Angebliches Hacker-Manöver geprüft Von Varoufakis' Plan B fehlt jede Spur
08.08.2015, 13:08 Uhr
Yanis Varoufakis trat am 6. Juli von seinem Posten als Finanzminister zurück.
(Foto: picture alliance / dpa)
Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis irritiert mit seinem angeblichen Notfallplan für eine Parallelwährung. Hacker sollen das Steuerregister geknackt haben, um an Millionen Steuerkonten zu kommen. Die Polizei hat nun die Ministeriums-Festplatten geprüft.
Die griechische Polizei hat keine Spuren des angeblichen Hacker-Manövers von Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis zur Vorbereitung eines Ausstiegs aus dem Euro gefunden. Eine Polizeiquelle sagte der amtlichen Nachrichtenagentur ANA, Spezialermittler hätten bei der Analyse von Festplatten des Finanzministeriums keine Hinweise darauf gefunden, dass das Ministerium in die Steuerkonten von Millionen Griechen eingedrungen sei, um den Aufbau einer Parallelwährung vorzubereiten. Das Ministerium selbst ermittelt dazu ebenfalls.
Varoufakis hatte im Juli nach seinem Amtsrücktritt vor Managern von seinem angeblichen Manöver berichtet. Demnach drang ein kl eines Mitarbeiterteam auf seine Anordnung in das Steuerregister ein, um die Nummern der Steuerzahler zu "duplizieren". So sollte aus dem Stegreif ein paralleles Währungssystem eingeführt werden können, sollte Athen beim Scheitern der Verhandlungen mit den Gläubigern aus dem Euro fliegen.
Ministerpräsident Alexis Tsipras verteidigte Varoufakis' Vorgehen. Er habe seinen damaligen Minister mit einem "Verteidigungsplan" beauftragt, sagte er kürzlich. Seine Regierung habe aber nie die Absicht verfolgt, tatsächlich aus dem Euro auszusteigen.
Steht Syriza vor dem Bruch?
Eine Spaltung der Regierungspartei Syriza wird inzwischen immer wahrscheinlicher. "Am Bruch wird Tsipras schuld sein", sagte der Anführer des linken Parteiflügels, Panagiotis Lafazanis, der Athener Wirtschaftszeitung "Kefalaio". Nach den Worten von Lafazanis schließt das Parteiprogramm der Syriza neue Sparmaßnahmen aus.
Sollte Tsipras ein neues Sparprogramm einführen, würde er damit nach Ansicht des linken Flügels die Einheit der Partei gefährden. "Nur mit der Rückkehr zu einer nationalen Währung wird das Land aus dem Sumpf herauskommen", fügte Lafazanis hinzu. Gemeint ist damit die Wiedereinführung der früheren griechischen Währung, der Drachme - und damit die Abkehr vom Euro in dem Krisenland.
Neuer Härtetest
Tsipras' Partei wird von einem Richtungsstreit erschüttert. Im Parlament hatte im Juli der linke Syriza-Flügel - fast jeder vierte Abgeordnete - zweimal gegen Reform- und Sparmaßnahmen gestimmt. Die Reformprogramme konnten damals nur mit den Stimmen der Opposition gebilligt werden.
Sollten die laufenden Gespräche über ein neues Hilfsprogramm mit den Vertretern der Gläubiger erfolgreich abgeschlossen werden, könnte es in den kommenden Tagen zu einer neuen Abstimmung zwischen Tsipras und den Abweichlern kommen. Die griechische Presse nennt das mögliche Votum schon jetzt einen "Showdown".
Quelle: ntv.de, hul/dpa/AFP