Youtube hat sich zu einer Art Online-Jukebox entwickelt und ist zudem wichtige Werbeplattform für die Musikindustrie. Die Gema will Geld für die Urheber der Songs und liegt seit Jahren mit der Seite im Clinch. Nun erklärt der Verwerter die Verhandlungen für gescheitert und holt Hilfe.

Die deutsche Rechteverwertungsgesellschaft Gema hat die jahrelangen Verhandlungen mit dem Internetportal Youtube über die Vergütung von im Netz abgerufenen Musikvideos endgültig für gescheitert erklärt und ein offizielles Schlichtungsverfahren beantragt. Wie die Gema mitteilte, schaltete sie die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München ein, um das von ihr geforderte Vergütungsmodell prüfen zu lassen.

Das Amt ist bei Auseinandersetzungen über Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland laut Gesetz für eine neutrale Klärung und Prüfung zuständig.

Trotz jahrelanger Gespräche einigten sich die Gema und die Google-Tochter Youtube bislang nicht über die Bezahlung der Rechteinhaber beim Abruf von Musikvideos über das Internet und andere rechtliche Modalitäten. Der entsprechende Nutzungsvertrag war 2009 ausgelaufen, seither gibt es keine neue Lizenzvereinbarung. In dem offiziellen Schiedsverfahren soll der Gema zufolge nun auch geklärt werden, ob ihr für die jahrelange unlizensierte Nutzung von 1000 urheberrechtlich geschützten Werken durch Youtube Schadenersatz zusteht.

"Falscher Eindruck"

Youtube verweigert wegen der unklaren Rechtsverhältnisse seit längerem den Zugriff auf bestimmte Videos und blendet einen Warntafel ein, die auf die Gema verweist. Gegen diese Tafeln geht die Gema nach eigenen Angaben jetzt parallel zu dem Schiedsverfahren juristisch mit einer Abmahnung vor. Der Text der Tafeln erwecke bei den Nutzern den "falschen Eindruck", dass die Gema die Lizenzierung kategorisch verweigere und führe so die öffentliche Meinung in die Irre, so der Verwerter. Youtube könne die Lizenzen jederzeit erwerben.

Immer wieder war es in den vergangenen Jahren zu teilweise hitzigen medialen Schlagabtäuschen von Vertretern der Gema sowie Youtube gekommen. Beide Seiten sehen die Schuld beim jeweils anderen.