Ratgeber

Vereist und verdreckt Gelten unleserliche Verkehrsschilder?

Das Knöllchen hinter dem Scheibenwischer kommt unerwartet - das Parkverbotsschild war schließlich eingeschneit und gar nicht zu sehen. Muss man trotzdem zahlen? Das kommt drauf an.

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Niemand muss ein unleserliches Schild freikratzen.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Eis und Schnee bedecken nicht nur die Straßen, sondern bisweilen auch Verkehrsschilder. Und die werden in der Regel nicht vom Räumdienst freigekratzt. Gelten sie trotzdem weiter? Und was, wenn man ein Schild missachtet, das man nicht sehen kann?

Generell gilt für Verkehrszeichen der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Der besagt, dass ein Verkehrsschild so aufgestellt sein muss, dass es schon mit einem raschen und beiläufigen Blick ohne weitere Überlegungen erfasst werden kann. Und zwar nicht nur zum Zeitpunkt der Aufstellung, sondern dauerhaft, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm klargestellt hat (A.Z. III-3RBs 336/09). Ein Verkehrszeichen, das so eingewachsen oder abgenutzt ist, dass man es nicht mehr erkennt, verliert demnach seine Wirkung. Das gilt auch, wenn das Schild völlig verschmutzt oder eingeschneit ist.

Für Ortskundige gelten strengere Regeln

Heißt das nun, dass man eine 30-Zone ignorieren darf, wenn das entsprechende Schild nicht lesbar ist? Nicht unbedingt. Von ortskundigen Autofahrern kann durchaus erwartet werden, dass sie die entsprechenden Regeln kennen. Wer wider besseres Wissen zu schnell fährt, Einbahnstraßen ignoriert oder Vorfahrtsregelungen missachtet, wird sich nicht mit einem verschneiten Schild herausreden können.

Aussteigen und ein unlesbares Schild freikratzen muss man natürlich nicht. Dann sollte man sich einfach an die Regeln der Straßenverkehrsordnung halten – also die allgemeinen Tempolimits innerorts und außerorts beachten und natürlich mit angepasster Geschwindigkeit fahren. Wird man dann mit 50 km/h in der 30-Zone geblitzt, kann das ohne Folgen bleiben. Wer dagegen mit über 70 km/h erwischt wird, wo nur 30 erlaubt sind, – wie in dem Fall, den das OLG Hamm verhandelt hat - muss trotz des schlecht sichtbaren Verkehrsschilds ein Bußgeld bezahlen. Als Grundlage gilt dann aber nur eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 20 km/h.

Rauscht ein Autofahrer in eine Radarfalle, weil das Schild mit dem Tempolimit nicht lesbar war, muss er das allerdings glaubhaft machen. Die Arag-Rechtsschutzversicherung empfiehlt, gleich Beweise zu sichern und wenn möglich an Ort und Stelle ein Foto von dem verschneiten Schild zu machen.

Sorgfaltspflicht bei der Parkplatzsuche

Wer beim Falschparken erwischt wird, kommt mit der Ausrede "Schild nicht gesehen" erfahrungsgemäß ohnehin nicht weit, denn hier gelten strengere Regeln. Verbotsschilder oder Anwohnerparkzonen können auch dann gültig sein, wenn die Verkehrszeichen nicht zu erkennen sind. Anders als im fließenden Verkehr kann von Autofahrern beim Parken verlangt werden, dass sie sich gezielt nach Verbotsschildern umsehen – wenn der Wagen steht, ist das schließlich gefahrlos möglich.

Manche Verkehrszeichen sind auch dann verbindlich, wenn man nicht sieht, was draufsteht. Das gilt etwa für das achteckige Stop-Zeichen oder das dreieckige "Vorfahrt beachten"-Schild. Sie sind an ihrer Form schließlich auch dann noch zu erkennen, wenn sie unter einer Schneeschicht liegen.

Bevor ein Verkehrszeichen unkenntlich wird, muss es schon ordentlich schneien. Deutlich schneller werden Nummernschilder schmutzig. Autofahrer müssen dafür sorgen, dass sie lesbar bleiben und nicht nur Scheiben, sondern auch Kennzeichen freikratzen. Die Strafe für Verstöße ist allerdings überschaubar: Wer mit verschmutztem Kennzeichen erwischt wird, zahlt fünf Euro Bußgeld.

Quelle: ntv.de, ino