweit 50 Milliarden US-Dollar in das Abfall-Management.
Es muss eine Kombination aus verschiedenen Maßnahmen geben, um einen Durchbruch zu erzielen.
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Grünes Gewölbe hat das meiste der gestohlenen Kunst zurück
Fünf Jahre nach dem spektakulären Einbruch in das Grüne Gewölbe in Dresden zieht die Polizei ein positives Resümee zu den Ermittlungen. Das Glas sei mehr als halbvoll, sagte Olaf Richter, Chef der Sonderkommission Epaulette. "Wann gab es das schon einmal, dass (...) Täter bei Kunstdiebstählen etwas zurückgaben."
Tatsächlich sind fünf Jahre nach der Tat die meisten Schmuckstücke in der Schatzkammer zurück. Fünf Täter sind rechtskräftig verurteilt und vier davon in Haft. Die durch ihr brachiales Vorgehen verursachten Zerstörungen in den Räumlichkeiten sind beseitigt. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden haben jetzt eine eigene Sicherheitsabteilung. Derzeit läuft ein Zivilprozess wegen Schadensersatzes, was die Restaurierung der beschädigten Juwelen aus dem 17. und 18. Jahrhundert blockiert.
Ob am Ende alle Schätze wieder nach Dresden zurückkommen, steht in den Sternen. "Die Hoffnung besteht, allerdings gibt es aktuell keine Anhaltspunkte für den Verbleib der noch fehlenden Schmuckstücke", betont Richter. Gelegentlich bekomme man Hinweise, auch aus dem Ausland. "Wir hoffen, dass irgendwann einer dabei ist, der uns weiterführt."
AfD-Abgeordneter will Scholz Vertrauen aussprechen
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl will einem Bericht zufolge bei der geplanten Vertrauensfrage im Bundestag Mitte Dezember für Kanzler Olaf Scholz stimmen. "Klar und offiziell möchte ich mitteilen, dass ich Herrn Merz unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen möchte. (…) Ich muss und ich werde somit in der Vertrauensabstimmung für oder gegen Scholz, für Scholz, als das kleinere Übel stimmen", zitiert das Nachrichtenmagazin "Politico" aus einer ihm vorliegenden internen Telegram-Nachricht Pohls. Der habe dem Magazin seine Entscheidung bestätigt, hieß es weiter.
Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Der Kanzler stellt sie in der Erwartung, dass er keine Mehrheit bekommt, das Parlament ihm also nicht das Vertrauen ausspricht. Anschließend könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und den Weg zur Neuwahl freimachen. Diese ist für den 23. Februar vorgesehen.
Erwartet wird bislang, dass die Fraktionen von SPD und Grünen für Scholz stimmen. Sollte die AfD ihm aber ebenfalls das Vertrauen aussprechen, ergäbe das eine Mehrheit für den Kanzler - gegen dessen Willen. In der SPD gibt es daher bereits Stimmen, sich auf ein solches Szenario vorzubereiten und sich bei der Abstimmung eventuell zu enthalten.