Technik

IPCom verklagt Händler HTC kämpft gegen Patent-Troll

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(Foto: HTC)

Trotz einer einstweiligen Verfügung verklagt IPCom Händler, die HTC-Smartphones im Angebot haben. Der Patentverwerter will ein Verkaufsverbot gegen Geräte des taiwanischen Herstellers durchsetzen, weil dieser sich weigert, Lizenzgebühren für alte UMTS-Patente zu zahlen. HTC kündigt an, seinen Händlern zur Seite zu stehen.

Der deutsche Patentverwerter IPCom lässt in seinem Streit mit dem Smartphone-Hersteller HTC nicht locker. IPCom strengte jetzt eine Klage gegen mehrere Händler in Deutschland an, die nicht auf die Aufforderung eingingen, den Verkauf von HTC-Geräten zu stoppen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Unter den rund 25 verklagten Unternehmen sind laut "Heise Online" auch die Handelsketten Saturn und Media Markt. HTC hatte zwar vergangene Woche vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die Abmahnschreiben von IPCom erzielt, nach Auffassung des Patentverwerters richtet sich diese jedoch lediglich gegen zwei Einzelpunkte in dem Schreiben.

In dem Streit zwischen IPCom und HTC geht es um Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch, der in den 80er und 90er Jahren maßgeblich an der Entwicklung des Datenfunk-Standards UMTS beteiligt war. IPCom hatte im Jahr 2007 die Rechte an den Patenten von Bosch gekauft und zwei Jahre später ein erstes Urteil gegen HTC am Landgericht Mannheim erwirkt.

Auch Nokia ist Ziel der Patentklagen von IPCom. Die Finnen geben aber an, dass in keinem ihrer aktuellen Geräte das fragliche Patent eingesetzt werde. "Telekom-Presse.at" schreibt, der UK High Court habe zwar befunden, dass zwei ältere Nokia-Telefone das IPCom-Patent verletzten, alle neueren aber nicht. Somit habe Nokia auch keinen Bedarf mehr an einer Lizenz.

Patentverletzung nicht erwiesen?

Wie Nokia erklärt auch HTC, die betroffenen Patente in seinen aktuellen Geräten nicht zu nutzen. Daher gebe es keine Grundlage für ein Verkaufsverbot. IPCom beharrt dagegen darauf, dass die Patente grundsätzlich nicht umgangen werden könnten, weil sie Teil des UMTS-Standards seien. Welche aktuellen HTC-Geräte das Patent verletzen sollen, hat IPCom bisher – zumindest öffentlich – aber nicht angegeben.

HTC hat auf die IPCom-Klagen gegen Händler umgehend reagiert und eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht: "HTC wird sich einschränkungslos dafür einsetzen, die Interessen seiner Partner und Kunden zu schützen. HTC wird die angeblich eingereichte Klageschrift noch zu prüfen haben oder von seinen Abnehmern kontaktiert werden. Tatsache ist jedoch, dass noch nicht ein Gericht das angeblich eingeklagte Patent (#100a ) durch HTC-Telefone als verletzt angesehen hat. HTC ist unverändert der Auffassung, dass seine Telefone die Lehre dieses Patents nicht umsetzen. Darüber hinaus ist das Patent auch Gegenstand eines Einspruchsverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPA). HTC ist überzeugt davon, dass das Patent im Anschluss an die mündliche Verhandlung am 24. April 2012 widerrufen wird. In einer ersten Einschätzung hat das EPA durchgreifende Bedenken an der Rechtsgültigkeit des Patents geäußert. Aus diesem Grund hat HTC auch eine einstweilige Verfügung gegen IPComs jüngste Abmahnschreiben erwirkt, weil diese in irreführender Weise nicht auf diesen Umstand eingegangen sind."

Google steht HTC zur Seite

Auch im Rechtsstreit mit Apple hat HTC konkrete Schritte angekündigt: Der taiwanische Mobiltelefonhersteller will Patente des Erzrivalen mit neuen Modellen umgehen. Die Erprobung der Geräte habe bereits begonnen, sagte HTC-Chef Peter Chou. HTC werde sich gemeinsam mit Google gegen unfaire Mittel wehren, mit denen Neuerungen verhindert werden sollten. Einzelheiten gab der Firmenchef nicht bekannt.

Erst kürzlich hat Apple vor der US-Handelskommission ITC ein Importverbot erwirkt. Allerdings sahen die Richter die meisten von Apple angegebenen Patente als nicht verletzt an und gaben den Kaliforniern nur in einem Punkt recht. HTC hat außerdem bis zum 19. April Zeit, eine technische Lösung zu finden.

Google-Manager Andy Rubin sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Chou, er rechne mit jahrelangen Prozessen. "Das war nur der Anfang." Er sei aber optimistisch, dass es am Ende einen "Patentfrieden" geben werde.

Quelle: ntv.de, kwe/dpa/rts

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