Angeblich will Apple seine Patentklagen nun doch nicht bis zum bitteren Ende durchfechten. Es heißt, das Unternehmen biete Samsung und Motorola an, Lizenzen zu "fairen Bedingungen" zu überlassen. Allerdings sind die geforderten Gebühren ganz schön saftig und zumindest Samsung scheint noch nicht bereit für Friedensverhandlungen zu sein.

Der US-Computerriese Apple schlägt im Rechtsstreit mit Motorola und Samsung um Patentverletzungen laut Kreisen versöhnlichere Töne an. Die Computer- und Softwareschmiede sei inzwischen bereit, mit den Wettbewerbern einvernehmliche Deals abzuschließen, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Apple bietet den Erzrivalen Motorola Mobility Holdings Inc und Samsung Electronics Co laut den Kreisen Vergleiche in einigen Gerichtsverfahren an. Demnach sollen die beiden Konkurrenten an Apple Gebühren für Patentlizenzen überweisen. Allerdings konnte keine der Personen definitiv bestätigen, dass Vergleichsverhandlungen stattfinden.

Geld spielt keine Rolle

Die jetzt eingeschlagene Taktik von Apple ist nicht gänzlich neu, der Konzern hatte zumindest in einem Fall vor Beginn eines Gerichtsverfahrens ähnliche Gespräche geführt. Der US-Konzern wolle jetzt aber nicht plötzlich ein breit angelegtes Geschäft mit Lizenzen aufbauen, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Dazu besteht auch kein Anlass, schließlich haben die Kalifornier mehr Geld in der Kasse als ihre Wettbewerber und kaum zwingenden Bedarf, von diesen Umsätze in Form von Lizenzierungsgeldern anzuzapfen. Vielmehr dürfte das ständige Hin und Her in den Gerichtsverfahren um Patentrechtsverletzungen ausschlaggebend sein, die die Apple Inc gegen ihre Wettbewerber rund um den Globus angestrengt hat.

In einigen Fällen hatten die Kalifornier nach eigenen Angaben versucht, Gerichtsverfahren abzuwenden. So habe Apple-Gründer Steve Jobs im Sommer 2010 mit der südkoreanischen Samsung Gespräche über eine gütliche Einigung geführt. Schließlich bestehen zwischen den Konzernen enge Lieferverpflichtungen, Samsung beliefert Apple unter anderem mit Mikroprozessoren und Speicherchips. Die Gespräche scheiterten jedoch, als Samsung im Herbst 2010 mit dem Tablet-PC Galaxy Tab in die Verkaufsräume stürmte.

Nach den wechselnden Siegen und Niederlanden in den Patentrechtsklagen der vergangenen Monate stellt sich jedoch die Frage, wie viel Apple vor Gericht tatsächlich erreichen kann. Die verklagten Unternehmen erhoben im Gegenzug ihrerseits Patentrechtsvorwürfe gegen Apple, die für den Computerpionier kostspielig werden könnten. Zudem können die Rivalen ihre Geräte häufig leicht so modifizieren, dass keine Verletzungen geistigen Eigentums mehr vorliegen. Apple machte immer wieder recht enge Patentrechtsverstöße geltend, so wie zum Beispiel für Software, die etwa nützliche Informationen in einer E-Mail findet. Diese Merkmale könnten die Wettbewerber entfernen und damit Apples Gerichtsstrategie durchkreuzen.

In einer Verhandlung mit Motorola habe Apple nun für die Nutzung einiger Patente zwischen 5 und 15 US-Dollar je Smartphone verlangt, sagte eine weitere mit der Angelegenheit vertraute Person. Das entspricht 1 bis 2,5 Prozent des Nettoumsatzes je Gerät. Motorola war ihrerseits dafür kritisiert worden, 2,25 Prozent der Nettoumsätze je Apple-Gerät für Patentansprüche zu fordern.

Lizenzierungsabkommen mit Konkurrenten wären ein verspäteter Schuss ins Knie des im Oktober verstorbenen Apple-Gründers Steve Jobs. In seiner autorisierten Biografie hatte Jobs erklärt, er würde "jeden Penny ausgeben", über den Apple verfüge, um gegen Konkurrenten vorzugehen, die Technologie für Smartphones und Tablet-PC kopiert hätten. Besonders harsch verurteilte der legendäre Computerpionier den Google-Konzern, der gerade dabei ist, für 12,5 Milliarden Dollar Motorola aufzukaufen.

Samsung kann noch nicht nachgeben

Aber auch Samsung scheint noch nicht zu Friedensverhandlungen bereit zu sein. Der südkoreanische Elektronikkonzern reichte in Seoul die nächste Klage gegen Apple ein. Das iPhone 4S und das iPad 2 sollen gegen drei Patente zur Darstellung von Daten, zur Nutzer-Oberfläche und zur Übermittlung von Kurznachrichten verstoßen.

Der Experte Florian Müller vermutet, dass die Koreaner, die bisher mit ihren Klagen gegen Apple kein Fortune hatten, unbedingt einige Erfolge vor Gericht einfahren müssten. Ansonsten könnte die Branche das Vertrauen in die Stärke des Patent-Portfolios verlieren, schreibt er. Einen anderen Ausweg, ohne das Gesicht zu verlieren, gäbe es für Samsung nicht.