Defizit

Borussia Dortmund präsentiert sich beim schwer erkämpften 1:0-Erfolg gegen Bayer Leverkusen als wehrhafte Einheit, die gewillt ist, hart für den Erfolg zu arbeiten. Zu sehen sind allerdings auch spielerische Defizite, die der BVB abstellen muss, will er oben angreifen. Von Felix Meininghaus, Dortmund

Bei der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung klafft eine Lücke von 17 Milliarden Euro. Um sie zu schließen, bringt die Regierung nicht nur eine Beitragserhöhung um 0,3 Prozentpunkte auf den Weg. Auch Pharma-Hersteller und Apotheker werden laut Gesundheitsminister Lauterbach zur Kasse gebeten.

Im kommenden Jahr soll sich der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen um 0,3 Prozentpunkte erhöhen. Der Gesundheitsminister will damit einem drohenden Defizit von rund 17 Milliarden Euro entgegenwirken. Die Verantwortung für dieses Defizit sieht Lauterbach bei seinem Vorgänger.

In Litauen wird von Panzer zu Panzer geschrien, wegen des unverschlüsselten, deutschen Funkverkehrs. Das sei Realität, gibt Heeresinspekteur Mais zu bedenken. Für die angekündigte Modernisierung der Bundeswehr steht für ihn daher sichere Kommunikation an erster Stelle, Panzer und Waffen erst danach.

100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr als Sondervermögen erhalten. Laut Verteidigungsministerin Lambrecht hat sie die Finanzspritze auch bitter nötig: Von 350 Schützenpanzern des Typs Puma seien nur 150 einsatzfähig, bei Kampfhubschraubern sei die Situation noch drastischer.

Wenn Bundeswehrsoldaten zu Einsätzen fahren, kommen sie dort oft nur mit der Hälfte ihrer benötigten Geräte an, Schutzwesten müssen teilweise nachgeschickt werden. Die Wehrbeauftragte Högl zeigt sich schockiert über das Ausmaß der Mängel und fordert nicht nur beim Waffensystem ein Umdenken.

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Die Corona-Pandemie treibt die ohnehin schon hohen Defizite der Gesetzlichen Krankenversicherungen 2021 auf ein Rekordtief von 5,8 Milliarden Euro. In ihrer Geschichte sind das die höchsten Fehlbeträge. Ziel ist es allerdings, die Beitragszahler möglichst nicht zu belasten.

Die gesetzlichen Krankenkassen erwarten im kommenden Jahr ein gigantisches Finanzloch von rund 17 Milliarden Euro. Deswegen seien Beitragserhöhungen unvermeidbar, sagt der Gesundheitsminister. Allerdings sollen die Beitragszahler nicht für die gesamten Mehrausgaben aufkommen.

Der Plan 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, stößt auf breite Zustimmung. Doch wie soll dieser Sonderfonds finanziert werden? Laut Finanzstaatssekretär Toncar soll die Schuldenbremse trotzdem bald wieder eingehalten werden. Die Union stellt Bedingungen für eine Zustimmung.