Jahrelang versucht Google, die Einfuhr von Microsofts Xbox in die USA wegen angeblicher Patentverletzungen verbieten zu lassen. Jetzt ist die Sache vermutlich ein für alle Mal vom Tisch, die zuständige Behörde schmettert Googles Verbotsantrag endgültig ab.

Google und Motorola sind mit dem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Microsofts Spielkonsole Xbox in die USA zu verbieten. Die US-amerikanische Handelsbehörde ITC fand in ihrer endgültigen Entscheidung keine Verletzung eines Motorola-Patents, bei dem es um die Kommunikation zwischen einem elektronischen Gerät und Zub ehör geht. Um keine Verwirrung aufkommen zu lassen: Es geht dabei nicht um die eben vorgestellte Xbox One, sondern um die aktuelle Xbox 360.

Berufung noch möglich

Google sei enttäuscht über die Entscheidung, sagte ein Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Das Unternehmen werde nun die nächsten Schritte prüfen. Google kann gegen das Urteil noch Berufung einlegen.

Mit dem Urteil endet ein Verfahren, das seit Herbst 2010 lief und zunächst mehr Patente betraf. Google hatte in der Zwischenzeit den Handy-Pionier Motorola übernommen.

Weltweiter Konflikt

Motorola sah ursprünglich fünf Patente verletzt. Dabei ging es unter anderem um wesentliche Techniken, etwa für die drahtlose Übertragung zwischen Konsole und Controller sowie zur Videokomprimierung. Einige der Patente zog Google im Laufe des Verfahrens zurück. Zuletzt ging es nur noch um ein Schutzrecht.

Das Verfahren ist Teil eines auch in Deutschland ausgetragenen Patentkonflikts zwischen den beiden Technologie-Schwergewichten. Microsoft fordert Lizenzgebühren für Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android. Die Google-Seite führt im Gegenzug Patente für Technologien in Microsoft-Software wie Windows und Geräten wie der Xbox ins Feld. Die Unternehmen streiten darüber, wer wessen Patente nutzt und wie viel dafür bezahlt werden sollte.

Motorola-Patente praktisch wertlos

Google verzichtet allerdings inzwischen auf den juristischen Einsatz von Motorola-Patenten, die zum Grundstock von technischen Standards gehören, nachdem Wettbewerbshüter diese Praxis kritisch beäugt hatten. Der Internet-Konzern hatte den verlustreichen Handy-Pionier Motorola für 12,5 Milliarden Dollar gekauft. Das erklärte Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten, wenn Patente verletzt wurden. Die bedrohlich klingende Maßnahme erwies sich aber eher als stumpfes Schwert, weil die Verfahren lange dauern und die Kommission sehr vorsichtig vorgeht.