Im weltweiten Patentstreit mit Apple bekommt Samsung juristische Rückendeckung im eigenen Land. Ein Gericht in Seoul spricht Samsung weitgehend von dem Vorwurf frei, mit seinem Galaxy-Smartphone das Produktdesign des iPhones nachgeahmt zu haben. Wegen einzelner Patentverletzungen müssen Apple und Samsung zwar zahlen, doch die Strafe dürfte zu verschmerzen sein.

Während eine Jury in Kalifornien über die milliardenschweren Patentrechtsklagen von Apple und Samsung berät, hat ein Gericht in Südkorea sein Urteil gefällt und beiden Parteien in Teilen recht gegeben. Das Urteil hat jedoch mehr symbolischen als praktischen Einfluss. Keinem der Konzerne entsteht dadurch ein Vorteil in dem Rechtsstreit, der diesen Monat in den USA und Australien verhandelt wird und sich auf insgesamt neun Länder erstreckt.

Der US-Konzern Apple habe zwei Samsung-Patente verletzt, befanden die drei Richter am Seoul Central District Court. Die in Südkorea beheimatete Samsung Electronics Co habe ihrerseits ein Apple-Patent verletzt. Die Unternehmen müssen sich nun gegenseitig Schadenersatz zahlen und den Verkauf der betroffenen Produkte in Südkorea stoppen. Das dürfte für beide Seiten zu verschmerzen sein, denn es handelt sich nicht um die neuesten Modelle. Betroffen sind das iPhone 4 und der iPad 2 von Apple sowie die Samsung-Smartphones Galaxy S, Galaxy S II und Galaxy Nexus und die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1.

Dass die Kunden die Smartphones von Apple und Samsung verwechseln könnten, schloss das Gericht aus. Auch würden Samsungs Symbole auf den Geräten keine Apple-Patente verletzen. Zwar seien die Geräte ähnlich, allerdings blieben bei Touchscreen-Smartphones auch nur wenig  Gestaltungsmöglichkeiten.

Strafzahlungen aus der Portokasse

Der zugestandene Schadenersatz fällt mickrig aus im Vergleich zu den Summen, um die vor US-Gerichten gekämpft wird. Gerade mal 20 Millionen koreanische Won soll Apple für jedes verletzte Patent zahlen, das sind umgerechnet rund 14.400 Euro. Samsung soll 25 Millionen Won auf den Tisch legen, rund 17.500 Euro. Gefordert hatten beide Gegner jeweils 100 Millionen Won (70.000 Euro).

Samsung hatte mit der Klage gegen Apple in Südkorea darauf reagiert, dass der US-Rivale im April vergangenen Jahres erstmals Klage gegen Samsung eingereicht hatte. Das war der Ausgangspunkt eines Rechtsstreits, der sich inzwischen um die ganze Welt zieht. Apple hatte wiederum mit einer Gegenklage in Südkorea reagiert. Das koreanische Urteil hat allenfalls symbolische Bedeutung. Derzeit warten die beiden Konzerne auf den Ausgang des Patentverfahrens in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple.