Bayern bleibt Zahlmeister Finanzausgleich wächst auf Rekordwert
15.01.2018, 16:25 Uhr
Das Sorgenkind und der Musterschüler: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer im Bundesrat.
(Foto: picture alliance / dpa)
Im kommenden Jahr läuft der Länderfinanzausgleich alter Bauart aus. Aus bayerischer Sicht eine Erlösung: Auch 2017 stammt mehr als die Hälfte der eingezahlten Summe von 11,25 Milliarden Euro aus München. Größter Profiteur bleibt die Hauptstadt.
Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern ist im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von 11,25 Milliarden Euro angewachsen. Das bedeutet laut bayerischem Finanzministerium erneut ein Plus von sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit wurde 2017 erstmals die Elf-Milliarden-Euro-Marke geknackt.
Auch die bayerischen Zahlungen erreichten mit rund 5,9 Milliarden Euro einen Rekordwert, wie das Ministerium mitteilte. Der Freistaat musste damit erneut mehr als die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens schultern. "Angesichts dieser Zahlen sind wir froh, dass wir das System reformiert haben", sagte Finanzminister Markus Söder, der Horst Seehofer in den kommenden drei Monaten als bayerischer Ministerpräsident ablösen soll. "Die Bayern wollen das hier erwirtschaftete Geld gerne im eigenen Land verwenden."
Bayern finanziert Berlin
Mit rund 457 Euro pro Kopf ist Bayern im Länderfinanzausgleich auch pro Einwohner größter Zahler. Auf den Plätzen folgen nach den Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg.
Das meiste Geld fließt noch immer nach Berlin: Die Hauptstadt bleibt nach den Berechnungen sowohl in absoluten Zahlen wie auch in der Pro-Kopf-Betrachtung größter Empfänger. Erstmals in der Geschichte des Länderfinanzausgleichs erhält Berlin eine Zuweisung von mehr als vier Milliarden Euro. Erst vergangene Woche hatte das Land Berlin mitgeteilt für das vergangene Jahr den höchsten Haushaltsüberschuss seiner Geschichte erwirschaftet zu haben. Das Plus in der Kasse des Stadtstaats lag nach Angaben der Senatskanzlei bei 2,1 Milliarden Euro. 2016 hatte die Hauptstadt bereits einen Jahresüberschuss von etwa 1,25 Milliarden Euro erzielt.
Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen zwischen Bund und Ländern wurden deshalb umfassend neu geregelt. Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in seiner derzeitigen Form abgeschafft.
Quelle: ntv.de, chr/dpa