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Wahlen der Parteispitzen Laschet und Leonhard bestätigt

Melanie Leonhard führt die Hamburger SPD.

Melanie Leonhard führt die Hamburger SPD.

(Foto: dpa)

Überraschungen sind nicht zu erwarten gewesen und blieben auch aus. Mit Ergebnissen jeweils deutlich über 90 haben die Hamburger SPD und die CDU und NRW ihre Parteispitzen wiedergewählt. Neu aufgestellt hat sich die AfD in Sachsen-Anhalt.

Landesverbände von CDU, SPD und AfD haben am Wochenende neue Landesvorstände gewählt. Die Abstimmungen waren entweder turnusmäßig erforderlich oder ihnen waren Postenwechsel oder Rücktritte vorausgegangen. So wechselte der Chef der Hamburger Landes-SPD, Olaf Scholz, etwa nach Berlin und übernahm das Finanzministerium. In Sachsen-Anhalt hatte AfD-Landeschef Andre Poffenburg nach rassistischen Ausfällen seinen Posten räumen müssen.

In Nordrhein-Westfalen bestätigte die dortige CDU Ministerpräsident Armin Laschet mit einem Top-Ergebnis als Vorsitzenden. Bei einem Landesparteitag in Bielefeld erhielt er nach CDU-Rechnung 96,3 Prozent - sein bislang bestes Ergebnis als Chef des mitgliederstärksten Landesverbands. 2016 hatte Laschet 93,4 Prozent geholt. Laschet führt seit knapp einem Jahr die derzeit einzige schwarz-gelbe Koalition in einem Bundesland.

Laschet bleibt ander Spitze der NRW-CDU.

Laschet bleibt ander Spitze der NRW-CDU.

(Foto: dpa)

Anders als andere Parteien wertet die CDU allerdings Stimmenthaltungen nicht als gültige Stimmen: Tatsächlich stimmten 541 der 567 teilnehmenden Wahlberechtigten mit Ja - 95,4 Prozent. Zudem nahmen 67 der eigentlich anwesenden 634 stimmberechtigten Delegierten an der Wahl nicht teil - ein Hinweis auf eine Art verschleierte "Enthaltung".

Leonhard mit stabilem Ergebnis

In Hamburg stärkte die Regierungspartei SPD ihrer Landesvorsitzende Melanie Leonhard mit sehr großer Mehrheit den Rücken. Beim Landesparteitag votierten 94,8 Prozent der Delegierten für die Sozialsenatorin der Hansestadt, die keinen Gegenkandidaten hatte. Die 40-Jährige war im März von einem Sonderparteitag zur Nachfolgerin von Olaf Scholz bestimmt worden. Damals hatte Leonhard mit 94,6 Prozent eine ähnliche Zustimmung erhalten.

In Hessen hat die SPD Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Landtagswahl Ende Oktober gekürt. Der 48-Jährige wurde in Wiesbaden auf Platz eins der Landesliste gewählt. Auf den Partei- und Fraktionsvorsitzenden entfielen 95,76 Prozent der abgegebenen Stimmen. In Hessen wird am 28. Oktober gewählt.

Sozialpädagoge wird Poggenburg-Nachfolger

Die AfD in Sachsen-Anhalt wird künftig vom Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt geführt. Er wurde in Magdeburg mit 81,9 Prozent Zustimmung zum Nachfolger von André Poggenburg gewählt. Der AfD-Rechtsaußen war im März nach einer Hetzrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland vom Vorsitz zurückgetreten. Reichardts Kandidatur hatte er unterstützt.

Der 48-jährige Reichardt ist studierter Sozialpädagoge und Offizier der Reserve, im Bundestag sitzt er im Familienausschuss. In seinen Reden verknüpft er oft einen nationalistischen Zungenschlag mit sozialpolitischen Forderungen. In seiner Jugend hatte er sich bei der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos engagiert, später bei den Republikanern und der FDP. Seit 2015 ist er Mitglied der AfD.  Den zerstrittenen Landesverband rief er zur Geschlossenheit auf und nannte die AfD-Bundestagsfraktion als Vorbild. Reichardt sagte, er wolle die AfD zu einer "sozialen und patriotischen Volkspartei" machen. Die AfD müsse bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und sich für eine Regierungsbeteiligung öffnen.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

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