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Dienstag, 15. August 2017

Befehl zum Atomangriff: Trumps Erstschlag wäre kaum zu stoppen

Von Christian Herrmann

Als US-Präsident befehligt Donald Trump das zweitgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Angesichts der Nordkorea-Krise wächst die Sorge, er könnte die Waffen wirklich einsetzen. Und nur sein Vizepräsident könnte eingreifen.

"Ein Mann, den man mit einem Tweet ködern kann, ist kein Mann, dem man die Atomwaffen anvertrauen sollte." Diese Warnung vor Donald Trump sprach Hillary Clinton vergangenen Sommer im US-Präsidentschaftswahlkampf aus.

1952 testen die USA die erste Wasserstoffbombe. Der Atompilz von "Ivy Mike" schwebt anschließend über dem Eniwetok-Atoll im Pazifik.
1952 testen die USA die erste Wasserstoffbombe. Der Atompilz von "Ivy Mike" schwebt anschließend über dem Eniwetok-Atoll im Pazifik.(Foto: reuters)

Clintons Warnung ist nicht erhört worden. Heute, gut ein Jahr später, ist der anscheinend unberechenbare und unbelehrbare Trump US-Präsident und damit Oberbefehlshaber des zweitgrößten Atomwaffenarsenals der Welt. Vom nordkoreanischen Führer Kim Jong Un wird er nicht mit Tweets provoziert, sondern mit Raketentests und Angriffsplänen für den US-Außenposten Guam im Pazifik.

Als Reaktion darauf drohte Trump Kim vergangene Woche erst mit "Feuer" und "Zorn", sollte dieser "sich unklug verhalten". Einen Tag später empfahl er dem Land, "sich lieber zusammenzureißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor". Nachfragen, ob damit ein nuklearer Erstschlag gemeint sei, wich Trump aus. Am Freitag twitterte er schließlich, "militärische Lösungen sind nun voll einsatzfähig".

US-Verteidigungsminister James Mattis beteuert zwar, dass die USA nach wie vor auf Diplomatie setzten. Doch angenommen, Trump entschlösse sich tatsächlich zu einem nuklearen Erstschlag: Wer oder was könnte ihn stoppen?

Wie läuft ein Atomangriff ab?

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Die USA verfügen derzeit über insgesamt 6800 Atomsprengköpfe - nur Russland besitzt gut 200 mehr. Rund 1400 davon befinden sind voll einsatzfähig in Flugzeugen, auf U-Booten und in Raketensilos an Land und zu Wasser. Darüber hinaus besitzen die USA noch rund 2600 Sprengköpfe als Reserve, die derzeit aber nicht einsatzbereit sind. Weitere 2800 Sprengköpfe sind ausrangiert, wären theoretisch aber ebenfalls einsatzfähig.

In der US-Verfassung wurde 1946 festgehalten, dass der Präsident allein die Entscheidung treffen darf, ob eine Atombombe eingesetzt wird oder nicht. Er muss dafür nur zwei Personen konsultieren:

  • Der Präsident muss den "Deputy Director of Operations" informieren, der die militärische Kommandozentrale im US-Verteidigungsministerium steuert. Von dort werden alle Militäroperationen der USA durchgeführt, also auch ein möglicher Atomangriff.
  • Außerdem muss er mit dem Befehlshaber des "Strategic Command" im Pentagon sprechen. Dort liegen alle Einsatzpläne der USA bereit mit unterschiedlichen Angriffszielen.

Abgesehen davon darf der US-Präsident in seine Pläne einweihen, wen er möchte. Alle Beteiligten können versuchen, ihn von seinem Vorhaben abzubringen. Wenn der Präsident den Befehl erteilt, müssen sie ihn allerdings ausführen.

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Das geschieht mithilfe des "nuklearen Footballs", der sich immer in der Nähe des US-Präsidenten befindet. Darin befinden sich die Codes für den Atomangriff. Mit diesen bestätigt der Präsident, dass der Befehl tatsächlich von ihm stammt. Anschließend wird er von der Einsatzzentrale im Pentagon an das ausgewählte U-Boot oder Flugzeug weitergeleitet und der Abschuss von der Crew ausgeführt. Nach Angaben von Experten ist diese Prozedur innerhalb von fünf Minuten zu schaffen. Geht der Befehl an ein U-Boot, wären es demnach 15 Minuten.

Wer könnte den Abschuss stoppen?

Die kurze Antwort lautet: Niemand. Der Atomwaffenexperte Alex Wellerstein, der am Stevens Institute of Technology lehrt und den Nuclear Secrecy Blog betreibt, nennt dafür zwei Gründe.

  • Diese Regelung wurde geschaffen, damit die USA im Falle eines Angriffs einer anderen Atommacht zurückschlagen können, bevor sie ausgelöscht werden.
  • Der US-Kongress wollte, dass ein gewählter Volksvertreter die Entscheidung treffen muss und nicht Generäle, die damals - 1946 - als schieß- und kriegswütig galten.

An dieser Aufgabenverteilung hat sich bis heute nichts geändert: Der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses bestätigte erst im Dezember 2016, dass der Präsident weder die Zustimmung des Militärs noch die des Kongresses für den Einsatz von Atomwaffen benötigt. Ebenfalls sind sie nicht in der Lage, den Präsidenten zu überstimmen. Die einzige Möglichkeit, einem Präsidenten die Befehlsgewalt zu entziehen, wäre demzufolge, einen anderen zu wählen.

Diese Ansicht teilen die meisten Experten in den USA, es gibt allerdings ein paar wenige, die meinen, eine Lücke zu kennen: den Vizepräsidenten. Er - in diesem Fall Mike Pence - müsste, noch bevor der Befehl ausgeführt wird, gegenüber dem Kongress erklären, warum der Präsident nicht geeignet ist, das Amt zu führen. Stimmen beide Kammern zu, würde er abgesetzt.

Das Problem: Da der Befehl zum Atomangriff innerhalb weniger Minuten ausgeführt werden würde, müsste sich der gesamte Militärapparat dem Präsidenten verweigern, nur dann könnten der Vizepräsident und der Kongress eingreifen. Die Erfolgsaussichten tendieren also gegen null.

Gibt es Alternativen?

Ja, ein demokratischer Abgeordneter und ein demokratischer Senator wollen die Macht des Präsidenten zumindest für den Erstschlag einschränken. Ihr Gesetzentwurf sieht vor, dass der Kongress erst den Kriegszustand ausrufen muss, bevor der Präsident einen Atomwaffenangriff befehlen darf. Da aber beide Kammern derzeit von Republikanern kontrolliert werden, gilt es als höchst unwahrscheinlich, dass das Gesetz in naher Zukunft Realität wird. Bis dahin müssen die Beteiligten auf die Vernunft des Donald Trump vertrauen. Oder Mike Pence müsste eingreifen.

Die Zweitschlagkraft der USA wäre durch diese Regelung übrigens nicht gefährdet. Das US-Militär hat so viele Atomwaffen auf U-Booten und in Militärbasen auf dem gesamten Globus stationiert, dass es selbst dann zurückschlagen könnte, wenn die gesamte nordamerikanische Landmasse vernichtet wäre.

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Quelle: n-tv.de

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