Bankenrettung

Die finanziellen Lage Irlands ruft die Bonitätsprüfer auf den Plan: Nach der Ratingagentur Moody's stufen nun auch die Analysten von Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit des Landes schlechter ein. Der Ausblick sei negativ, heißt es. Am Devisenmarkt bleibt die Lage zunächst ruhig.

In ihren Bemühungen, das eigene Vorgehen bei der Rettung maroder Banken im Dunkeln zu belassen, erleidet die US-Notenbank Federal Reserve einen empfindlichen Rückschlag. Die Öffentlichkeit bekommt Zugriff auf bislang unveröffentlichte Informationen aus der Welt schwankender Finanzkonzerne.

Die Kosten für die Rettung von US-Firmen während der Finanzkrise fallen geringer aus als erwartet. Dafür sorgen vor allem Banken, die ihre Hilfsgelder bereits in großem Stil zurückgezahlt haben.

Die Obama-Administration will mit der geplanten Bankenabgabe über zehn Jahre ruind 90 Milliarden Dollar einnehmen. Laut Finanzminister Geithner sollen damit die Ausgaben für das Bankenrettungs-Programm gedeckt werden.

Bankenrettung ist ein teures Geschäft. Kein Wunder, dass der sogenannte Finanzmarktstabilisierungsfonds, in Deutschland dafür zuständig, im vergangenen Jahr auf keinen grünen Zweig gekommen ist. Einen triftigen Grund dafür gibt es auch.

In Sachen Bankenkontrolle macht US-Präsident Obama jetzt Ernst. Am Nachmittag will er seine Vorschläge der Öffentlichkeit vorstellen. Mit Spannung wird erwartet, wie kurz die Leine für die Großbanken wird. Zuletzt hatte Obama eine Sondergebühr vorgeschlagen, um das Geld für die Bankenrettung wieder reinzuholen.

Positiver Aspekt der Bankenrettung: Das US-Finanzministerium vermeldet ein gutes Geschäft mit Aktienbezugsrechten. Bei 31 privat ausgehandelten Verkaufsgeschäften nimmt das Ministerium brutto 2,9 Milliarden Dollar ein.

Nach der Bankenrettung zeigt in den USA der Staat seine Zähne. Präsident Barack Obama stellt seine Pläne für eine Sonderabgabe für die 50 größten Banken vor. Er will die staatlichen Ausgaben für das 700 Milliarden Dollar schwere Bankenrettungspaket wieder eintreiben.

Die teure Bankenrettung, milliardenschwere Konjunkturpakete und hohe Kosten für die Kurzarbeit lassen das deutsche Staatsdefizit explodieren. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen geben bis Ende September 96,9 Mrd. Euro mehr aus als sie einnehmen.

Die US-Regierung erwägt, Geld aus dem Bankenhilfsprogramm auch zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen. Denn die Mrd. US-Dollar aus dem sogenannten Tarp-Programm sind nicht ausgeschöpft worden.