Generalbundesanwalt

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Schmalzl soll neuer Generalbundesanwalt werden.
24.08.2011 17:48

Koalition beendet Postengeschacher Schmalzl wird Chefankläger

Die lange Suche der schwarz-gelben Koalition nach einem neuen Generalbundesanwalt hat ein Ende: Das Kabinett billigt den FDP-Politiker Schmalzl als neuen Generalbundesanwalt. Dem muss noch der Bundesrat zustimmen. Die CDU stellt künftig mit Mellinghoff den neuen Chef des Bundesfinanzhofs. Nun wird ein neuer Verfassungsrichter gesucht.

Ex-Terroristin Becker vor dem Oberlandesgericht Stuttgart (31. März 2011).
11.08.2011 16:08

Buback-Mord: "Die Sola war's" Zeuge belastet Becker

Ein hochrangiger Verfassungsschützer soll 1977 die Ex-RAF-Terroristin Becker für den Mord an Generalbundesanwalt Buback verantwortlich gemacht haben. Dies berichtet der ehemalige Bild-Chefreporter von der Heyde vor dem Oberlandesgericht Stuttgart. Allerdings zweifelt die Bundesanwaltschaft an der Glaubwürdigkeit des Zeugen.

Die angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker kommt in den Verhandlungssaal (Aufnahme vom 3. Januar).
04.08.2011 21:54

Keine Hinweise auf Verena Becker Ex-BKA-Ermittler sagt aus

Ein ehemaliger BKA-Ermittler schließt aus, dass Generalbundesanwalt Buback 1977 von der damaligen RAF-Terroristin Becker erschossen wurde. Die Geheimdienste hätten sie später auch nicht geschützt. Ein Alibi will er ihr im Prozess aber nicht geben.

Schmalzl im März 2009 mit einem Gewehr, das nach dem Amoklauf von Winnenden mit anderen abgegebenen Waffen verbrannt wurde.
16.07.2011 12:31

Neuer Generalbundesanwalt Schmalzl geht auf Terroristenjagd

Generalbundesanwältin Monika Harms scheidet in Kürze aus dem Amt, ihr Nachfolger wird offenbar der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl. Darauf einigen sich Union und FDP, heißt es aus dem Jusitzministerium. Schmalzl hat als ehemaliger Verfassungsschutzchef von Baden-Württemberg Erfahrungen in der Terroristenjagd.

Das Schreiben des Arbeitsrichters.
06.05.2011 18:24

Freude über Bin Ladens Tod Richter zeigt Merkel an

Ein Richter erstattet Anzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer umstrittenen Äußerung zur Tötung des Al-Kaida-Chefs Bin Laden. Merkels Aussage verstoße gegen deutsches Recht. Ähnliche Verfahren wurden schon geführt, etwa im Zusammenhang mit Veröffentlichungen zum RAF-Mord am ehemaligen Generalbundesanwalt Buback 1977.

Haag (r.) verlässt mit seinem Anwalt das Oberlandesgericht in Stuttgart.
31.03.2011 18:43

Aussageverweigerung im RAF-Prozess Beugehaft für Haag angeordnet

Weil er im Prozess um den Mord an Generalbundesanwalt Buback seine Aussage verweigert, soll der frühere RAF-Terrorist Haag in Beugehaft kommen. Allerdings wollen die Richter noch die abschließende Entscheidung des Bundesgerichtshofs abwarten. Haag habe kein Recht, die Auskunft zu verweigern, erklären die Richter.

Generalbundesanwalt Siegfried Buback. Deutschlands höchster Ankläger wurde am 7. April 1977 in Karlsruhe von der RAF getötet (undatierte Aufnahme).
15.03.2011 15:09

Vergangenheit im "Dritten Reich" Buback war in der NSDAP

Ex-RAF-Mitglied Wisniewski macht die NSDAP-Mitgliedschaft von Generalbundesanwalt Siegfried Buback, von 1974 bis 1977 Deutschlands höchster Richter, öffentlich. Laut Bundesanwaltschaft war die Vergangenheit Bubacks im Dritten Reich der Behörde bekannt.

Boock ist als Zeuge im Prozess gegen Verena Becker geladen.
11.02.2011 16:26

Hörensagen vor Gericht Becker war nicht relevant

Über dreißig Jahre sind vergangen, seit die RAF Generalbundesanwalt Buback ermordete. Der Sohn des Opfers hält Verena Becker für die Täterin, dem widerspricht Der RAF-Aussteiger Peter-Jürgen Boock.

Das halbautomatische Gewehr HK 43 wurde vom BKA als die Mordwaffe identifiziert. Mit ihm wurde auch Verena Becker angeschossen.
13.01.2011 15:51

RAF-Prozess Becker Polizist schildert Festnahme

Hat Verena Becker auf Generalbundesanwalt Buback geschossen? Fast 34 Jahre nach der Tat soll das der Stuttgarter RAF-Prozess klären, in dem nun der Polizist aussagt, der Becker am Bein angeschossen hatte - wie sich herausstellte, mit der Mordwaffe.

Vor den Toren der JVA Stammheim.
16.12.2010 17:05

Beckers DNA auf "Krötenerklärung" Buback-Mörder mit runden Hüften

Im Prozess um den Mord an Generalbundesanwalt Buback im Jahr 1977 sagt jetzt eine 73-jährige Frau aus, dass auf dem Tätermotorrad eine Frau gesessen haben müsse. Darauf deute die "geschwungene Hüfte" des Beifahrers hin. Zudem ergibt eine DNA-Analyse, dass Beckers Spuren auf der so genannten "Krötenerklärung" zu finden sind.

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