Pressestimmen

Anklage gegen Varoufakis "Politische Dummheit ist nicht strafbar"

Pressestimmen.jpg

Normalerweise wird es nach dem Rücktritt eines Politikers still um dessen Person. Nicht so bei Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis. Dieses Mal muss der sonst so angriffslustige Politiker selbst einstecken: Gegen ihn liegt eine Anzeige wegen Hochverrats vor – er soll gemeinsam mit einem kleinen Beraterkreis geheime Grexit-Pläne geschmiedet haben. Die deutsche Presse diskutiert.

Die Westfälischen Nachrichten  kommentieren: "Jetzt wird die Angelegenheit endgültig filmreif: Griechenlands Kurzzeit-Finanzminister Varoufakis, in der eigenen Wahrnehmung ein politischer Rebell, der sein Land von der Knute der Troika befreien will, soll im kleinen Kreis an einem Putsch gestrickt haben. Es bleibt also womöglich - wie so oft bei Varoufakis - bei der bloßen Inszenierung. Mit Pathos wird jetzt in Athen vom 'Hochverrat' gesprochen - am Ende wird womöglich die kleinlaute Erklärung stehen, dass man Varoufakis das Nachdenken über ein Grexit-Szenario nicht ernsthaft vorwerfen durfte."

"Politische Dummheit ist nicht strafbar", schreibt die Rhein-Neckar-Zeitung. Und weiter: "Dass ihm seine Grexit-Plaudereien nun ein juristisches Verfahren bescheren, kommt ihm dabei sicherlich zu pass. Vor allem, weil er sich sicherlich nicht wegen Hochverrats wird verantworten müssen. (…) Immer deutlicher wird aber sichtbar, dass Varoufakis bisher eines der größten Hindernisse für eine Einigung war."

Bei der Märkischen Oderzeitung ist man sich unterdessen einig: "Der Fall Varoufakis ist vermutlich auch weniger juristisch als politisch interessant; ergeben sich doch aus den von ihm selbst offenbarten geheimen Ausstiegsplänen aus dem Euro ein paar Fragen zu seinem Wirken als Minister. Dass er in dieser Eigenschaft Pläne für alle Eventualitäten schmiedet, gehört zu seinen Amtspflichten. Doch mit welchen Absichten haben er und sein Premierminister in Brüssel eigentlich verhandelt? Auch dass ein Minister mit Hacker-Angriffen das IT-System des eigenen Hauses zu knacken versucht, um seinen Zielen näher zu kommen, ist, gelinde gesagt, mehr als merkwürdig. Am Ende ist das wohl auch Alexis Tsipras zu abenteuerlich geworden, er zog die Notbremse. Von Varoufakis' Zaubertricks träumen aber noch immer viele in Griechenland."

Zusammengestellt von Annika Thöt

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema