Österreich-Newsletter

Masken rauf in Österreich Kurz' Koalition zofft sich über Moria

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Servus und herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert", dem Österreich-Newsletter bei ntv.de!

Freitag ist Ampel-Tag! Seit vergangener Woche bewertet die Corona-Kommission die Lage im Land und teilt Österreichs Bezirke in vier Farben ein: Grün, Gelb, Orange, Rot. Jeden Freitag wird angepasst - heute stellten die Behörden die Ampel in sieben Bezirken auf Gelb, der Rest bleibt grün. Weil die Infektionszahlen stark ansteigen, verkündete Kanzler Kurz zusätzlich eine bundesweite Ausweitung der Maskenpflicht.

Im Newsletter stehen die Zeichen nach der Sommerpause wieder auf Grün, ganz anders sieht es in der Regierungskoalition aus. Um den handfesten Zwist über die Flüchtlingskrise auf Lesbos geht es in der aktuellen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert". Außerdem: Ein weiterer Tag der Amnesie im Ibiza-Ausschuss.

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keppeln: schimpfen, keifen

"Das Beste aus beiden Welten" - unter diesem Motto zimmerten ÖVP und Grüne Ende 2019 trotz ihrer inhaltlichen Differenzen ein gemeinsames Regierungsprogramm. Man kann sich das vorstellen wie eine Art offene Beziehung: Wo ÖVP und Grüne sich einigen können, machen sie gemeinsame Sache, auf einigen Gebieten macht ein Partner sein Ding, während der andere zurücksteckt - und werden sie sich mal so gar nicht einig, dürfen sich beide im Parlament nach einer Affäre umsehen.

Was ungewöhnlich klingt, war einfach nur pragmatisch: Hätten sich Mr. Balkanroute Sebastian Kurz und die "Refugees welcome"-Aktivistinnen der Grünen auf eine gemeinsame Linie in der Migration einigen müssen, sie säßen heute noch am Verhandlungstisch.

Neun Monate nach dem türkis-grünen Koalitionsschluss stellt die Katastrophe im Flüchtlingslager Moria das Beziehungskonzept auf die Probe, weil die ÖVP sich auslebt - und die Grünen das nicht hinnehmen können, ohne sich selbst zu verleugnen.

Die Linie von Sebastian Kurz, den das Magazin "Profil" einst "Prinz Eisenherz" taufte, ist so klar wie rigide: Keinen einzigen Menschen soll Österreich aus der Hölle von Moria aufnehmen. Kurz' Adjutanten rückten am Mittwoch aus, die harte Linie an den Mann beziehungsweise die Wähler zu bringen. "Gewaltbereite Migranten" hätten kein Recht auf Asyl in Europa, donnerte der Innenminister und Ex-Berufssoldat Karl Nehammer. Außenminister Alexander Schallenberg, Sohn eines Botschafters, lieferte in der Nachrichtensendung "ZiB 2" einen Auftritt ab, den Moderator Armin Wolf mehrmals "zynisch" nannte. Geld, Decken und Zelte könne Österreich schicken, erklärte der Außenminister, mehr gehe einfach nicht: "Wir müssen uns überlegen, was [eine Aufnahme von Flüchtlingen] für Signale sendet. Wir erzeugen sonst Hoffnung bei anderen Migranten."

Der Widerspruch der Grünen kommt nicht nur von der Basis, sondern von höchster Ebene. Vizekanzler Werner Kogler richtete seinem Kollegen via "Standard" aus, er erwarte "mehr europäischen Geist und mehr Menschlichkeit und weniger Zynismus". Die grüne Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) Sigi Maurer befand Schallenbergs Auftritt als "eines Außenministers nicht würdig". Ihre Partei sei "kampfbereit".

Über die Bühne geht der Kampf der Koalitionäre kommende Woche in der Arena des Parlaments, ein Antrag auf Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria steht schon auf der Tagesordnung. SPÖ und Neos werden zustimmen - was werden die Grünen tun? Den Ärger herunterschlucken und den Antrag ablehnen? Oder symbolisch zustimmen (eine Mehrheit hätten SPÖ, Neos und Grüne nicht) und damit einen ernsthaften Koalitionskrach riskieren?

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Der Mittwoch war ein ganz normaler Tag im Ibiza-Untersuchungsausschuss, also mal wieder so ein Tag, an dem die österreichische Politik als fröhlich sprudelnde Inspirationsquelle für Kabarettisten dient. Er begann mit einem reichlich skurrilen Rollenwechsel: Der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Sobotka, ein Vertrauter von Kanzler Kurz, wechselte auf den Platz der Auskunftsperson, er sollte zu seinen Verbindungen zum Glücksspielkonzern Novomatic aussagen.

"Novomatic zahlt alle", hatte Heinz-Christian Strache in dem berühmtesten Homevideo der letzten Jahre gesagt, zumindest für das Alois-Mock-Institut stimmt das auch, 14.000 Euro hat der Konzern für Anzeigen überwiesen und einige Empfänge spendiert. Präsident dieses Instituts ist Wolfgang Sobotka, nur scheint er sein Regiment dort etwas laxer anzulegen als im Ausschuss, wo der einstige Musiklehrer für seine Schleiferqualitäten gefürchtet ist.

Sobotka konnte sich nicht einmal erinnern, wo das Büro des Instituts sitzt, das ohnehin nur ein "bürgerlicher Think-Tank" sei, kein ÖVP-Verein, wie die Opposition behauptet. Interessant nur, dass SPÖ-Mann Jan Krainer ein Dokument hervorzauberte, auf dem das Mock-Institut als "Teil der ÖVP-Familie" eingeordnet wird. Verfasser des Papiers: das Team eines gewissen Sebastian Kurz. Reiner Zufall sicher auch, dass sich das Institut lange Zeit einen Briefkasten mit der ÖVP Niederösterreich teilte. Wer im Büro anrufen wollte, musste übrigens die Nummer der ÖVP wählen.

Die Opposition hält Sobotka ohnehin seit Beginn der Ausschuss-Tagungen für befangen und forderte ihn erneut auf, den Vorsitz abzugeben. Nur leider findet sich in der Verfahrensordnung ein Haken: Nur ein Mensch könnte den Ausschussvorsitzenden für befangen erklären - der Vorsitzende selbst. Und Wolfgang Sobotka hält Wolfgang Sobotka, Wolfang Sobotka hat das am Mittwoch nochmals bekräftigt, nicht für befangen. Alles andere wäre dann doch etwas ungewöhnlich gewesen.

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++ Stand Freitag 10 Uhr verzeichnet Österreich 31.897 bestätigte Coronavirus-Fälle. Bislang sind 732 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Aktuell verzeichnen die Gesundheitsbehörden 4820 aktive Infektionen. ++ Die Insolvenzmasse von Wirecard erregt das Interesse etlicher Unternehmen, offenbar steht die österreichische Tochter in Graz kurz vor einem Verkauf. Das teilte die Insolvenzverwalterin dem "Kurier" mit. ++ Als "Sid Vicious der Aristokratie" besang einst die Punkband Terrorgruppe den Welfenprinz Ernst August. Auf seinem Weg nach unten hat der 66-Jährige nun in der Justizanstalt Wels haltgemacht. Ein Verfahren wegen gefährlicher Drohung und versuchter Nötigung wartet, Höchststrafe: drei Jahre Haft. ++ Am Donnerstag hat in St. Pölten ein Sammelverfahren gegen VW begonnen - 702 Menschen verlangen im Abgasskandal Entschädigungen, insgesamt geht es um rund vier Millionen Euro. ++ Der Wiener "Tatort" am Sonntag gewann das Quotenrennen sowohl in Deutschland (Marktanteil 25,5 Prozent) als auch in Österreich (29 Prozent). Den Kollegen Vetten hat "Pumpen" allerdings nicht überzeugt - nur 6/10 Punkten vergibt er für den Auftakt der Jubiläumssaison. ++ Deutsch-österreichisches Finale in Flushing Meadows? Bei den US Open im Tennis haben Alexander Zverev und Dominic Thiem das Halbfinale erreicht, der Hamburger Zverev trifft heute Abend auf Pablo Carreño Busta, der Niederösterreicher Thiem in der Nacht auf Daniil Medwedew. ++

Was macht eigentlich ... Heinz-Christian Strache? Nun, der einstige Vizekanzler der Republik bewirbt sich mit seinem "Team HC" (kurz: THC) um einen Platz im Wiener Gemeinderat. Und erklärt die schlechten Umfragewerte recht eigenwillig: "Es ist so, wie wenn man junge Männer fragt: Betreibt's ihr Selbstbefriedigung? Es würde keiner zugeben, aber machen tut es jeder. Ähnlich ist es auch bei so einer Umfrage, dass viele es nicht zugeben, aber am Ende viel mehr mir das Vertrauen schenken."

Mit diesem tiefsinnigen Vergleich entlasse ich Sie ins Wochenende, wenn Sie Kritik, Lob, Wünsche oder Anregungen loswerden wollen, schreiben Sie mir gern eine Mail. Wenn Sie diesen Newsletter bequem jeden Freitag per Mail erhalten wollen, tragen Sie sich bitte einfach hier in den Verteiler ein.

 

Servus und Baba,

Ihr Christian Bartlau

Quelle: ntv.de