Arbeitslose

Die Finanzmarktkrise und ihre Auswirkungen werden nach Einschätzung von Arbeitsminister Scholz und BA-Chef Weise vorerst nicht zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen.

Spanien schränkt wegen wachsender Arbeitslosigkeit die Anwerbung von Arbeitskräften im Ausland drastisch ein. Die Liste der Berufe, für die Arbeitskräfte außerhalb des Landes angeworben werden dürfen, wurde um ein Drittel gekürzt.

Arbeitslosen dürfen Hartz-IV-Leistungen nicht verweigert werden, nur weil sie eine Eigenheimzulage bekommen. Das Bundessozialgericht gab einem Mann Recht, dem die Arbeitsbehörde das Arbeitslosengeld II verweigert hatte.

Ungeachtet von den Turbulenzen auf den Finanzmärkten ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im September um 115.000 auf 3,08 Millionen gesunken.

Für ihren Antrag auf Arbeitslosengeld II müssen Arbeitslose auch ihre Kontoauszüge vorlegen. Die Daten seien erforderlich, um den Antrag zu prüfen und die Höhe der Leistung zu berechnen, urteilte das BSG Kassel.

Am dritten Tag der Haushaltsdebatte berät der Bundestag über den Etat für Arbeit und Soziales. Ressortchef Scholz hofft auf ein Sinken der Arbeitslosenzahl in diesem Jahr unter die Drei-Millionen-Marke. Es wäre "eines der besten Signale" und ein Erfolg der Großen Koalition. Zur Diskussion stehen auch die Etats für Umwelt und Familie.

Die Konjunkturschwäche hat keinen Einfluss auf den Arbeitsmarkt: Im August ist die Zahl der Arbeitslosen um 14.000 auf 3,196 Millionen weiter gesunken. Das sind mehr als 500.000 weniger als noch vor einem Jahr. Die Grünen werfen bei n-tv der Bundesregierung vor, angesichts der guten Daten zu glauben, "man müsse nichts unternehmen".

Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zeigen sich zum Spätsommer trotz schwächerer Konjunktur keine Anzeichen für ein Ende des Job-Booms. Allerdings könnte sich der Abbau der Arbeitslosigkeit zum Winter verlangsamen. Einige Volkswirte rechnen sogar wieder mit einer stagnierender Arbeitslosigkeit im Jahr 2009. Auch eine leichte Zunahme sei möglich.

Der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Solow hält Ängste vor steigender Arbeitslosigkeit bei Einführung eines Mindestlohnes für unbegründet. "Die Bedeutung der Mindestlöhne wird von vielen Ökonomen schlicht überschätzt", sagte er am Rande des Treffens von Nobelpreisträgern und jungen Wirtschaftswissenschaftlern. Mindestlöhne führten fast nie zur Arbeitslosigkeit.

Volkskrankheiten wie Diabetes, Übergewicht und Bluthochdruck sind nach einer Studie in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich verbreitet.