Technik

90 bis 95 Cent ab April 2005 Mehr für die GEZ

Mehrere Ministerpräsidenten wollen sich für eine Anhebung der monatlichen Rundfunkgebühr von 90 bis 95 Cent ab April 2005 aussprechen. Bisher waren 1,09 Euro ab Januar im Gespräch.

Sechs Länderchefs um die Ministerpräsidenten von Bayern und Nordrhein-Westfalen, Edmund Stoiber (CSU) und Peer Steinbrück (SPD), würden sich am Montag in Berlin mit ARD-Chef Jobst Plog und ZDF-Intendant Markus Schächter treffen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag vorab. Dabei wollten sie sich auf eine Anhebung der monatlichen Gebühren von derzeit 16,15 Euro um 90 bis 95 Cent verständigen. Die Ministerpräsidenten gingen auch von weiteren Sparmöglichkeiten aus. Dazu gehörten Kostensenkungen bei der Antennen-Ausstrahlung der ARD-Programme.

Plog hatte am Mittwoch erklärt, er rechne nicht mehr damit, dass die geplante Anhebung der Rundfunk- und Fernsehgebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab Januar kommt.

Wegen des Widerstandes mehrerer Länderchefs gegen den Aufschlag von monatlich 1,09 Euro sei eher ein späterer Termin - etwa der 1. April - möglich, hatte er erklärt. Er hatte offen gelassen, ob die ARD bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen würde, falls die Ministerpräsidenten erstmals die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) unterschreiten sollten. Die KEF hatte die ursprünglich von ARD und ZDF gewünschte Erhöhung von monatlich rund zwei bereits auf 1,09 Euro gesenkt.

Gegenwärtig erhalten die Sender aus den Gebühren Einnahmen von rund 6,7 Milliarden Euro im Jahr.

Quelle: ntv.de