Bundesagentur für Arbeit

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland fällt im Oktober erstmals seit fast zwei Jahren wieder unter die Marke von drei Millionen. Das verkündet Arbeitsministerin von der Leyen einen Tag vor Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten durch die Bundesagentur für Arbeit. Ex-Kanzler Schröder beansprucht den Aufschwung für sich.

Die Bundesagentur für Arbeit stemmt sich gegen das von Bundesarbeitsministerin von der Leyen geplante Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien. Gutscheine für Essen oder Schulausflüge stellen nach Angaben der Behörde einen "großen bürokratischen Aufwand" dar. "Dazu braucht es zusätzliche Ressourcen."

Im September sind in Deutschland 3,031 Millionen Menschen arbeitslos. Das sind 157.000 weniger als im August, sogar 315.000 weniger als vor einem Jahr. Die Bundesagentur für Arbeit sieht die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs.

Durch den Einsatz von Kurzarbeit hätten die Unternehmen eine Beschäftigungsbrücke über die Krise bauen können, sagt der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise. Allerdings sei dieses Instrument bei längeren Krisen keine Lösung. Bundeswirtschaftsminister Brüderle hält eine Senkung der Arbeitslosenquote bis 2015 auf vier Prozent für möglich; das würde Vollbeschäftigung bedeuten.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland sinkt im August leicht um 4000 auf 3.188.000. Das sind 283.000 weniger als vor einem Jahr. Bereits im Herbst könnte die Arbeitslosigkeit die Drei-Millionen-Schwelle unterschreiten. Dennoch bleibt die Bundesagentur für Arbeit skeptisch.

Die Wirtschaftskrise ist schon fast überwunden, aber eben nur fast. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet zwar weiter eine positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, Jubel sei aber nicht angebracht. Noch immer gebe es Branchen und Regionen, die die Krise nicht verdaut hätten.

Immerhin eine gute Nachricht für Schwarz-Gelb: Wie erwartet sinkt die Zahl der Arbeitslosen im Juni. Grund dafür ist vor allem die wirtschaftliche Entwicklung. Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit kann die Arbeitslosenzahl bis Jahresende sogar unter drei Millionen liegen.

Briefe und Akten von Arbeitslosen sollen künftig im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit von der Post geöffnet, elektronisch erfasst und an die BA weitergeleitet werden. Das Erwerbslosenforum warnt vor einem "gläsernen Arbeitslosen". Das Arbeitsministerium kann keinen "Datenskandal" erkennen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine gute Nachricht und eine schlechte. Die gute: Das Defizit in diesem Jahr fällt geringer aus als erwartet. Bis 2014 droht der Behörde ein Finanzierungslücke von über 20 Milliarden Euro. Die Bundesagentur moniert zu niedrige Beitragssätze der Versicherten.

Bei der Förderung der Kurzarbeit hat die Bundesagentur für Arbeit bislang 1272 Verdachtsfälle auf Leistungsmissbrauch gezählt. 252 Fälle wurden an die Staatsanwaltschaft abgegeben.