Technik

Demokratie online Partei der Virtuellen Volksvertreter

Im niedersächsischen Oldenburg ist eine neue Partei gegründet worden: Die Partei "Virtuelle Volksvertreter Deutschland" (VVVD). Die Ziele VVVD sind noch nicht klar, registrierte "Partei-User" sollten die politischen Schwerpunkte vielmehr durch Diskussionen in Internet-Foren entwickeln. "Wir wollten keine inhaltlichen Vorgaben machen", sagt Edzard Weber von der VVVD.

Doch nicht nur das politische Programm, auch an der Software wird noch gefeilt. Damit will die Partei Versammlungen und Abstimmungen im Internet organisieren. Doch auch an der Website wird zurzeit gebastelt.

Die Partei verstehe sich in erster Linie als Dienstleisterin, sagt Weber, der die VVVD Anfang September zusammen mit sechs Komillitonen gegründet hatte. Die registrierten User sollen ihre im Internet abgestimmten Mehrheitsmeinungen dann von Abgeordneten in den jeweiligen Parlamenten vertreten lassen. Wenn es nach den Gründern geht, soll die Partei so mit direkter Demokratie per Mausklick auch Politikverdrossenheit entgegen wirken.

"Ein konkretes Ziel haben wir bereits anvisiert", sagt Weber und meint die Teilnahme an der Bundestagswahl im nächsten Jahr. Bis dahin müsse aber noch der Bundeswahlausschuss die Vereinigung anerkennen, wofür ein Bundesverband notwendig sei. Noch in diesem Jahr sollten in mehreren Bundesländern Landesverbände gegründet werden, sagt Weber.

Die VVVD liegen mit der Idee zur Demokratie über die Datenautobahn durchaus im Trend. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist zur Bundestagswahl im Jahr 2006 geplant, Wahllokale online zu vernetzen. Damit könnten Wähler am Wahltag deutschlandweit in allen Wahllokalen über einen Rechner ihre Stimme abgeben - unabhängig von ihrem Wohnort. Für Wahlen ganz per Mausklick sieht das Ministerium derzeit aber "noch unüberbrückbare technische Hürden“. Laut Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) isti nicht vor 2010 mit Online-Wahlen zu rechnen.

Quelle: ntv.de

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