Defizit

Der jetzige Vorstand der HS-Nordbank soll in seiner früheren Verantwortung als Chef des Risikomanagements fachlich unangemessen verhalten haben. Ein internes Papier der Bank listet 13 Seiten mit "offenen Defiziten" auf.

In ihrem Entwurf zum Haushaltsplan 2010 kalkuliert die Bundesagentur für Arbeit ein Defizit in Höhe von fast 18 Mrd. Euro. Sie selbst könne von dem Minus aber nur knapp 2 Mrd. Euro aus eigenen Rücklagen abdecken. Für den Rest müsste der Bund geradestehen.

EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia will der Bundesregierung drei Jahre Zeit geben, um das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit wieder unter die im Stabilitätspakt erlaubte Höchstgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken.

Die Ratingagentur Moody's sieht wegen der anschwellenden staatlichen Defizite die Kreditwürdigkeit der Euro-Zonen-Länder Griechenland und Portugal in Gefahr. Doch mit der unkontrollierten Vergabe von Noten für Unternehmen und Staaten könnte es bald vorbei sein: Die Analystenhäuser selbst stehen auf dem Prüfstand.

Die Bundesagentur für Arbeit wird nach Angaben ihres Chefs nicht alle Rücklagen für dieses Jahr verbrauchen, das Defizit fällt nicht so hoch aus wie erwartet. Damit müssen Union und FDP 2010 der Agentur weniger Geld zuschießen.

Die Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit hat die gesetzliche Sozialversicherung weit ins Minus getrieben. Das Defizit beträgt zur Jahresmitte mehr als neun Milliarden Euro. Derweil wird bekannt, dass die Zahl der Sozialhilfeempfänger um vier Prozent gestiegen ist.

Fallende Importe haben das Außenhandelsdefizit der USA im August etwas nach unten gedrückt. Das Defizit wird an den Märkten mit großer Aufmerksamkeit beobachtet. Weil die USA mehr konsumieren als sie produzieren, muss die Lücke durch massive Kapitalzuflüsse geschlossen werden.

Angesichts des drohenden Defizits von 7,4 Milliarden Euro fordern Vertreter der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Steuerzuschüsse vom Staat.

Für die USA hat die Stabilisierung der Wirtschaft Vorrang vor der Bekämpfung der Staatsverschuldung. Das ist keine Neuigkeit. Nicht überraschend, aber dennoch erschreckend die tatsächliche Defizit-Schätzung für das Haushaltsjahr: danach soll der Fehlbetrag auf 1.409.000.000.000 Dollar klettern. So groß war das Haushaltsloch seit 1945 nicht mehr.

Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Defizit von 7,45 Milliarden Euro. Millionen gesetzlich Krankenversicherte müssen sich deshalb auf Zusatzbeiträge auf breiter Front einstellen.