Defizit

Angesichts des drohenden Defizits von 7,4 Milliarden Euro fordern Vertreter der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Steuerzuschüsse vom Staat.

Für die USA hat die Stabilisierung der Wirtschaft Vorrang vor der Bekämpfung der Staatsverschuldung. Das ist keine Neuigkeit. Nicht überraschend, aber dennoch erschreckend die tatsächliche Defizit-Schätzung für das Haushaltsjahr: danach soll der Fehlbetrag auf 1.409.000.000.000 Dollar klettern. So groß war das Haushaltsloch seit 1945 nicht mehr.

Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Defizit von 7,45 Milliarden Euro. Millionen gesetzlich Krankenversicherte müssen sich deshalb auf Zusatzbeiträge auf breiter Front einstellen.

Deutschland wird schon bald wieder am Brüsseler Defizitpranger stehen. Dazu will die EU-Kommission im Herbst ein neues Defizit-Strafverfahren eröffnen. Das berichten informierte Kreise am Rande des EU-Finanzministertreffens in Göteborg.

Die teure Bankenrettung, hohe Kosten für Konjunkturpakete und Kurzarbeit sowie Steuerausfälle lassen die Staatsverschuldung in Deutschland explodieren. Im ersten Halbjahr summiert sich das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen einschließlich aller Extrahaushalte auf 57,2 Mrd. Euro.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) sieht Defizite in der psychologischen Betreuung schwerstkranker Menschen, die auf ein Spenderorgan warten.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise stürzt den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr tief in die roten Zahlen. Doch trotzt der umfangreichen Konjunkturpakete und der Milliardenhilfen für Problemfälle wie die Hypo Real Estate fällt das Defizit überraschend übersichtlich aus.

Sinkende Steuerereinnahmen und die Sanierung der Landesbanken haben im ersten Halbjahr ein beträchtliches Loch in die öffentlichen Kassen gerissen. Das Defizit im Haushalt der Länder wuchs in den ersten sechs Monaten auf 15,4 Milliarden Euro.

Für die USA hat die Stabilisierung der Wirtschaft Vorrang vor der Bekämpfung der Staatsverschuldung. Trotz steigender Arbeitslosigkeit greift nach Ansicht der Regierung das 787 Mrd. Dollar schwere Konjunkturpaket der USA.

Es sieht düster aus auf dem Arbeitsmarkt - und damit auch für die Bundesagentur für Arbeit. Bereits im kommenden Jahr könnte ein Defizit von mehr als 20 Milliarden Euro auf die BA zukommen. Der gerade erst gesenkte Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird in den kommenden Jahren daher wieder deutlich steigen.