175.000 Soldaten zählt die Bundeswehr derzeit - sind das vielleicht zu wenig? Kurz vor dem Einsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien, deutet Verteidigungsministerin von der Leyen eine mögliche Personalaufstockung an.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt wegen der zunehmenden Krisen weltweit langfristig eine Aufstockung der Bundeswehr nicht aus. "Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern", sagte die Ministerin in Berlin.

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Politik 02.12.15

"Überbuchte Bundeswehr" Bundeswehrverband fordert klare Ziele für Einsatz in Syrien

Derzeit laufe eine Analyse zum Personal und der Organisation der Streitkräfte, um zu sehen, "ob Aufgabenqualität und Personalausstattung noch zueinander passen". Mit Ergebnissen sei in einigen Monaten zu rechnen. Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde die Bundeswehr stetig verkleinert. Die deutschen Streitkräfte haben derzeit eine Sollstärke von bis zu 175.000 Soldaten.

Zugleich will von der Leyen die Dauer des deutschen Militäreinsatzes gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vom Erfolg des politischen Prozesses zu Syrien abhängig machen. "Die Dauer des Einsatzes wird maßgeblich auch mitbestimmt von dem politischen Prozess, der sich entfaltet", sagte die CDU-Politikerin. "Je besser es gelingt, die unterschiedlichen Interessen zu bündeln und uns auf den IS zu konzentrieren, desto erfolgreicher werden wir sein."

Kampf gegen IS auch im "eigenen Interesse"

Vor der voraussichtlichen Verabschiedung des Syrien-Mandats am Freitag im Bundestag räumte die Verteidigungsministerin ein, "dass es eine Vielzahl legitimer Fragen gibt". Es sei aber wichtig, angesichts der Terroranschläge von Paris "ein deutliches Signal zu geben" und dieses auch dem IS deutlich zu machen. "Das ist ein sehr grundsätzlicher Kampf, der dort geführt wird", sagte die Ministerin. "Wir haben ein eigenes Interesse, dass der IS bekämpft wird." Dazu werde es aber "keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assads Kommando geben", bekräftigte von der Leyen.

Die von Deutschland zugesagten Unterstützungsleistungen würden "gestaffelt" auf den Weg gebracht, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker. Bereits "einige Tage nach Mandatierung" werde die Fregatte in den Trägerverband integriert, und in der kommenden Woche werde voraussichtlich auch die Verlegung der Flugzeuge beginnen. Eine volle Operationalität werde aber erst im Januar erreicht sein.

Vorgesehen ist, dass die Bundeswehr Tornado-Flugzeuge, eine Fregatte und bis zu 1200 bewaffnete Soldaten in den Kampf gegen den IS schickt. Außerdem sollen die Alliierten Daten von einem Satelliten erhalten. Hintergrund des Einsatzes ist die Bitte Frankreichs um Unterstützung im Kampf gegen den IS nach den Terroranschlägen von Paris. Ende November waren nach Angaben der Bundeswehr über 3000 Soldaten in Auslandseinsätzen.