Politik

Vorstandsbrief zu Europa-Kurs AfD will EU-kritische Parteien vereinen

Die AfD ist nach Abspaltung der Alfa-Partei noch mit zwei Abgeordneten in Brüssel vertreten.

Die AfD ist nach Abspaltung der Alfa-Partei noch mit zwei Abgeordneten in Brüssel vertreten.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die im europäischen Parlament versammelten EU-Gegner sind zahlreich aber uneins. Nach dem Willen der Alternative für Deutschland soll sich das ändern. Der Parteivorstand will die AfD zur Speerspitze dieser Bewegungen machen.

Die AfD will für mehr Zusammenarbeit zwischen den rechtsnationalen Parteien Europas sorgen. In einem Schreiben, das Vorstandsmitglieder am Abend an alle Parteimitglieder schickten, heißt es: "Die AfD beschreitet keinen deutschen Sonderweg. Sie ist im Gegenteil Teil einer großen europäischen Bewegung." Die Alternative für Deutschland wolle dazu beitragen, dass aus dem Stimmengewirr der Parteien, die sich derzeit noch auf unterschiedliche Fraktionen des EU-Parlaments verteilten, "ein gemeinsamer Chor" werde.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry erklärte zu dem Schreiben: "Die AfD erweist sich zunehmend als die politische Klammer eines EU-kritischen Europas." Petry, der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen und AfD-Vize Alexander Gauland wollen mit dem Schreiben auch die für den Bundesparteitag am Monatsende erwartete Debatte über die Zukunft der AfD im EU-Parlament entschärfen.

Wohin wechselt von Storch?

Die konservative EKR-Fraktion hatte den beiden AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch und Marcus Pretzell wegen verschiedener Äußerungen und aufgrund von Kontakten zu rechtsnationalen Parteien den Austritt nahegelegt. Von Storch wechselte daraufhin in die von der rechtspopulistischen britischen UKIP-Partei dominierte EFDD. Ob sich Pretzell, der Petrys Lebensgefährte ist, der ENF-Gruppe um den französischen Front National und der österreichischen FPÖ anschließen wird, ist noch ungeklärt.

In dem Brief an die Mitglieder heißt es, es sei falsch, dass einige die Frage der Fraktionszugehörigkeit der zwei EU-Parlamentarier "zu einem Richtungsentscheid für die Gesamtpartei stilisiert" hätten.

Quelle: ntv.de, shu/AFP

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