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Kampfzone des Brexit Was soll eigentlich dieser Backstop?

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Ein Esel steht vor einer ehemaligen Grenze zwischen Nordirland und Irland in Carrickcarnon.

(Foto: REUTERS)

Nichts erzürnt die Briten am EU-Deal so sehr wie der sogenannte Backstop, auf dem Brüssel beharrt. Doch was ist er eigentlich? Und warum ist er so wichtig?

Für den britischen Botschafter in Berlin, Sebastian Wood, ist die Sache eindeutig: Der sogenannte Backstop, der ein wesentlicher Teil des EU-Deals von Premierministerin Theresa May ist, sei besonders problematisch. "Diese Frage wird vielleicht die wichtigste in den nächsten Tagen und Wochen", so Wood.

Doch worum geht es beim Backstop eigentlich? Auf Deutsch heißt der Begriff so viel wie Absicherung, Auffangmechanismus und Sicherheitsnetz. Tatsächlich soll der Backstop eine Notfalllösung sein und ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindern. Bis Ende der 1990er Jahre waren dort im Bürgerkrieg mehr als 3.000 Menschen gestorben, Zehntausende wurden verletzt.

Der Backstop soll nur greifen, wenn sich Brüssel und London in den kommenden Jahren auf kein Handelsabkommen einigen. Er sieht vor, dass Großbritannien dann weiterhin in einer Zollunion mit der EU bleibt, Nordirland außerdem im europäischen Binnenmarkt - und damit in der EU. Auf diese Weise soll eine harte Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland verhindert werdem. Nicht nur viele Iren fürchten, dass neue Grenzposten und Schlagbäume den fragilen Frieden auf der Insel gefährden.

Der Backstop hat allerdings einen Haken: Die Grenzkontrollen würden verlagert. Die Grenze würde dann zwischen der britischen Hauptinsel und Nordirland verlaufen. Englisches Schlachtvieh müsste beispielsweise bei der Einfuhr nach Nordirland untersucht, auch andere Waren müssten kontrolliert werden.

Backstop würde zu Grenze innerhalb Großbritanniens führen

Nicht nur, dass innerhalb des Vereinigten Königreichs dann eine Grenze verlaufen würde, erzürnt viele Briten. Die Verfechter einer klaren Trennung von der EU stören sich auch daran, dass auf diese Weise Großbritannien weiterhin in der Zollunion bleiben müsste. Auch gibt es die Befürchtung, dass sich auf diese Weise Nordirland weiter auf Dublin zubewegen und von London abwenden könnte. Dies ist besonders für die nordirische DUP, die Mays Regierung stützt, inakzeptabel.

Der Tory-Abgeordnete Greg Hands brachte die Bedenken gegen den Backstop so auf den Punkt: "Der Backstop könnte dafür sorgen, dass Großbritannien gegen seinen Willen langfristig in einer Zollunion mit der Europäischen Union bleibt, ohne dass es mit am Tisch sitzt, wenn Brüssel wirtschaftliche Entscheidungen trifft. Er könnte uns von Nordirland trennen, das dann noch mehr in die EU eingebunden wäre. Für ein souveränes Land kann aber nicht ein Teil des Landes von einem anderen Teil abgetrennt sein."

Wie das Irland-Dilemma für alle Seiten befriedigend gelöst werden kann, ist ein Rätsel. Die EU schließt Änderungen am Backstop aus. Allerdings könnte es sein, dass sie künftig doch mit Grenzen auf der irischen Insel leben muss: Wenn nämlich der mit May ausgehandelte Brexit-Deal scheitert und Großbritannien ohne ein Abkommen aus der EU stolpert.

Quelle: n-tv.de

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