Budapest

Haushaltsmäßig steht Ungarn das Wasser bis zum Hals. Nach Ansicht der Ratingagentur Moody's macht die Regierung in Budapest zu wenig, um den Etat in Ordnung zu bringen. Volkswirte bemängeln insgesamt eine zu geringe Transparenz.

Nach Verhandlungen der EU mit Ungarn stimmt das Parlament in Budapest für eine Änderung des umstrittenen Mediengesetzes. Die Überarbeitung gehe nicht weit genug, beanstanden Kritiker. Ausländische Medien müssen der neuen Regelung nach keine Geldbußen mehr fürchten, dafür aber "andere Konsequenzen".

Die EU-Kommission akzeptiert die Änderungsvorschläge der Regierung in Budapest zum umstrittenen Mediengesetz des Landes. Damit werden der monatelange Streit entschärft und seitens der EU angedrohte rechtliche Schritte vermieden.

Lange Zeit wehrte sich Ungarn gegen die heftige Kritik am neuen Mediengesetz des Landes. Nun willigt Budapest unter dem Druck der EU ein, sein umstrittenes Mediengesetz so überarbeiten, dass "alle damit zufrieden sind". Kritiker beanstanden vor allem die den Medien vorgeschriebenen "Informationspflichten" und "Ausgewogenheitsgebote".

Lange Zeit wehrte sich Ungarn gegen die heftige Kritik am neuen Mediengesetz des Landes. Nun knickt Budapest unter dem Druck der EU ein: Wenn die EU es ausdrücklich verlange, werde Ungarn das Gesetz ändern, erklärte Ministerpräsident Orban nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Barroso.

Luxemburgs Außenminister Asselborn wähnt Ungarn auf einem Weg, der von der Demokratie wegführt und fordert schnelles Handeln seitens der EU. Der frischgebackene EU-Ratspräsident Orban hält derweil am ungarischen Mediengesetz fest. Budapest sei zwar bereit, das umstrittene Gesetz zu ändern - aber nur, wenn auch andere EU-Staaten es täten.

Nur wenige Tage nachdem Ungarn das umstrittene neue Mediengesetz verabschiedet hatte, kam in Budapest ein Brief aus Brüssel an. Es drohen rechtliche Schritte der EU. Eine detaillierte Antwort ist das Land bislang schuldig geblieben. Die ungarische Regierung badet sich in Unschuld – die Kritiker würden das Gesetz schlicht nicht richtig kennen.

Die ungarische Regierung deutet unter dem massiven Druck aus dem In- und Ausland an, das neue Mediengesetz zu entschärfen. Sollte die Anwendung des Gesetzes problematisch sein, werde es nachgebessert. Zuvor stellt die EU-Kommission in Aussicht, das Gesetz mit den EU-Standards zu vergleichen.

Das sieht mal wieder ganz und gar nicht nach der viel beschworenen Krise aus, die bei den Brangelinas ja angeblich herrschen soll: Vater Pitt nahm seine Zwillinge und flog zu Mutter Jolie, um ihr bei den Dreharbeiten nah zu sein.

Der Sommer ist in jeder Stadt anders. was ist dieses Jahr in Budapest angesagt? Was hört man in der ungarischen Hauptstadt, wo geht man aus?