Politik

"Wieso Sie, Robert Habeck?" "Debatten werden unter AKK nicht leichter"

In Umfragen haben sich die Grünen als zweitstärkste Kraft etabliert. Von frühzeitigen Neuwahlen geht Parteichef Habeck aber nicht aus. Die derzeitige Koalition halte bis 2021, sagt er in der Sendung "Wieso Sie ...?" bei n-tv. Mit einer CDU unter Kramp-Karrenbauer erwartet er ohnehin keine leichten Gespräche.

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erwartet mit einer CDU unter Annegret Kramp-Karrenbauer schwierigere Gespräche zwischen beiden Parteien, sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen. "Frau Kramp-Karrenbauer kümmert sich im Grunde vor allem um die Konservativen in der CDU", sagte er in der Sendung "Wieso Sie, Robert Habeck?" bei n-tv. "Das registrieren wir natürlich. Die Debatten werden dadurch nicht leichter." Dass AKK, wie sie auch genannt wird, jetzt immer wieder Klimaschutz gegen Wohlstand ausspiele, ist nach Ansicht des Grünen-Chefs "nicht auf der Höhe der Zeit", sondern ein Rückfall in die 80er-Jahre.

02efcc48bedfd492d7fbf681191e8568.jpg

Robert Habeck und Annalena Baerbock sind seit Januar 2018 Grünen-Vorsitzende.

(Foto: dpa)

Laut dem aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer erreichen beide Parteien zusammen eine Regierungsmehrheit. Diskussionen über eine mögliche schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene hält Habeck jedoch für verfrüht. Die derzeitige Koalition zwischen CDU und SPD "hält bis 2021", sagte er. Allerdings erwartet er von der Regierung keine weiteren Fortschritte. "Die beiden Parteien mauern sich ein, gehen mehr auf ihre Identität." Seine Erwartungshaltung, dass beide Parteien noch etwas "zusammenkriegen" würden, sei leider sehr gering. Habeck selbst war 2017/18 in Schleswig-Holstein als stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister Teil einer Koalition aus CDU, Grünen und FDP.

Ausdrücklich lobte Habeck, bei allen inhaltlichen Differenzen, den Regierungsstil von Kanzlerin Angela Merkel. Während Kramp-Karrenbauer versuche, den konservativen Kern der Union zu stärken und rauszuarbeiten, habe Merkel die gemeinsame Mitte der Gesellschaft gesucht, um Lösungen zu finden, "die über das eigene Milieu hinaus reichen". "Das war immer die Stärke von Frau Merkel", Kramp-Karrenbauer drehe dies nun zurück, so Habeck, der zusammen mit Annalena Baerbock seit Januar 2018 die Grünen führt.

Vor den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen und Thüringen bemängelt der Grünen-Chef gravierende Unterschiede in Ost- und Westdeutschland. Dies bestreffe nicht nur das Einkommen oder die Besetzung von Bundesbehörden und Verwaltungen, sondern auch den Besitz von Wohnungen. "Im Grunde gehören die großen Städte in Ostdeutschland den Westdeutschen", so Habeck. Er fordert deshalb weitere Bundeshilfen, aber nicht durch rein ostdeutsche, sondern gesamtdeutsche Programme.

Die komplette Sendung "Wieso Sie, Robert Habeck?" sehen Sie heute Abend um 23:30 Uhr und am Donnerstag um 17:30 Uhr bei n-tv sowie vorab bei n-tv.de.

Quelle: n-tv.de, mli

Mehr zum Thema