Russische Sicherheitskräfte haben am Freitag eine Razzia bei Besuchern einer Moschee in Balaschicha in der Region Moskau durchgeführt. Das berichtet die russische Online-Zeitung Novaya Gazeta Europe. Bewaffnete ohne Erkennungszeichen umzingelten demnach die Moschee gegen 13:30 Uhr - nach Beginn des traditionellen Freitagsgebets. Bei jedem, der die Moschee verließ, wurden die Dokumente überprüft. Zeitgleich fuhr ein Sonderbus vor. Es wird vermutet, dass damit einige der Moscheebesucher zum Militärregistrierungs- und Einberufungsamt gefahren wurden.

+++ 16:49 Dobrindt stellt Bürgergeld für Ukrainer infrage +++
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, kritisiert die derzeit übliche Praxis von Bürgergeld-Zahlungen an ukrainische Flüchtlinge. Der "Welt am Sonntag" sagt Dobrindt: "Weniger als 20 Prozent der Ukrainer, die in Deutschland leben, gehen einer Arbeit nach. In den Niederlanden sind es über 70 Prozent, in Polen sogar noch mehr. Das zeigt: Deutschland bietet die falschen Anreize." Zwei Jahre nach Russlands Angriff auf die Ukraine sei es Zeit, dieses Thema anzugehen, so Dobrindt laut "WamS".

+++ 15:50 Scholz würde wieder mit Putin reden +++
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, den ersten Schritt zu einer möglichen friedlichen Lösung in der Ukraine zu gehen. "Er muss Truppen zurückziehen", sagt der SPD-Politiker auf einem Bürgerdialog im brandenburgischen Nuthetal. Dafür gebe es aber derzeit überhaupt keine Anzeichen, sagt er auf eine Frage, ob es Friedensverhandlungen geben könne. Putin dürfe nicht erfolgreich sein bei seinem Ziel, sich mit Gewalt Teile eines Nachbarlandes einzuverleiben. Scholz sagt, er sei bereit, mit Putin erneut zu reden. Aber dies sei nur sinnvoll, wenn Putin bereit sei, sich zu bewegen. Man dürfe nicht aufhören, Druck zu machen. Scholz sichert der Ukraine erneut Hilfe bei der Verteidigung gegen den russischen Überfall zu, solange dies nötig sei.

+++ 15:13 Finnland macht vier Grenzübergänge zu Russland dicht +++
Nach einer Zunahme der Zahl von Migranten hat Finnland in der Nacht zum Samstag vier seiner neun Grenzübergänge zu Russland geschlossen. Betroffen seien die Stationen Vaalimaa, Nuijamaa, Imatra und Niirala im Südosten des Landes, teilt der Grenzschutz mit. Geöffnet bleiben sollte in der Gegend nur der für Züge vorgesehene Übergang Vainikkala. Die Schließung soll drei Monate dauern und ist nach Angaben der Regierung eine Reaktion auf die steigende Zahl von Migranten. Helsinki wirft Russland vor, Menschen ohne die erforderlichen Papiere über die Grenze zu lassen, wo sie Asyl beantragen. Asylanträge werden jetzt nur noch an den Hunderte Kilometer weiter nördlich gelegenen Grenzstationen Salla und Vartius angenommen. Den Schritt hatte Finnland zuvor angekündigt.

+++ 14:37 Stromausfälle auch in Odessa und Saporischschja +++
Nach einer russischen Angriffswelle auf die Ukraine ist laut dem Energieministerium in mehr als 400 Orten des Landes der Strom ausgefallen. Vor allem im Süden um die Hafenstadt Odessa und im Südosten im Gebiet Saporischschja seien Stromnetze beschädigt worden, teilt das Ministerium mit.

+++ 13:50 Kanada ermittelt wegen möglichem Verkauf sanktionierter Waffen an Russland +++
Kanada nimmt die Informationen über den möglichen Verkauf eines Drohnenabwehrsystems durch das kanadische Unternehmen Skycope Technologies an die Russen "sehr ernst", erklärte Verteidigungsminister Bill Blair beim Internationalen Sicherheitsforum in Halifax. Die Strafverfolgungs- und Geheimdienste würden demnach eine Untersuchung durchführen. "Wenn es einen Verstoß gegen die von uns verhängten Sanktionen gegeben hat, gibt es rechtliche Schritte, die dann eingeleitet werden können." Blair erklärte, er sei sehr besorgt über Berichte über angebliche Verkäufe sanktionierter Technologie durch eine kanadische Firma an Russland.

+++ 13:29 Menschen in Kiew bereiten sich auf Blackout vor +++
Die Spuren der russischen Drohnenangriffe auf die kritische Infrastruktur aus dem vergangenen Winter sind in Kiew immer noch zu sehen. Dieses Jahr sieht sich die Stadt besser vorbereitet. Aktuell funktioniert das Stromnetz stabil, doch Russland soll bis zu 1000 ballistische Raketen und Marschflugkörper gelagert haben.

02:24 min

Politik 18.11.23

Luftabwehr, Generatoren, Gott Menschen in Kiew bereiten sich auf Blackout vor

+++ 12:55 Ukraine: Dutzend Kinder noch in umkämpfter Gemeinde +++
Ein Dutzend Kinder sind laut Meldung des "Kyiv Independent" noch in der umkämpften Gemeinde Kupiansk im Gebiet Charkiw, während 283 evakuiert wurden, wie der dortige Gouverneur mitteilt. Die obligatorische Evakuierung von Siedlungen an der Front sei noch nicht abgeschlossen. Im Laufe des vergangenen Tages griffen die russischen Streitkräfte mindestens 14 Siedlungen in der Region an und beschädigten dabei Häuser. Es wurden keine Todesopfer gemeldet. Die örtlichen Behörden begannen im August mit der Evakuierung von Kindern aus dem Bezirk Kupiansk, als die russischen Streitkräfte ihre Angriffe in der Region intensivierten. Russland konzentriert seit dem Sommer eine große Streitmacht in der Achse Lyman-Kupiansk und hat vor kurzem größere Angriffe entlang der gesamten Ostfront gestartet.

+++ 12:30 First Lady Selenska: Ohne Widerstand wird sich Russlands Krieg auf ganze Welt ausweiten +++
Wenn die Ukraine aufhört, dem russischen Aggressor Widerstand zu leisten, wird der Krieg nicht aufhören, sondern sich nach den Worten der ukrainischen First Lady Olena Zelenska auf die ganze Welt ausweiten. Zelenska sprach vor dem Internationalen Sicherheitsforum in Halifax, wie Ukrinform unter Berufung auf den Pressedienst des Staatsoberhauptes berichtet. In ihrer Rede, die der Ukraine und ihrem Kampf gegen die russische Invasion gewidmet war, wies Zelenska darauf hin, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Krieg in der globalen Welt sei, ein Angriff auf alle internationalen Abkommen und Menschenrechte.

+++ 11:57 Chmiel: "Der große Angriff könnte jederzeit kommen" +++
Russland überzieht die Ukraine mit Drohnenangriffen. Auch die Hauptstadt Kiew gerät wieder ins Visier. Diesmal kann die Luftabwehr alle Drohnen abschießen. Wie ntv-Reporter Marc Chmiel aus der Ukraine berichtet, ist der Zeitpunkt für die heftigsten Attacken der letzten Tage nicht zufällig gewählt.

02:48 min

Politik 18.11.23

Ukraine wappnet sich für Winter Chmiel: "Der große Angriff könnte jederzeit kommen"

+++ 11:29 EU plant weitere Sanktionen auf russisches Öl +++
Das nächste Sanktionspaket der EU gegen Russland soll zusätzliche Beschränkungen für russisches Öl enthalten. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, den Verkauf von Tankern, die Rohöl und Ölprodukte nach Russland transportieren, zu verbieten. Das Verbot soll verhindern, dass Moskau die westlichen Sanktionen gegen russisches Öl durch eine "Schattenflotte" umgehen kann. Jeder Verkauf von EU-Tankern an Drittländer sollte ein Verbot beinhalten, damit die Schiffe nicht an Russland weiterverkauft oder für den Transport von russischem Öl oder Ölprodukten verwendet werden dürfen, die nicht der Preisobergrenze von 60 US-Dollar pro Barrel entsprechen. Die Preisgrenze verbietet westlichen Unternehmen den Transport, die Versicherung und die Bezahlung von Öl, das zu einem höheren Preis als diesem Grenzwert verkauft wird.

+++ 10:44 London: Russland erleidet besonders schwere Verluste bei Awdijiwka +++
Weder Russland noch die Ukraine erzielen derzeit bei ihren Kämpfen erhebliche Fortschritte, analysiert das britische Verteidigungsministserium. Russland erleide "weiterhin besonders schwere Verluste rund um Awdijiwka". Mit Einsetzen des kälteren Winterwetters in der Ostukraine gebe es aber "nur wenige unmittelbare Aussichten auf größere Veränderungen an der Frontlinie", teilt es in seinem täglichen Update mit. Augenzeugenberichte legten nahe, dass kleine Drohnen und Artillerie - vor allem Streumunition - weiterhin eine wichtige Rolle spielten, um Angriffe der Gegenseite zu stören.

+++ 10:11 Schwerer Drohnenangriff schädigt Infrastruktur in Ukraine +++
Bei schweren russischen Drohnenangriffen ist in den südukrainischen Gebieten Saporischschja und Odessa nach Angaben aus Kiew viel Energieinfrastruktur getroffen worden. Landesweit seien in der Nacht zum Samstag 29 der 38 gestarteten Kamikaze-Drohnen vom Typ Shahed abgefangen worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Laut den Streitkräften brach durch den Drohneneinschlag in Odessa ein Brand in einem Verwaltungsgebäude eines Energiekomplexes aus. Eine Person sei verletzt, das Feuer inzwischen unter Kontrolle gebracht worden, heißt es. In Saporischschja seien vier von acht Drohnen abgefangen worde. Es seien aber auch mehrere Infrastrukturobjekte getroffen worden, wodurch dort ein Feuer ausgebrochen sei.

+++ 09:24 Ukraine: Frachtschiff mit Weizen wohl von Mine getroffen +++
Laut einer ukrainischen Regierungsquelle ist das mit Weizen beladene Frachtschiff Georgia S wahrscheinlich von einer Treibmine getroffen worden. See- und Handelsquellen berichten, dass der Massengutfrachter auf dem Weg vom ukrainischen Hafen Pivdennyi bei Odessa auf hoher See beschädigt wurde. Nach Angaben eines Unternehmens für maritime Analyse war das Schiff auf dem Weg zum rumänischen Hafen Constanta.

+++ 08:55 London: Russland gibt 2024 Drittel des Haushalts für "Verteidigung" aus +++
Durchgesickerte Dokumente des russischen Finanzministeriums deuten nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums darauf hin, dass die Verteidigungsausgaben des Kreml im Jahr 2024 auf 30 % der gesamten öffentlichen Ausgaben ansteigen werden.

+++ 08:27 Ukraine: Seit gestern 620 russische Soldaten getötet +++
Die ukrainischen Verteidigungskräfte haben seit Beginn des Krieges rund 317.380 russische Angreifer ausgeschaltet, davon 620 in den letzten 24 Stunden. Dies teilt der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine in einem Posting auf Facebook mit, berichtet Ukrinform. Darüber hinaus haben die ukrainischen Verteidigungskräfte 5.422 (+7) feindliche Panzer, 10.141 (+9) gepanzerte Kampffahrzeuge, 7.726 (+14) Artilleriesysteme, 896 (+1) Mehrfachraketenwerfer, 586 (+1) Flugabwehrsysteme und 323 Kampfflugzeuge Zerstört.

+++ 07:08 Kiew: Luftabwehr hat fast ein Dutzend Drohnen abgefangen +++
Die ukrainische Luftabwehr hat heute fast ein Dutzend Shahed-Drohnen am Stadtrand von Kiew abgefangen, teilt der Leiter der Militärverwaltung der Stadt Kiew auf Telegramm mit. Demnach haben die russischen Streitkräfte in der Nacht zum Samstag Drohnen aus mehreren Richtungen abgefeuert, die Luftverteidigungseinheiten haben jedoch alle Ziele erfolgreich zerstört. Es wurden keine Opfer oder Schäden an der zivilen Infrastruktur gemeldet. Laut Angaben der Stadt war dies der zweite russische Drohnenangriff im November. Die ukrainische Luftabwehr fing am 10. November fünf von sechs Shahed-Drohnen ab, die über der Hauptstadt flogen.

+++ 06:43 Ukraine: Tausende Zivlisten an der Front ohne Strom +++
Tausende von Menschen in Städten und Dörfern in der Nähe der Frontlinie sind durch die jüngsten russischen Angriffe auf Energieanlagen ohne Strom. Laut ukrainischem Energieministerium waren die Frontregionen Charkiw und Donezk im Osten sowie Cherson im Süden am stärksten von den jüngsten Stromausfällen betroffen. "Infolge des Beschusses der Stadt Cherson waren mehr als 28.000 Verbraucher von der Stromversorgung abgeschnitten", so das Ministerium. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij mutmaßte in dieser Woche, dass die russischen Streitkräfte Tausende Raketen für systematische Angriffe auf das Stromnetz seines Landes während des Winters bereithalten.

02:24 min

Politik 17.11.23

"Blackout ist unvermeidbar" Wie sich Kiew auf den zweiten Kriegswinter vorbereitet

+++ 05:37 Söder warnt vor schneller EU-Beitrittsperspektive für Ukraine +++
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die EU davor gewarnt, der Ukraine eine rasche Beitrittsperspektive zu geben. "Das überfordert die EU und könnte Europa zu einem aktiven Kriegsteilnehmer machen", sagt Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Ukraine sei Teil von Europa und entwickele sich. "Aber sie wäre auf einen Schlag eines der größten Länder in der Europäischen Union. Und sie befindet sich im Krieg. Ein Beitritt der Ukraine zur EU würde Deutschland und Europa jetzt überfordern. Deshalb sollte man keine kurzfristigen oder allzu optimistischen Versprechungen machen."

+++ 05:11 Apec-Gruppe bei Gipfel in USA uneins zu Krieg +++
Die Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in San Francisco nicht auf eine gemeinsame Position zu den Kriegen in der Ukraine und in Gaza verständigen können. In der gemeinsamen Abschlusserklärung blieben die beiden Konflikte ausgespart. In einer separaten Mitteilung des Apec-Vorsitzes hieß es, "die meisten Mitglieder" verurteilten Russlands Aggression gegen die Ukraine scharf. Die Mitgliedsländer hätten sich bei ihrem Treffen in San Francisco auch über die Krise im Gazastreifen "ausgetauscht" und ihre "jeweiligen Positionen" vorgetragen. Einige Staats- und Regierungschefs seien aber dagegen gewesen, die Themen in die Abschlusserklärung aufzunehmen, "mit der Begründung, dass Apec ihrer Ansicht nach kein Forum zur Erörterung geopolitischer Fragen ist".

+++ 03:50 Heil: Auch Ukrainer mit Deutsch-Grundkenntnissen einstellen +++
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Geflüchtete aus der Ukraine schneller in Arbeit bringen und hat eine Einstellung auch mit geringeren Deutschkenntnissen gefordert. Es brauche "die Bereitschaft der Arbeitgeber, diese Menschen einzustellen, auch wenn sie bisher nur Grundkenntnisse der deutschen Sprache haben", sagt der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". Deutsch lerne man nicht nur in Kursen, sondern auch während der Arbeit. "Ich habe dazu am kommenden Montag die deutsche Wirtschaft und die Sozialpartner eingeladen", erklärt Weil.

+++ 02:03 Söder fordert: Kein Bürgergeld mehr für neu ankommende Ukrainer +++
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat gefordert, in Deutschland neu ankommenden Ukrainern kein Bürgergeld mehr zu zahlen. "Die bisherigen Leistungen sind nicht rückwirkend zu ändern, aber für die Zukunft muss wieder das alte Recht gelten", sagt der CSU-Chef dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage, ob Ukrainer weiter Bürgergeld bekommen sollten. "Es ist ein Fehler der Ampel, Bürgergeld an Menschen zu zahlen, die noch nie die Möglichkeit hatten, in die deutschen Sozialkassen einzuzahlen." Nach Söders Vorschlag würden Ukrainer Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

+++ 01:13 Frankreich stützt ukrainisches Gesundheitssystem mit 12 Millionen Euro +++
Wie das ukrainische Gesundheitsministerium mitteilt, wird Frankreich der Ukraine 12 Millionen Euro für dringende Gesundheitsmaßnahmen zur Verfügung stellen. Der ukrainische Gesundheitsminister Viktor Liashko besprach die Prioritäten für die Hilfe mit dem Sondergesandten des französischen Präsidenten für die Hilfe und den Wiederaufbau der Ukraine, Pierre Elbrun. Dabei soll es vor allem psychische Gesundheit, die Verbesserung der Krebsdiagnostik, den Wiederaufbau medizinischer Einrichtungen in der Region Tschernihiw und die Einrichtung eines Sonderfonds für die Beschaffung von Ausrüstung zur Deckung des unmittelbaren Bedarfs gehen. Darüber hinaus wurden Pläne zur Ausweitung des im September gestarteten internationalen medizinischen Partnerschaftsprogramms erörtert. Derzeit sind bereits zehn französische Krankenhäuser Partnerschaften mit ukrainischen Einrichtungen in Kiew, Lemberg und Ternopil eingegangen, und es wird erwartet, dass bald weitere Partnerschaften geschlossen werden.

+++ 23:39 Apps für Flüchtlingskinder: Ukrainische Jugendliche erhalten Kinder-Friedenspreis +++
Drei ukrainische Jugendliche, die Apps für Flüchtlingskinder entwickelt haben, sind mit dem Internationalen Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet worden. Der mit 100.000 Euro dotierte Preis der niederländischen Stiftung KidsRights wurde in London an die 18-jährige Sofia Tereschtchenko und ihre 17-jährigen Mitstreiterinnen Anastasia Feskowa und Anastasia Demtchenko verliehen. Die drei Mädchen hatten nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 Geschichten von Flüchtlingskindern gehört, die ohne Eltern aus der Ukraine geflohen waren. Für diese Kinder entwickelten sie zwei Handy-Apps: Die App Refee richtet sich an Kinder im Alter von vier bis elf Jahren und hilft ihnen dabei, nach der Ankunft in einem neuen Land wichtige Informationen etwa zu Unterbringungsmöglichkeiten zu finden. Die zweite App Svity bringt Flüchtlinge ab 16 Jahren mit Gastfamilien zusammen, um ihnen bei der Eingewöhnung zu helfen.

+++ 22:15 Neu-NATO-Mitglied schnürt Millionen-Paket für Ukraine +++
Die finnische Regierung schnürt ein neues Verteidigungspaket für die Ukraine. Wert: 100 Mio. Euro. Es handelt sich bereits um das zwanzigste Paket, das Finnland seit Beginn des Krieges bereitstellt. Die gesamte Unterstützung beläuft sich auf 1,5 Milliarden Euro. Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen erklärt, dass aus Sicherheitsgründen keine weiteren Einzelheiten über den Inhalt des Pakets und den Zeitplan für die Lieferung bekannt gegeben würden. "Was im Verteidigungskampf der Ukraine auf dem Spiel steht, ist der Ausblick auf das Sicherheitsumfeld in Europa und Finnland", sagt er. "Gemeinsam mit unseren Verbündeten bleiben wir in unserem Engagement, die Ukrainer zu unterstützen, unerschütterlich."

+++ 21:43 Todesfalle Dnipro: Russland mit hohem Blutzoll an umkämpftem Fluss +++
Die russischen Streitkräfte erleiden bei Kämpfen am Fluss Dnipro fast 3500 Opfer, darunter mehr als 1200 Gefallene, teilt die ukrainische Marine mit. Zudem sei den Kreml-Truppen zahlreiches Militärgerät verloren gegangen. "Die Verteidigungskräfte der Ukraine führten eine Reihe erfolgreicher Aktionen am Ostufer des Dnipro in Richtung Cherson durch", schreiben Militärvertreter auf Facebook.

+++ 21:27 "Ausländischer Agent" - weiteres russisches Exilmedium nun auf Moskaus Liste +++
Die russische Regierung setzt die "Moscow Times" auf ihre Liste der "ausländischen Agenten", berichtet das Blatt unter Berufung auf eine Entscheidung des russischen Justizministeriums. Die Moscow Times ist ein unabhängiges russisches Medienunternehmen, das nach Beginn der Invasion in der Ukraine nach Amsterdam umgezogen war. Es wird nun neben zahlreiche Journalisten und Aktivisten in das Register aufgenommen. Das russische Register für "ausländische Agenten" wird häufig genutzt, um regierungskritische Gruppen und Einzelpersonen, darunter unabhängige Journalisten, Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen, zu verfolgen und zum Schweigen zu bringen. Nach dem Gesetz über "ausländische Agenten" müssen sich Organisationen, die Finanzmittel aus dem Ausland erhalten oder bei denen der Kreml den Eindruck hat, dass sie von ausländischen Organisationen beeinflusst werden, als "ausländische Agenten" registrieren lassen. Die Kennzeichnung sieht strenge Anforderungen an die Finanzberichterstattung und Selbstauskunft vor.

+++ 21:04 Russland zerbombt Energie-Infrastruktur: Zehntausende Haushalte in Ukraine ohne Strom +++
Zehntausende Menschen, die nahe der Frontlinie leben, sind nach russischen Angriffen ohne Strom, erklärt die ukrainische Regierung. Das ukrainische Energieministerium teilt mit, dass durch den jüngsten Beschuss in der Stadt Cherson allein mehr als 28.000 Menschen ohne Strom seien. Auch ein Gebäude in Charkiw, das einem privaten Energieversorger gehört, sei getroffen worden, so dass 17.600 Menschen ohne Strom seien. In der östlichen Region Donezk sei eine Freileitung beschädigt worden, so dass die Stadt Kostjantyniwka vollständig von der Stromversorgung abgeschnitten sei. Insgesamt 122 Siedlungen seien derzeit ohne Strom. Im vergangenen Winter hatte Russland die ukrainische Energieinfrastruktur systematisch ins Visier genommen, sodass Millionen Menschen ohne Licht und Heizung waren. Die Temperaturen in der Ukraine fallen in den Wintermonaten regelmäßig weit unter den Gefrierpunkt.

+++ 20:39 Weniger abhängig vom Westen: Ukraine schraubt eigene Waffenproduktion hoch +++
Die ukrainische Rüstungsindustrie erreicht nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj inmitten des Verteidigungskriegs gegen Russland auch erhöhte Produktionsziele. Dies habe er aus einem Bericht des Ministeriums für strategische Industrien erfahren, sagt Selenskyj in seiner allabendlichen Videobotschaft. "Und das ist wichtig", betont er. Bei Beratungen mit seinem Verteidigungsminister Rustem Umjerow sei auch über die Umsetzung des ukrainischen Raketenbauprogramms gesprochen worden. "Jeder sieht, dass seine Ergebnisse immer weitreichender werden, angenehm für die Ukraine und genau so unangenehm für den Feind, wie es notwendig ist." Aktuell setzt die Ukraine auf dem Schlachtfeld überwiegend Raketen ein, die von US-amerikanischen oder europäischen Partnern geliefert werden. Die Ukraine ist seit Kriegsbeginn um einen Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie bemüht, um von der Abhängigkeit von Waffen- und Munitionslieferungen aus dem Ausland loszukommen.

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