Bündnis 90/Die Grünen

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat überraschend seinen Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat überraschend seinen Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. Özdemir war wegen der Annahme eines zinsgünstigen Kredites von dem umstrittenen PR-Berater Moritz Hunzinger in die Schlagzeilen geraten. Die Grünen-Spitze zollte Özdemir Respekt für seine Entscheidung.

Die CDU/CSU hat gemeinsam mit der FDP die Nase vorn, wie eine Emnid-Umfrage im Auftrag von n-tv ergab. Aber Rot-Grün ist ihnen dicht auf den Fersen.

Die Offenlegungspflicht von Nebentätigkeiten und Verdiensten bei Bundestagsabgeordneten kann noch vor den Wahlen im September verschärft werden.

Die Grünen beenden die Diskussion um die Kredit-Affäre ihres Bundestagsabgeordneten Özdemir. Dessen Kreditgeber, der umstrittene PR-Unternehmer Hunzinger, ist sich indes weiter keiner Schuld bewusst. Die Berichterstattung sei ein "Medienspektakel ".

Neben Ex-Verteidigungsminister Scharping hat auch der Grünen-Abgeordnete Özdemir von dem PR-Unternehmer Hunzinger Geld bekommen.

Die CSU-Landesgruppe setzt heute ihre Klausur im Kloster Banz fort. Erstmals wird mit Michael Sommer ein Chef des DGB zu Gast sein.

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag ist im oberfränkischen Kloster Banz zu ihrer traditionellen Klausurtagung zusammengekommen.

Grünen-Spitzenkandidat Fischer hat der Union vorgeworfen, ihre Pläne zur Arbeitsmarktreform seien völlig unzureichend. Zugleich plädierte er für eine rasche Umsetzung der Hartz-Vorschläge.

SPD und Grüne haben sich trotz der V-Mann-Problematik gegen die Aussetzung des NPD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.