Panorama

Inzidenz steigt auf 480 Grüne fordern neue Infektionsschutzregeln

331ba925887a4f2973d6ffb9109b4457.jpg

Die Grünen dringen auf ein breit angelegtes Programm für Auffrischimpfungen.

(Foto: REUTERS)

Die Corona-Zahlen steigen wieder, und die Sorge wächst. "Wir sollten das Warnsignal, das von dieser Sommerwelle ausgeht, sehr ernst nehmen", sagt Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen. Er warnt davor, unvorbereitet in den Herbst zu gehen und fordert, nun schnell zu handeln.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf eine rasche Befassung der Regierungskoalition mit den Infektionsschutzregeln für den Herbst. "Wir sollten das Warnsignal, das von dieser Sommerwelle ausgeht, sehr ernst nehmen", sagte Dahmen den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor dem Hintergrund rasch ansteigender Infektionszahlen.

"Wenn wir unvorbereitet in den Herbst gehen ohne ein breit angelegtes Programm für Auffrischungsimpfungen und ohne eine Rechtsgrundlage, die wirkungsvolle Maßnahmen wie Maskenpflicht in Innenräumen möglich macht, dann müssen wir befürchten, dass es insbesondere in den hochbetagten Altersgruppen nochmals viele Todesfälle zu beklagen geben könnte", warnte er.

Die aktuellen Regelungen im Infektionsschutzgesetz sind befristet auf den 23. September dieses Jahres. Dahmen drang darauf, so schnell wie möglich zu klären, was danach gelten soll. "Bis zum 23. September ist es nicht mehr lang", sagte er weiter. "Wir sollten deshalb keine Zeit verlieren und vorausschauend noch vor der Sommerpause in die parlamentarische Befassung einsteigen für ein neues, konsequentes Infektionsschutzgesetz." Zentrale Grundlage der Diskussion solle dabei die Herbst-Winter-Stellungnahme des Expertenrats der Ampel sein. Diese liegt seit vergangener Woche vor.

FDP will noch abwarten

Die FDP will dagegen eine Evaluierung der bisherigen Maßnahmen abwarten, die erst Ende des Monats kommen soll. Bundesjustizminister Marco Buschmann sprach sich in der ARD gegen eine schnelle Verschärfung der Corona-Regeln aus. "Es muss sich niemand Sorgen machen. Wir haben nach geltendem Recht alle Instrumente, über die gesprochen wird." Der FDP-Politiker mahnte seine Koalitionspartner zur Geduld: "Wir werden natürlich im Juli über diesen Bericht sprechen, das war auch nie ein Streitpunkt. Dann werden wir mit den Ländern sprechen. Und dann wird im September ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren zu den Konsequenzen geführt."

Mehr zum Thema

Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 480,0 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 472,4 gelegen nach 276,9 in der Vorwoche. Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 89.142 Corona-Neuinfektionen und 73 Todesfälle innerhalb eines Tages. In der Vorwoche waren es 77.636 Neuinfektionen und 90 Todesfälle. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 27.096.571 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen