Griechenland-Krise überlagert Gipfel Merkel will mit Tsipras sprechen
19.05.2015, 12:12 Uhr
(Foto: REUTERS)
Ist der Griechenland-Poker bald beendet? Griechenlands Premier Tsipras verbreitet Optimismus, Brüssel ist skeptisch. Noch in dieser Woche könnte es in Riga zu einem unerwarteten Treffen zwischen Merkel und Tsipras kommen.
Wenn sich die Vertreter der Europäischen Union am Donnerstag und Freitag in Riga treffen, geht es eigentlich um den Austausch mit den osteuropäischen Partnerstaaten wie der Ukraine, Moldawien und Weißrussland. Dennoch dürfte das Treffen von einem anderen Thema überlagert werden: von der Staatskrise in Griechenland.
Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich in der lettischen Hauptstadt mit dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras treffen, der ebenfalls an dem Gipfel teilnimmt. "Sie können davon ausgehen, dass wir ein bilaterales Treffen ins Augen fassen", sagte ein Regierungsvertreter. Die Bundesregierung dämpft jedoch die Erwartungen. Die Gespräche auf Chefebene könnten die Verhandlungen Athens mit EZB, IWF und EU-Kommission nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen.
Wann genau das Treffen stattfindet und ob eventuell noch andere Politiker wie Frankreichs Präsident Francois Hollande oder Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnehmen, ist noch unsicher. "Es gibt Dinge, die sich vor Ort entwickeln. Die Entscheidung fällt vor Ort", heißt es.
"Wir sind auf der Zielgeraden"
Griechenland braucht dringend die seit fast einem Jahr auf Eis liegende Finanzhilfe in Höhe von 7,2 Milliarden Euro seitens der Europartner und dem IWF. Die internationalen Geldgeber zahlen die letzte Tranche aus dem zweiten Hilfspaket nicht aus, da Athen in ihren Augen nötige Strukturreformen und Sparmaßnahmen nicht eingeleitet hat. Die griechische Regierung zeigt sich jedoch zuversichtlich und erwartet eine schnelle Einigung mit den Geldgebern. "Wir sind auf der Zielgeraden für eine für beide günstige Lösung", sagte Tsipras am Montag. In Brüssel werden die optimistischen Ankündigungen zurückhaltend aufgenommen. Wichtige Bereiche wie die Renten- und Arbeitsmarktreformen seien noch immer nicht erledigt.
Eine Rolle spielt Griechenland auch im Ukraine-Konflikt und in der Debatte um die Russland-Sanktionen. Im Juni entscheidet die EU über eine mögliche Verlängerung der Strafmaßnahmen. In Regierungskreisen geht man zurzeit davon aus, dass die Sanktionen bis Ende des Jahres verlängert werden. Dafür ist eine einstimmige Entscheidung der Mitgliedsstaaten nötig.
Tsipras' Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin im April war vonseiten der Europäischen Union auf Kritik gestoßen. Das Risiko, dass sich Griechenland gegen die EU-Linie stellen könnte, sieht die Bundesregierung aber nicht. "Im Sommer steht keine politische Grundsatzentscheidung mehr an. Herr Tsipras hat seine Zustimmung im März bereits gegeben", sagte ein Regierungsvertreter.
Quelle: ntv.de, cro