Die türkische Regierung stimmt dem Besuch von Verteidigungsministerin von der Leyen bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu. Sie könne "problemlos" reisen, heißt es. Ihrem Staatssekretär war das untersagt worden, was zu einem Eklat führte.

Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen den geplanten Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. "Die Türkei wird es erlauben", sagte Ministerpräsident Binali Yildirim in Ankara. "Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme."

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von von der Leyens Staatssekretär Ralf Brauksiepe (beide CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Das war in Berlin als politischer Eklat gewertet worden.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte noch am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit "nicht als passend erachtet". Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der "Bild am Sonntag" sagte sie: "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht." In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.

Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte die Absage an Brauksiepe als "Unding" bezeichnet und scharfe Kritik an der Türkei geübt. "Unsere Soldaten sind da gemeinsam mit der Nato. Sie schützen dabei auch die Türkei." Eine solche Entscheidung Ankaras müsse daher Konsequenzen haben. "Hier besteht in der Nato eine gemeinsame Verantwortung."