Interview mit der Generalsekretärin Wie gewinnt die SPD die Wahl, Frau Barley?
03.08.2016, 10:26 Uhr
Auf dem Parteitag der SPD im Dezember: Sigmar Gabriel und Katarina Barley
(Foto: picture alliance / dpa)
Die SPD steht in Umfragen schlecht da und hat keine aussichtsreiche Perspektive, nach der Bundestagswahl 2017 den Kanzler zu stellen. Generalsekretärin Barley glaubt dennoch, dass es klappen kann.
n-tv.de: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre: Mit welchen Parteien würde die SPD denn zuerst über eine gemeinsame Koalition reden?
Katarina Barley: Das kommt immer ganz auf das Wahlergebnis an …
Und wenn es so wäre wie die aktuellen Umfragen? Darin kommt die CDU auf 35 Prozent, die SPD auf 22, die Grünen auf 13, Linke und AfD auf 9 und die FDP auf 6 Prozent.
Die Landtagswahlen vom 13.März haben gezeigt, dass heute Koalitionen möglich sind, über die vor ein paar Jahren noch kein Mensch gesprochen hat. Deswegen ist es auch müßig, heute darüber zu spekulieren, wer mit wem in 14 Monaten Koalitionsverhandlungen führen wird. Am Ende wird es darum gehen, was möglich ist und mit wem man seine politischen Vorstellungen am besten umsetzen kann.
Die SPD steht in Umfragen zurzeit zwischen 21 und 23 Prozent. Warum ist die Partei so weit entfernt von alter Stärke?
Parteien, die ihre Arbeit in einer Koalition ernst nehmen, müssen immer den Spagat schaffen zwischen guter Regierungsarbeit und Profilierung. Wir haben in dieser Regierung sehr gute Arbeit geleistet und gut mit der Union zusammengearbeitet. Die Menschen erwarten von uns aber auch, dass wir uns von unserem Koalitionspartner unterscheiden. Das ist in der ersten Zeit einer Regierung schwierig, wird aber immer leichter, je näher es auf den Wahlkampf zugeht. Es gibt viele wichtige Projekte, gegen die sich die Union sperrt, die wir aber unbedingt umsetzen wollen. Ich nenne nur die Bürgerversicherung oder die Ehe für alle. Diese Unterschiede werden wir deutlich machen.
Sie leiten den Wahlkampf der SPD für die Bundestagswahl 2017. Wie wollen Sie Ihre Partei stärker machen?
Wir werden einen sehr modernen Wahlkampf führen – sowohl von den Themen als auch von der Grundmelodie und den Instrumenten. Wir werden viel online machen, wollen stark den direkten Kontakt mit den Menschen suchen. Unser Regierungsprogramm erarbeiten wir in einem breiten Beteiligungsprozess – gemeinsam mit unseren Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern. Die positiven Rückmeldungen, die wir darauf bekommen, sind wirklich überwältigend. Ich freue mich sehr auf den Wahlkampf.
Wann entscheidet die Partei über ihren Kanzlerkandidaten - erst im kommenden Jahr oder vielleicht auch schon früher?
Wir haben einen klaren Fahrplan: Ende Mai werden wir unseren Kanzlerkandidaten auf einem Parteitag nominieren und gleichzeitig unser Regierungsprogramm verabschieden. Aber natürlich wird der Kandidat schon davor bekannt sein.
Sie gehen aber davon aus, dass Sigmar Gabriel der nächste SPD-Kanzlerkandidat sein wird?
Sigmar Gabriel ist ein hervorragender Parteivorsitzender. Er hat den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur.
Mit Katarina Barley sprach Christian Rothenberg
Quelle: ntv.de