Justizminister Maas will Facebook dazu bringen, rassistische Einträge von Nutzern zu löschen. Dazu sei Facebook sogar gesetzlich verpflichtet, trotzdem passiere wenig. Der Justizminister schlägt deshalb ein Treffen vor. Die Antwort ist reserviert.

Facebook reagiert verhalten auf die Forderung nach unverzüglicher Löschung ausländerfeindlicher Hass-Parolen. "Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen", erklärte eine Unternehmenssprecherin. Facebook appelliere an die Menschen, die Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen.

Rechtsradikale hatten in den vergangenen Tagen teils menschenverachtende Parolen gegen Flüchtlinge auf Facebook veröffentlicht. Die SPD ließ deswegen über 150 Einträge auf ihrer Facebook-Seite löschen. In einem Brief an das Unternehmen zeigte sich Bundesjustizminister Heiko Maas irritiert darüber, dass zwar Inhalte wie Fotos bestimmter Körperteile unverzüglich gelöscht, rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen aber auch nach Nutzerhinweisen nicht sofort entfernt würden.

Der SPD-Politiker sprach dabei auch das Image von Facebook an: "Niemand kann ein Interesse daran haben als ein Medium zu gelten, das in außerordentlicher Weise von Rechtsextremisten genutzt wird, um die Welt mit ideologischem Müll zu überhäufen."

"Wenn Facebook sagt, natürlich wollen sie keine volksverhetzenden Posts vertreiben, dann müssen sie sie auch löschen", sagte der Minister weiter. Er lud deswegen die Facebook-Verantwortlichen für den 14. September zu einem Gespräch in seinem Ministerium ein. Die Facebook-Sprecherin erklärte, man sei sehr an einem "Austausch" mit dem Minister interessiert.