Geheimdienste

Telekom-Chef Rene Obermann wird Mühe haben, das Vertrauen in den Konzern wieder herzustellen. Denn der Lauschangriff auf Journalisten passt eher in ein Geheimdienstmilieu.

Das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium spricht dem BND nach der Bespitzelung einer Journalistin das Misstrauen aus. Das Vertrauen zwischen den beiden Institutionen sei gestört, sagt der Vorsitzende Oppermann. Personelle Konsequenzen an der Spitze wird es aber zunächst nicht geben.

In der vorliegenden Affäre wächst der Druck auf den Geheimdienst-Chef Uhrlau. Grünen-Fraktionsvize Ströbele sagte nach einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, man werde nicht ohne personelle Konsequenzen auskommen. Auch in der CSU wird über Uhrlaus Position laut nachgedacht. Die Entscheidung fällt möglicherweise schon am Donnerstag.

Mit der Forderung nach einem neuen Geheimdienst nach Art der Stasi hat die niedersächsische Linke-Abgeordnete Wegner für parteiübergreifende Empörung gesorgt. Die Linken forderte das DKP-Mitglied zum Rücktritt auf.

Der US-Senat verabschiedet einen Gesetzentwurf, der den US-Geheimdiensten die Anwendung von Folter verbieten soll. Die Regierung will die Gesetzesvorlage direkt wieder kippen.

Die umstrittene und vom US-Geheimdienst angewandte Verhörmethode des "Waterboardings" ist nach den Worten der UN-Menschenrechtsbeauftragten als Folter anzusehen.

Unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat der US-Geheimdienst die umstrittene Verhörmethode des "Waterboarding" drei Mal angewendet.

Der Informant ist nach Presseberichten für den französischen Geheimdienst tätig. Seine Glaubwürdigkeit wird nicht bezweifelt.

Der spanische Diktator Francisco Franco hat seinerzeit Pläne zum Bau einer Atombombe verfolgt. Dies geht aus nun freigegebenen Dokumenten des US-Geheimdienstes CIA hervor.

Die Affäre um Videomitschnitte des US-Geheimdienstes CIA von Verhören Terrorverdächtiger zieht immer weitere Kreise. Die CIA soll einer Untersuchungskommission zu den Anschlägen vom 11. September 2001 Aufnahmen von Vernehmungen absichtlich vorenthalten haben.