Österreich-Newsletter

Polit-Slapstick in Österreich Die FPÖ bunkert Gold - für den Tag X?

NEU-Header-LOGO2.jpg

Servus und herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert", dem Österreich-Newsletter bei n-tv.de!

Wer besitzt eigentlich die Filmrechte an Österreich? Die Frage liegt nahe in diesen turbulenten Tagen, der bekannte Wiener Richter Oliver Scheiber stellte sie auf Twitter, und wenn man seine Idee weiterdenkt, müsste man sich den Blockbuster über Österreich im Herbst 2019 wohl vorstellen wie ein Tom-Clancy-Drehbuch, inszeniert von Helge Schneider.

In der Affäre um die Casinos Austria darf die Öffentlichkeit mitlesen, wie die berühmte "Freunderlwirtschaft" im Zeitalter von Whatsapp funktioniert. Und die Staatsanwaltschaft stößt zufällig auf ein merkwürdiges Goldreservoir der FPÖ. Polit-Skandale, aber als Slapstick-Komödie - mit diesem typisch österreichischen Genre befassen wir uns in dieser Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert".

ö-anf.neu.5.jpg

Jedes Schriftl is a Giftl: Nix notieren, nix speichern! (sinngemäß)

Postenverteilung nach Parteibüchern, das gehört zur real existierenden österreichischen Demokratie wie die trockenen Essensreste unterm Tisch zum Familienleben: Jeder sieht das Problem, aber man ist schon längst viel zu müde und abgestumpft, um was dagegen zu unternehmen. Und den Verursachern taugt's eh.

Als ÖVP und FPÖ im Dezember 2017 ihre Koalition bildeten, trat laut Sebastian Kurz eine Regierung des "neuen Stils" an. Doch seit einigen Tagen wird deutlich: In Sachen Freunderlwirtschaft war es der alte Stil. Und dank neuer Technik kennt die Öffentlichkeit pikante Details. Alles dreht sich um die Personalie Peter Sidlo, ein FPÖler, den seine Partei als Vorstand der Casinos Austria AG installieren wollte, die zu 33 Prozent in Staatsbesitz sind. Das Problem: Ein eigens bestellter Personaler hielt Sidlo für völlig unqualifiziert. Dieser habe "not too many eggs in his basket", hieß es im Gutachten.

Aber er hatte das richtige Parteibuch, also dealten offenbar FPÖ und der Finanzminister Hartwig Löger (parteilos, aber auf ÖVP-Ticket) mit Casinos-Miteigentümer Novomatic. Die Vermutung der Korruptionsstaatsanwaltschaft: Für die Zustimmung erhielt Novomatic im Gegenzug Glücksspiellizenzen. Ein klassisches Trumpsches Quid pro quo.

Und die Ermittler haben Beweismittel gefunden, auf den Handys des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache und des Finanzministers Löger: "Lieber Hartwig! Herzlichen Dank für deine Unterstützung bezüglich CASAG! Lg HC", schrieb Strache an Löger. Der antwortete mit dem Daumen-hoch-Emoji. Gefragt, was das denn bedeute, sagte Löger im ORF allen Ernstes: "Gib a Ruh." Von Hintergrunddeals zwischen FPÖ und Novomatic habe er nichts gewusst. Gewusst hat es aber Walther Rothensteiner, Aufsichtsratschef der Casinos Austria, der sich nach einem Telefonat mit Löger eine Notiz machte: Die Novomatic habe einen Deal mit der FPÖ. "Daher ist Sidlo ein Muss."

Bleibt die Frage, was Sebastian Kurz von all dem wusste. Der damalige und Bald-wieder-Bundeskanzler hat sich noch nicht eingehend geäußert und will das auch nicht tun. Einen Hinweis gibt eine wütende Nachricht Straches, die auch in den Chatprotokollen erfasst ist. Darin weist er seine Leute an, alle Vereinbarungen zu Postenbesetzungen zu dokumentieren: "Kurz will davon nichts wissen, das geht nicht. (...) Das war extra vereinbart und muss halten."

fundstück.neu.6.jpg

Die Journalisten mögen in der Causa Casinos im übertragenen Sinne auf Gold gestoßen sein. Aber die Ermittler der Staatsanwaltschaft fanden echtes Gold. In Barren. In der "Pension Enzian" in St. Jakob in Osttirol, in der das "Freiheitliche Bildungsinstitut" der FPÖ sitzt, offiziell. Inoffiziell wird schon lange gemunkelt, dass das Gebäude als eine Art Rückzugsort für die Freiheitlichen dient, für den Fall, dass ..., ja was eigentlich?

*Datenschutz

Die bekannte Journalistin Corinna Milborn berichtete bei "Puls 24" von Recherchen in der "Prepper-Szene", bei Leuten also, die sich auf den großen Crash vorbereiten, die Konserven bunkern, Wasseraufbereitungsanlagen und Notstrom-Aggregate bereithalten.

Die Überschneidungen zur rechten Szene sind auffallend groß. "Dort ist mir erzählt worden", sagte Milborn, "dass Heinz-Christian Strache und ein Teil der FPÖ sich auch auf so einen Tag X vorbereiten." Dafür hätten sie sich St. Jakob im Defereggental ausgesucht, weil es niederschlagsarm - hilfreich in Fall eines nuklearen GAUs - und per Panzer nur schwer erreichbar sei. Im Ibiza-Video hatte Strache übrigens schwadroniert, er lege sein Geld krisensicher an, ein Drittel Gold, ein Drittel Immobilien, ein Drittel Fremdwährungen.

Zurück zu den FPÖ-Goldbarren, gebunkert in drei Kassetten in zwei Tresoren, die verschlossen waren, als Polizisten im Sommer zu einer "freiwilligen Nachschau" an die Tür der "Pension Enzian" klopften. So berichtet es das Nachrichtenmagazin "Profil". Nur vier Personen hätten Zugriff, eine davon ist Dominik Nepp, Straches Nachfolger als Wiener FPÖ-Chef. Nepp machte sich sofort auf den Weg und öffnete die Tresore. Darin, laut "Österreich": 30 Goldbarren á 500 Gramm, rund 600.000 Euro wert. Nepp versicherte, die Partei habe sie legal bei einer österreichischen Bank erworben, als "Rücklage" in Reaktion auf die Bankenkrise 2008. Die SPÖ vermutet dagegen Geldwäsche und stellte eine parlamentarische Anfrage zum Thema, die NEOs Wien beantragten eine Sondersitzung des Landtags, die ihr Chef Christoph Wiederkehr so begründete: "Es ist skurril wie hinterfragenswert, dass sich Politiker vor dem Weltuntergang fürchten und für Krisenzeiten in Osttirol Geld lagern."

k-k.neu.jpg

++ Die Zukunft des "Gelben Hauses" in Braunau am Inn ist nach jahrelangem Rechtsstreit geklärt: In das Geburtshaus von Adolf Hitler wird eine Polizeiwache einziehen. ++ In der Ibiza-Affäre hat die Polizei drei Verdächtige aus dem Umfeld des Privatdetektivs H. festgenommen, der als Drahtzieher der Falle gilt. Sie sollen unter anderem Urkunden gefälscht und den Lockvogel geschult haben. ++ Die enormen Niederschläge der letzten Tage haben Nachwirkungen: In Tirol, Kärnten und der Steiermark gehen immer wieder Lawinen und Muren ab. Die Aufräumarbeiten werden Wochen dauern, viele Straßen und Bahnstrecken sind noch gesperrt. ++ Der Architekt Gustav Peichl ist am Sonntag im Alter von 91 Jahren verstorben. In Deutschland entwarf er unter anderem die Bundeskunsthalle in Bonn. Bekannt wurde er auch als Karikaturist "Ironimus" in der "Süddeutschen Zeitung". ++ Drei Tage nach der umjubelten EM-Qualifikation haben Österreichs Fußballer mit einem 0:1 gegen zuvor 17 Spiele sieglose Letten den Jahresabschluss vergeigt. Der deutsche ÖFB-Coach Franco Foda war sauer: "Wir haben den Sack zugemacht, ich habe den Spielern einen Tag frei genehmigt, aber drei Tage später muss man alles abrufen." ++ Am Sonntag dürfen rund eine Million Steirer den neuen Landtag wählen. Umfragen sagen einen deutlichen Sieg der ÖVP von Landeshauptmann Hermann Schützenhofer voraus. ++ Schoko-Coup: Ein Mann hat mit gefälschten Papieren rund 20 Tonnen Schokolade aus dem Milka-Werk in Bludenz auf seinen Lkw geladen - und ist mit der Fracht verschwunden, die eigentlich nach Belgien gehen sollte. Der Schaden: 50.000 Euro. ++

Ohne diesen Hinweis darf ich Sie nicht ins Wochenende entlassen: Sonntag 20.15 Uhr ermitteln Moritz Eisner und Bibi Fellner im "Tatort" ausnahmsweise nicht in Wien, sondern im Mölltal in Kärnten. Wenn Sie noch zweifeln, ob das die richtige Abendgestaltung ist: Am Sonnabend finden Sie auf n-tv.de eine Vorab-Rezension von "Baum fällt".

Wenn Sie Lob, Kritik, Wünsche oder Anregungen loswerden möchten, schreiben Sie mir gern eine Mail. Wenn Sie diesen Newsletter bequem jeden Freitag per Mail erhalten wollen, tragen Sie sich bitte einfach hier in den Verteiler ein.

Servus und Baba, bis nächsten Freitag

Ihr Christian Bartlau

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema