Fahrverbote

Der Stuttgarter Talkessel gilt als eine der am meisten durch Feinstaub belasteten Gegenden Deutschlands. Nun greift das Land Baden-Württemberg zu einer drastischen Maßnahme: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge.

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Gefühlt dauert jede Rot-Phase viel zu lange. Aber es gibt auch Fälle, da bleibt die Ampel einfach auf rot. Dauerhaft. Weil sie defekt ist. Was nun? Ein Bußgeld und Punkte riskieren oder das Fahrverbot ignorieren? Was zu beachten ist, lesen Sie hier.

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Ob als Geld-, Bewährungsstrafe oder Haft: wer gegen Gesetze verstößt, muss mit Sanktionen rechnen. Künftig müssen Missetäter wohl auch auf einen motorisierten fahrbaren Untersatz verzichten. Denn der Gesetzgeber erweitert die Möglichkeiten strafrechtlicher Maßnahmen.

Einer Greenpeace-Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen dafür, Diesel-Fahrzeuge aus Innenstädten zu verbannen. Das könnte mit einer Blauen Plakette geschehen. Verkehrsminister Dobrindt spricht sich dagegen aus - empfiehlt aber Fahrverbote.

Ein Fahrverbot könnte gut betuchte Straftäter empfindlicher treffen als eine Geldstrafe. Ein Gesetzentwurf dazu ist gerade in Arbeit. Die Polizeigewerkschaft schlägt vor, mit einem Fahrverbot könnten zum Beispiel auch Hass-Kommentatoren im Internet bestraft werden.

Berlin, Hamburg, München oder Köln: In den größten Städten des Landes werden Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide gerissen. Verantwortlich sind auch Diesel-Autos. Sie aus dem Stadtverkehr auszuschließen, halten viele Städte für möglich.

Ein Mann ignoriert ein Tempolimit und wird geblitzt. Erst einige Zeit später bekommt er einen Bußgeldbescheid und ein Fahrverbot. Wie lange nach der Raserei ist das möglich? Darüber hat ein Gericht geurteilt.

Ärgerlich, wenn der Lappen wegen eines Verkehrsverstoßes weg ist. Um mobil zu bleiben, erinnert sich mancher ans Mofa in der Garage. Doch ob das als Ersatz für das Auto herhalten kann, hängt davon ab, ob ein Fahrverbot oder der Entzug der Fahrerlaubnis vorliegt.

Ein Fahrverbot ist ärgerlich. Noch ärgerlicher sind zwei Fahrverbote. In manchen Fällen können beide Verbote auch parallel vollstreckt werden. Allerdings nicht immer - entschied zuletzt ein Gericht.

Wer verkehrswidrig mit seinem Auto unterwegs ist, muss mit Repressalien rechnen. Bisweilen kostet dies auch den Führerschein. Darüber, ob auch berufliche Konsequenzen den Entzug rechtfertigen, hat ein Gericht zu entscheiden.