Politik

McCain schießt gegen Steinmeier Der amerikanische Poltergeist

Geht keinem Eklat aus dem Weg: der US-Politiker John McCain.

Geht keinem Eklat aus dem Weg: der US-Politiker John McCain.

(Foto: AP)

John McCain sieht im Ukraine-Konflikt nur eine Möglichkeit: Der Republikaner will die Regierung in Kiew mit Waffen ausrüsten. Wer sich ihm in den Weg stellt, wird schnell zur Zielscheibe - selbst der deutsche Außenminister.

Wenn er sich nicht mehr anders zu helfen weiß, dann vergisst John McCain die Gepflogenheiten des politischen Anstands. Dann zeigt er, wie es heute in der US-Regierung zugehen würde, hätte er 2008 die US-Wahl gewonnen. Wer ihm in diesen Tagen zuhört, muss dankbar sein, dass der Republikaner damals gegen Barack Obama unterlag.

Nach dem Besuch Frank-Walter Steinmeiers in Washington wetterte McCain los. Der deutsche Außenminister "hat für mich in keiner Weise Glaubwürdigkeit." Er weigere sich, Wladimir Putin in die Schranken zu weisen, "der gerade in diesem Moment Ukrainer abschlachtet". Das erinnere ihn an die Appeasement-Politik gegenüber den Nazis in den 1930er-Jahren. Anfang Februar hatte McCain auf ähnliche Weise bereits die Kanzlerin angegriffen.

Kritik ist natürlich jederzeit erlaubt und erwünscht, auch zwischen Politikern verbündeter Staaten. Aber sie sollte sachlich und zielführend sein, doch McCain macht genau das Gegenteil. Er spricht in einer abfälligen Weise über die deutsche Regierung, wie es vor ihm wohl noch kein anderer US-Politiker getan hat. Seine Wortwahl erinnert daran, wie aggressiv sich russische und ukrainische Politiker zurzeit beschimpfen. Das macht die Sache nicht einfacher, sondern nur noch komplizierter. Die Frage ist: Was hat McCain davon, dass er Steinmeier öffentlich so abwatscht?

Waffenlieferungen erreichen keinen Frieden

McCain ist nicht irgendwer. Er ist Senator von Arizona und Chef des US-Streitkräfteausschusses. Der 78-Jährige ist einflussreich, ein Mann, der Gehör findet. McCain gehört zu der Fraktion in der US-Politik, die um jeden Preis Waffen an die Ukraine liefern will und die europäische Diplomatie-Offensive längst für gescheitert hält. Das kann man so sehen, muss man aber nicht.

Was ist so schlimm daran, weiter auf Dialog zu setzen und nicht auf Aufrüstung? Merkel und Steinmeier haben in den vergangenen Wochen nichts unversucht gelassen, eine Lösung für den Ukraine-Konflikt zu finden. Das Minsker Abkommen hat seine Schwächen, aber es lässt sich nicht bestreiten, dass es zurzeit zur Deeskalation beiträgt. Waffen würden das Gegenteil erreichen.

Auch ansonsten zielt McCains Kritik ins Leere. Denn es ist falsch, dass die Bundesregierung nichts unternimmt. Das zeigen die Sanktionen, unter denen Russland leidet. Appeasement ist das nicht. Nebenbei gesagt, die Strafmaßnahmen kosten die deutsche Wirtschaft mehr Geld als die US-amerikanische.

McCain hat den Sinn für die Realität verloren. Deshalb ist es völlig richtig, wie Merkel und Steinmeier auf seine unnötigen Ausfälle reagieren. Nämlich gar nicht.

Quelle: ntv.de

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