mit Uladzimir ZhyhachouDas war Mittwoch, der 22. Dezember 2021
Liebe Leserinnen und Leser, fahren Sie schon nach Hause "for Christmas"? Oder doch lieber in den Urlaub? Wenn, dann müssen Sie damit rechen, dass Sie in Spanien überall Maske tragen müssen, auch auf der Straße. Und wenn Sie in den nächsten Tagen in Großbritannien oder sogar Südafrika unterwegs sind, dann vergessen Sie nicht, vor der Rückkehr einen PCR-Test zu machen, das ist jetzt Pflicht.
Was war heute sonst alles wichtig:
Länder-Maßnahmen im Überblick - Hier wird schon vor Weihnachten verschärft
Paxlovid gegen schwere Verläufe - USA lassen erste Anti-Corona-Pille zu
Lauterbach ordert weitere Dosen - "Gehe davon aus, dass vierte Impfung nötig wird"
Ich verabschiede mich in den Feierabend und wünsche Ihnen eine gute Nacht! Bis morgen!
OSZE gibt Einigung auf Waffenstillstand in Ost-Ukraine bekannt
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat eine Einigung auf einen kompletten Waffenstillstand in der Ost-Ukraine bekanntgegeben.
Dies sei das Ergebnis der Gespräche zwischen der OSZE, der Ukraine und Russland, erklärte der Sonderbeauftragte Mikko Kinnunen. Die Teilnehmer zeigten sich entschlossen, in allen Punkten das Abkommen vom 22. Juli 2020 umzusetzen.
In der Ost-Ukraine stehen sich ukrainische Regierungstruppen und Separatisten gegenüber, die von Russland unterstützt werden. Die Regierungen in Kiew und Moskau machen sich gegenseitig für die jüngsten Verletzungen des Waffenstillstandes von 2020
verantwortlich.
Pflegerin soll Hundertjährige erstickt haben
Aus Habgier soll eine Altenpflegerin eine Hundertjährige erstickt haben, nun hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen Mordverdachts erhoben.
Die 41-Jährige soll der im Bett liegenden Seniorin mit einem Handspiegel auf den Kopf geschlagen und sie mit einem Kissen erstickt haben, teilte die Anklagebehörde mit. Die Frau habe die Hundertjährige früher gepflegt und aus dieser Zeit noch einen Schlüssel gehabt, mit dem sie in die Wohnung gelangte. Ziel der Tat im vergangenen Januar sei gewesen, die alte Frau zu bestehlen. Doch dies gelang nicht, da die aktuelle Pflegerin nach einem Einkauf zurückkehrte und die 41-Jährige dabei ertappte, wie sie den Schreibtisch durchwühlte. Die Frau floh, wurde aber wenige Tage später festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.
Mann wird zwischen zwei Autos eingeklemmt - tot
Schlimmer Unfall im saarländischen Neunkirchen: Auf einem Stellplatz ist ein Mann zwischen zwei Autos eingeklemmt und tödlich verletzt worden.
Der 38-Jährige wollte die gefrorenen Scheiben seines Wagens enteisen, als der Transporter plötzlich losrollte. Der Polizei zufolge war der Platz leicht abschüssig und die Handbremse offenbar nicht angezogen. Beim Versuch, das rollende Fahrzeug aufzuhalten, sei der Mann zwischen dem Transporter und einem daneben stehenden Auto eingeklemmt worden. Er sei noch am Ort gestorben.
USA lockern Sanktionen gegen Taliban
Die USA haben Ausnahmen für ihre Sanktionen gegen die Taliban in Afghanistan erlassen. Damit können US-Behörden, internationale Organisationen wie die UN und Nicht-Regierungsorganisationen bestimmte offizielle Geschäfte mit den radikalen Islamisten tätigen.
"Was wir versuchen können, woran wir arbeiten, ist die humanitäre Krise abzumildern, indem wir dem afghanischen Volk Ressourcen zukommen lassen", sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter zu dem Schritt. Genau dies werde den entsprechenden Organisationen durch die neuen Regeln ermöglicht.
Seit der Machtübernahme der Taliban im August durchleidet das Land eine schwere Wirtschaftskrise. Den UN zufolge sind fast 23 Millionen Afghanen - mehr als die Hälfte der Bevölkerung - vor dem Winter von Hunger bedroht.
Mann in Stockholm in Hotel-Lobby erschossen
Ein Mann ist mitten am Tag in einem Hotel im Zentrum von Stockholm erschossen worden.
Der Mann war Polizeiangaben zufolge 30 bis 35 Jahre alt. Mordermittlungen wurden aufgenommen, festgenommen wurde bislang niemand.
Schwedischen Medienberichten zufolge soll es sich bei dem Toten um einen polizeibekannten Kriminellen handeln. Nach Informationen der führenden Zeitung "Dagens Nyheter" war der Mann der 34 Jahre alte Anführer des kriminellen Östberga-Netzwerkes, das sich seit Jahren einen Konflikt mit einer weiteren Gang liefert. Auch zwei Brüder von ihm sind demnach in den vergangenen Jahren erschossen worden.
FDP unterstützt zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier
Die FDP hat sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner teilte in Berlin mit, die FDP-Fraktionen in Bund und Ländern hätten dafür plädiert, Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit zu unterstützen.
Mörder legt seine Fußfessel ab und flüchtet - "keine Fluchtgefahr"?
So einfach geht das in Deutschland: Ein rechtskräftig verurteilter Mörder hat in Münster seine Fußfessel abgelegt und ist geflüchtet, kurz bevor er seine Haft hätte antreten müssen.
Der Mann war im Januar rund 27 Jahre nach dem gewaltsamen Tod der 16-jährigen Nicole-Denise Schalla zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Weil die Justiz keine Fluchtgefahr sah und das Urteil noch nicht rechtskräftig war, blieb der Mörder nach dem Schuldspruch frei und bekam eine Fußfessel. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, wurde das Urteil nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshof vor wenigen Tagen rechtskräftig. Am Dienstag sei die Staatsanwaltschaft darüber informiert worden - woraufhin sie die Haft vollstrecken lassen wollte.
Laut einem Bericht der "Bild" legte der Mann am Dienstagabend um 20.10 Uhr seine Fußfessel ab und ließ sein Handy zurück.
Versteckte Kamera enthüllt Fake-Impfungen gegen Geld
In Italien werden drei Menschen wegen Impf-Betrugs festgenommen. Auf Aufnahmen einer versteckten Kamera ist zu sehen, wie eine Krankenschwester den Impfstoff in ein Tuch spritzt, bevor sie die Spritze ansetzt. Für die vorgetäuschten Impfungen soll die Gruppe jeweils 400 Euro kassiert haben.
Ausstrahlung von RT DE über Satellit gestoppt
Der russische Propagandasender RT hat bei der Ausstrahlung seines neuen deutschsprachigen TV-Programms einen Rückschlag erlitten. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg teilte mit, dass der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung am selben Tag eingestellt habe.
Dazu hatten sich laut Medienanstalt im Vorfeld der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten, Tobias Schmid, die Medienregulierer in Berlin und europäische Aufsichtsbehörden abgestimmt - und Schmid habe Eutelsat über den Sachverhalt informiert. Russland drohte mit Gegenmaßnahmen.
Hintergrund der Entscheidung ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz für die Ausstrahlung erteilt haben. RT beruft sich aber auf eine serbische Sendelizenz.
Schauspielerin Sally Ann Howes ist tot
Die britische Schauspielerin Sally Ann Howes ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Bekannt war Howes unter anderem für ihre Rolle als Truly Scrumptious in dem Streifen "Tschitti Tschitti Bäng Bäng", in dem sie an der Seite von Dick Van Dyke glänzte.
Sechs Jahrzehnte lang feierte die Schauspielerin Erfolge in Theater, Film und Fernsehen. Im Film "Thursday's Child" hatte sie 1943 ihre erste Hauptrolle. Ein weiterer Meilenstein ihrer Laufbahn war die Rolle der Eliza Doolittle in der Broadway-Aufführung des Musicals "My Fair Lady", die sie 1958 übernahm.
Zusätzlich zu ihrer Bühnenkarriere war Sally Ann Howes neben "Tschitti Tschitti Bäng Bäng" (1968) in Kinofilmen wie "Anna Karenina" (1948) oder "Zustände wie im Paradies" (1957) zu sehen.
Elf Männer wegen Vergewaltigung einer 15-Jährigen angeklagt
Im September 2020 wurde im Hamburger Stadtpark eine Minderjährige von einer großen Gruppe vergewaltigt - jetzt, rund 15 Monate nach dem schlimmen Verbrechen, hat die Staatsanwaltschaft elf junge Männer im Alter zwischen 17 und 21 Jahren angeklagt.
Wie die Behörde mitteilte, werden ihnen dabei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung vorgeworfen. Sie sollen sich nachts "in unterschiedlicher Beteiligung, zu unterschiedlichen Zeitpunkten und an verschiedenen Orten" sexuell an der betrunkenen Jugendlichen vergangen haben.
Laut Staatsanwaltschaft war die 15-Jährige während des Geschehens in der Nacht zum 20. September 2020 wegen ihrer Alkoholisierung nicht mehr zu Widerspruch in der Lage.
Motiv herzerwärmend: Obdachloser stoppt geklauten Feuerwehr-Lkw
Im kalifornischen Anaheim liefert sich ein Mann im geklauten Feuerwehrauto eine wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei. Dann stellt sich ein Obdachloser dem Flüchtigen in den Weg. Seine Beweggründe sind herzerwärmend.
Schichtwechsel
Guten Tag, liebe Leserinnen und Leser!
Yuki Schubert verabschiedet sich in den sonnigen Feierabend, ab sofort versorge ich Sie mit Nachrichten aus aller Welt. Mein Name ist Uladzimir Zhyhachou und ich wünsche Ihnen einen schönen, gemütlichen Nachmittag.
Bundespolizei räumt per Hubschrauber mit im Ahrtal auf
Mit einem Hubschrauber hat die Bundespolizei Müll von der Juli-Sturzflut aus der Mündung der Ahr in den Rhein entfernt. Der Helikopter vom Typ EC 155 nahm an einem rund 30 Meter langen Seil große Taschen voller zuvor eingesammeltem Müll, aus dem Naturschutzgebiet auf. Dann flog er sie wenige hundert Meter weiter zu einer für Lastwagen gut zugänglichen Wiese. Die Kreisverwaltung Ahrweiler hatte zuvor erklärt: "Ein Teil der Abfälle liegt zwischen den Altarmen (der Ahr) und ist wegen steiler Böschungskanten mit Fahrzeugen nur schwer erreichbar. Durch schweres Gerät würden viele natürliche Strukturen wie Kiesbänke oder Totholzablagerungen zerstört und der Boden verdichtet." Die Aktion am Morgen bei Bodenfrost war zugleich eine Übung der Bundespolizei. Transportleiter Johannes Müller erläuterte: "Wir müssen sowieso diese Trainings nachweisen, und wenn man dann noch einen Beitrag zum Naturschutz liefern kann, ist das ja umso schöner."
Joko und Klaas werden "Dinner for One" nachspielen
"The same procedure as every year, James!" Na ja nicht ganz. Joko und Klaas haben in ihrer Show verloren und müssen nun an Silvester zur Primetime den Sketch-Klassiker "Dinner for One" nachspielen. Der Privatsender ProSieben hat jetzt erste Details genannt. "Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf müssen für den Silvesterabend die neue Version eines rund 60 Jahre alten Klassikers des jährlichen Silvesterprogramms erarbeiten und unter dem Titel "Silvester für Eins" eine neue Tradition zum Jahreswechsel etablieren", heißt es in der Mitteilung. "Gemeinsam mit Conférencier Steven Gätjen schlüpft Joko Winterscheidt gleich in mehrere Rollen, um als treuer Butler der Herrin des Hauses, gespielt von Klaas Heufer-Umlauf, einen wundervollen Geburtstag wie jedes Jahr zu bereiten. Die Sendung "Silvester für Eins" mit Joko & Klaas läuft am 31. Dezember um 20.15 Uhr auf ProSieben und auf Joyn.
Werbeverbot für Abtreibungen: FDP und Grüne wollen Paragraf 219a schnell abschaffen
Bei einer ungewollten Schwangerschaft sich bei Ärzten informieren - das geht nicht, denn der Paragraf 219a verbietet es der Ärzteschaft öffentliche Informationen zum Schwangerschaftsabbruch bereitzustellen. Die Ampel will den Paragrafen streichen lassen, das steht im Koalitionsvertrag. FDP-Bundesjustizminister Marco Buschmann und Grünen-Familienministerin Anne Spiegel kündigen nun gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe ein sehr baldiges Ende an. Schon im Januar soll ein entsprechender Gesetzentwurf auf den Weg gebracht werden. Viele Frauen, "die mit sich um die Frage eines Schwangerschaftsabbruches ringen, suchen auch im Netz nach Rat", sagte Buschmann. "Dass aber ausgerechnet die fachlich am ehesten zur Aufklärung berufenen Ärztinnen und Ärzte dort nicht informieren dürfen, kann nicht sein." Auch die neue Bundesfamilienministerin Spiegel bezeichnete die Abschaffung des Informationsverbots für Abtreibung als eine dringliche Priorität.
Allerdings wurde bereits zuvor schon kritisiert, dass dieser Schritt nicht weit genug geht, schließlich bleibt der Paragraf 218 bestehen, dieser stellt Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Die Suche nach Informationen wird erleichtert, aber das Hauptproblem für viele Frauen bleibt bestehen, nämlich, dass sie keine Ärztin oder Arzt finden für den Eingriff.
Laster biegt zu schnell um Kurve: Bierkästen landen auf Fahrbahn
Ein 55-jähriger Lasterfahrer hat bei Schwandorf in Bayern massenweise Bierkästen verloren. Der Polizei zufolge ist er am Übergang von der Autobahn 93 auf die Bundesstraße 85 Richtung Amberg offenbar zu schnell um eine enge Kurve gefahren. Außerdem habe der Mann seine Ladung nicht ausreichend gesichert. Bei dem Manöver verteilten sich die Bierkästen und Flaschen über die Fahrbahn. Zwei Stunden lang musste die Abfahrt Schwandorf-Nord am Dienstag anschließend gesperrt werden, um die vielen zerbrochenen Flaschen von der Fahrbahn und der angrenzenden Böschung zu entfernen.
Mann versteckt Marihuana unter FFP2-Maske
Ein kreatives und pandemiebedingtes Versteck, aber nicht von Dauer: Ein 23-Jähriger in Nabburg in Bayern hat kurzerhand ein Päckchen Marihuana unter seiner FFP2-Maske versteckt. Bei der folgenden Polizeikontrolle hat der junge Mann laut den Beamten aber sehr nervös gewirkt und die Polizisten wurden schließlich unter der Schutzmaske fündig.
Aufruf zur Demo bei Maier: Tatverdächtiger aus rechter Szene
Das mutmaßliche Tatmittel, nämlich das Handy eines 38-jährigen Tatverdächtigen im Fall um die geplante Demo vor dem Haus des Thüringer Innenministers Maier, ist von der Polizei sichergestellt worden. Der Mann habe eingeräumt, Verfasser der entsprechenden Posts in den sozialen Netzwerken zu sein. Der Mann sei vorbestraft wegen einer politisch rechts motivierten Tat, die acht Jahre zurückliege und damals als Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt worden war. Er wird der rechtsextremen Szene zugeordnet.
Am Vortag kursierten Screenshots eines inzwischen gelöschten Facebook-Posts in sozialen Netzwerken, in dem dazu aufgerufen wurde, sich vor dem Haus des Thüringer Innenministers Georg Maier von der SPD zu versammeln. In dem verbreiteten Post war auch dazu aufgerufen worden, mit Quarzhandschuhen zum "Spaziergang" zu kommen. Solche Handschuhe sind an bestimmten Stellen verstärkt, wodurch es bei körperlichen Auseinandersetzungen zu stärkeren Verletzungen kommen kann. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen den 38-Jährigen wegen des Vorwurfs der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens und wegen des Vorwurfs des öffentlichen Aufrufens zu Straftaten.
15 Jahre Haft wegen Bluttat in Potsdamer Wohnheim für schwer behinderte Menschen
Die gewaltsame Tötung von vier Menschen in einem Potsdamer Wohnheim für schwer behinderte Menschen hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Jetzt wurde eine ehemalige Pflegekraft zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Daneben ordnete das Landgericht Potsdam die Unterbringung der Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Die Angeklagte sei des vierfachen Mordes und mehrfachen versuchten Mordes sowie der Misshandlung von Schutzbefohlenen schuldig, urteilte die 1. Strafkammer. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Mit dem Urteil folgte die Kammer weitgehend dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft.
Gericht: Xavier Naidoo darf als Antisemit bezeichnet werden
Der umstrittene Popsänger Xavier Naidoo darf als Antisemit bezeichnet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Unterlassungsklage aufgehoben. Naidoo ist in einem wissenschaftlichen Vortrag zum Thema "Reichsbürger" als Antisemit bezeichnet worden. Der Sänger hatte daraufhin gegen eine Referentin der Amadeu Antonio Stiftung geklagt. Zunächst hatte er vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg recht bekommen, aber das Bundesverfassungsgericht hat das Urteil nun aufgehoben. Die Gerichte, die Naidoos Klage stattgegeben hatten, hätten "die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit im öffentlichen Meinungskampf" verkannt, heißt es. Die Referentin bezog sich bei ihrer Aussage unter anderem auf verschiedene Liedtexte und Äußerungen.
Naidoo verbreitet schon länger Verschwörungstheorien, volksverhetzende Inhalte und trat mit Reichsbürgern auf. Immer wieder wurde in unterschiedlichen Städten über ein Auftrittsverbot diskutiert.
McDonald's rationiert Pommes-Portionen in Japan
Shampoo, Sneaker, Pasta, Papier - bei allen diesen Produkten gibt es bereits Engpässe in Deutschland wegen der Pandemie. In Japan geht es jetzt ans frittierte Gold, und zwar rationiert hier die Fastfood-Kette McDonald's aufgrund von Lieferengpässen die Pommes-Portionen. Wie muss man sich das vorstellen? Von Freitag an werden in den 2900 Restaurants von McDonald's in Japan zunächst eine Woche lang nur noch kleine Portionen serviert, wie das Unternehmen mitteilte. Grund für die Knappheit seien die heftigen Überschwemmungen im Westen Kanadas sowie Unterbrechungen in den globalen Lieferketten wegen der Corona-Pandemie. Das Unternehmen erklärte, es gehe darum, allen Kunden trotz "der Schwierigkeit, eine stabile Versorgung mit Grundzutaten aufrechtzuerhalten", die Möglichkeit zu bieten, Fritten zu bestellen. Das kommt zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. In Japan ist es nämlich Tradition, zu den Feiertagen den Fastfood-Restaurants des Landes einen Besuch abzustatten.
Start für Weltraumteleskop "James Webb" wieder verschoben
Der schon mehrfach verschobene Start des neuen Weltraumteleskops "James Webb" ins All verzögert sich wegen absehbar schlechten Wetters erneut. Die Trägerrakete vom Typ Ariane 5 werde voraussichtlich erst am Samstag vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guyana abheben, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA mit. Das wäre einen Tag später als zuletzt geplant.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Startschuss für das Gemeinschaftsprojekt der Weltraumbehörden Europas, der USA und Kanadas verschoben wird. Ursprünglich hätte es sogar schon im Oktober 2018 so weit sein sollen. Das Teleskop soll 1,5 Millionen Kilometer weit in den Weltraum fliegen und für diese Strecke etwa vier Wochen benötigen. Mit seiner Hilfe wollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mehr über das frühe Universum lernen. Sie hoffen auf einen Blick zurück in das Weltall kurz nach dem Urknall vor 13,8 Milliarden Jahren. "James Webb" folgt auf das Teleskop "Hubble", das seit mehr als 30 Jahren im Einsatz ist.
17-Jähriger klettert auf Zug und gerät an Starkstromleitung
Wollte er was beweisen? Im Landkreis Sömmerda in Thüringen ist ein Teenager lebensbedrohlich verletzt worden, als er auf einen Zug geklettert und an eine Starkstromleitung geraten ist. Der Jugendliche war am Vorabend zusammen mit Freunden an einem Bahnsteig am Bahnhof in Sömmerda und stürzte nach dem Unfall vom Wagon, bestätigt die Polizei. Der 17-Jährige sei mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden. Seine Freunde, die vermutlich alles mit ansahen, wurden zur seelsorgerischen Behandlung ins Krankenhaus gebracht.
Verwechslung im Pizzalokal: Ryan Reynolds oder Ben Affleck?
Also ich habe bereits gehört, dass der kanadische Schauspieler Ryan Reynolds mit seinem Kollegen Ryan Gosling, ebenfalls aus Kanada, oft verwechselt wird. Aber das scheint nicht der einzige vermeintliche Doppelgänger zu sein. Wie Reynolds jetzt selbst erzählt hat, wird er manchmal mit dem Schauspieler Ben Affleck verwechselt. "Es gibt ein Pizzalokal im East Village in New York, in das ich seit Jahren gehe. Da glauben sie, dass ich Ben Affleck bin, und ich habe sie nie korrigiert", erzählte Reynolds als Gast im Podcast "Dear Hank & John". Mittlerweile glaube er, es sei zu spät, die Verwechslung noch aufzuklären. "Ich bekomme auch keine kostenlose Pizza deswegen", betonte der Schauspieler. Er mache alles so wie die anderen Kunden. "Sie glauben einfach nur, dass ich Ben Affleck bin und fragen mich danach, wie es J.Lo geht, ich sage "großartig, danke" und dann nehme ich meine Pizza und gehe."
Hier die beiden Schauspieler nebeneinander, was sagen Sie?
Schloss Elmau: Absicherung des G7-Gipfels 2022 soll 166,1 Millionen Euro kosten
Im Juni 2022 will Kanzler Scholz die führenden westlichen Wirtschaftsmächte wieder auf Schloss Elmau in Bayern zusammenbringen. Dafür hat das bayerische Innenministerium jetzt den Rechner gezückt und veranschlagt für die Ausrichtung des kommenden G7-Gipfels Kosten von mehr als 160 Millionen Euro. Nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand und einer zum jetzigen Zeitpunkt noch gänzlich unklaren Einsatzsituation ist mit Gesamtkosten (...) für die Absicherung (...) von überschlägig rund 166,1 Millionen Euro zu rechnen", heißt es in einem Schreiben von Innenminister Joachim Herrmann an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im bayerischen Landtag. Damit dürfte das zweite G7-Treffen in den bayerischen Alpen, deutlich teurer werden, als die Premiere im Jahr 2015. Damals schlugen am Ende rund 135 Millionen Euro zu Buche. Größter Posten in der Berechnung sind mit rund 52 Millionen Euro Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude, Räume, Maschinen und Geräte sowie 30 Millionen Euro für die Erstattungen an Bund und andere Bundesländer für den Einsatz nicht bayerischer Polizeikräfte.
Nur Nordosten hat kleine Chance auf weiße Weihnacht
Nach einer frostigen Nacht sorgt Hoch "Anni" heute in weiten Teilen des Landes für freundliches Winterwetter. Im Norden kann es dabei auch schneien. In der zweiten Wochenhälfte stellt sich die Wetterlage jedoch um. Was das für Weihnachten bedeutet, zeigt der ntv-Wetterbericht.
Ostbeauftragter: Drohungen gegen Politiker inakzeptabel
Nach einem Aufruf zu einer Demonstration vor dem Wohnhaus des Thüringer SPD-Innenministers Georg Maier hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, Drohungen gegen Politiker scharf kritisiert. "Drohungen oder Einschüchterungsversuche sind völlig inakzeptabel", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Wer solche Aufmärsche unterstütze, billige damit auch eine mögliche Eskalation. "Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung keinen Platz, sondern bedroht unsere Demokratie." Am Dienstag war ein Aufruf in sozialen Medien zu einer Demonstration vor Maiers Wohnhaus kursiert. Die Polizei durchsuchte daraufhin die Wohnung eines 38-jährigen Verdächtigen und stellte Beweismittel sicher. Am Abend kam es dann nach Polizeiangaben nicht zu einer Versammlung vor dem Haus. Die Polizei sei vor Ort gewesen, es sei aber alles ruhig geblieben, sagte ein Sprecher.
Das wird heute wichtig
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
"Corona macht keine Weihnachtspause." Mit diesen Worten hat Kanzler Olaf Scholz Maßnahmen gegen die heranrollende fünfte Welle angekündigt. Sie sollen aber erst nach Weihnachten in Kraft treten. Spätestens ab 28. Dezember soll generell eine Obergrenze von zehn Personen für Privattreffen gelten. Der Bund verständigte sich mit den Ländern zudem auf die Schließung von Clubs und Diskotheken sowie leere Ränge bei Fußballspielen und anderen Großveranstaltungen. Den Landesregierungen von Baden-Württemberg und Sachsen gehen die angekündigten Maßnahmen allerdings nicht weit genug.
Ein harter Lockdown ist unterdessen nicht ganz vom Tisch, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bestätigt.
Diese Themen werden heute noch wichtig:
Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler informieren über die Corona-Lage in Deutschland um 12.30 Uhr. Mit auf dem Podium der Bundespressekonferenz sitzen wird der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen.
Nach dem gewaltsamen Tod von vier Bewohnern eines Wohnheims für behinderte Menschen in Potsdam soll um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen eine ehemalige Pflegekraft gesprochen werden. Die 52-Jährige ist wegen Mordes und Mordversuchs angeklagt. Sie soll Ende April die vier wehrlosen Bewohner mit einem Messer tödlich verletzt haben. Eine weitere Bewohnerin überlebte den Angriff schwer verletzt.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Amtsvorgänger Armin Laschet (beide CDU) werden um 11.30 Uhr vom Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags zur Flutkatastrophe als Zeugen vernommen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tauscht sich in einem Instagram-Livechat mit zwei Soldaten des deutschen Einsatzkontingents Minusma in Mali aus.
Ich hoffe, Sie hatten einen erholsamen Schlaf und können sich jetzt gemeinsam mit mir in die Nachrichtenlage stürzen. Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen schreiben Sie gerne an: dertag@n-tv.de
Ihre Yuki Schubert
Erdrutsch begräbt Minenarbeiter in Myanmar unter sich - Dutzende Tote befürchtet
Nach einem Erdrutsch in einem Jade-Bergwerk im Norden Myanmars werden nach Angaben von Einsatzkräften und Augenzeugen vermutlich bis zu 100 Menschen vermisst und Dutzende Tote befürchtet. Demnach haben die Einsatzkräfte 25 Verletzte ins Krankenhaus gebracht und einen Toten gefunden. Rund 200 Rettungskräfte suchten dem Vertreter der Rettungskräfte, Ko Nyi, zufolge nach Leichen. Einige benutzten Boote, um in einem nahe gelegenen See nach den Toten zu suchen.
Die Minenarbeiter hatten den Berichten zufolge Steine in der jadereichen Gegend von Hpakant im Bundesstaat Kachin gesammelt, als sie von einer Schlammlawine begraben wurden. Bergbauabfälle seien zuvor in einen See gestürzt und hätten den Erdrutsch ausgelöst, sagte Dashi Naw Lawn von der Kachin Network Development Foundation, die bei den Rettungsarbeiten half. Die Bergleute seien daraufhin in den See mitgerissen worden. "Fast 100 von ihnen werden möglicherweise vermisst, so haben es Augenzeugen gesagt, die gerade noch vor dem Erdrutsch fliehen konnten", erzählte er der Deutschen Presse-Agentur am Telefon. "Wir können eine genaue Zahl von Todesfällen aber noch nicht bestätigen."
Update: Das Medienportal "Kachin News Group" sprach von 20 getöteten Minenarbeitern.
Greta Thunberg: "Wir müssen in CO2 sprechen"
Klima- und Umweltaktivistin Greta Thunberg will die politischen Entscheidungsträger und auch die neue Bundesregierung in Berlin im kommenden Jahr weiter zu deutlich mehr Klimaschutz drängen. "Wir sind immer noch hoffnungsvoll und werden weiter Druck machen, egal was passiert, wer auch immer in der Regierung ist." Angesichts des Ziels der deutschen Ampelkoalition, den bislang für 2038 festgeschriebenen Kohleausstieg vorzuziehen, warnte Thunberg vor einem zu starken Fokus auf das Festschreiben von Zeitpunkten in der Zukunft. "Wir können nicht nur über Daten sprechen, an diesem Datum werden wir aus fossilen Brennstoffen aussteigen, an jenem Datum aus der Kohle und so weiter. Wir müssen in CO2 sprechen, wir müssen in CO2-Budgets sprechen", sagte sie. "Wenn wir so weitermachen wie jetzt, dann haben wir unser CO2-Budget schon vor den angekündigten Zeitpunkten aufgebraucht. Es geht darum, ganzheitlich zu denken."
Bildungsministerin kündigt Bafög-Reform an
Ein Lichtblick in der Corona-Studienzeit? Kommt nur darauf an, wie lange die Umsetzung dauert. Aber die Ausbildungsförderung "soll attraktiver, moderner und flexibler werden und besser zur Realität der Studierenden passen", so beschreibt die FDP-Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ihr Vorhaben um eine Reform des Bafögs gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Förderzeiten werden länger, Wechsel des Studienfachs sollen leichter möglich sein, die Altersgrenzen werden angehoben." Zudem sollen die Fördersätze erhöht und die Freibeträge angehoben werden, damit mehr Studierende Anspruch auf Bafög haben. Stark-Watzinger will zudem Studienanfänger aus ärmeren Familien mit einem Starthilfepaket im Umfang von bis zu 1500 Euro fördern. Hohe Kosten zum Studienstart wie beispielsweise für ein Laptop dürften keine Hürde für ein Studium sein. In einem zweiten Schritt solle das Bafög elternunabhängiger werden.