Gesundheitsfonds

Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar einen Kompromiss beim Gesundheitsfonds erzielt. Demnach hat sie sich mit den unionsgeführten Ländern darauf geeinigt, auf die geplante Reserve der Krankenkassen zugunsten der Bundesländer zurückzugreifen.

Zwar werde der Gesundheitsfonds wie geplant 2009 umgesetzt, betont Bundeskanzlerin Merkel. Aber: "Damit ist das Kapitel Gesundheitsreform nicht abgeschlossen."

Wer bislang seine Krankenkasse wechselte, tat dies meist um Beiträge zu sparen. Wenn im nächsten Jahr der Gesundheitsfonds in Kraft tritt, zahlen ohnehin die meisten das gleiche. Umso wichtiger werden dann Zusatzleistungen und Wahltarife.

Demnach sollen Thüringen und Sachsen zusammen rund 800 Millionen Euro an süddeutsche Bundesländer zahlen.

Der Gesundheitsfonds ist ein ungeliebtes Kind. Sein schlechter Ruf zeigt sich einmal mehr an der neu entfachten Debatte über den Finanzpool. "Es gibt eigentlich niemanden, der den Fonds wirklich will", bemerkt ein Koalitionsvertreter.

Gesundheitsministerin Schmidt will den Bundesländern in einer zentralen Streitfrage des Gesundheitsfonds entgegenkommen.

Wissenschaftliche Gutachter im Auftrag der Bundesregierung sind gegen die Finanz-Obergrenze, die die CSU zur Bedingung für den für 2009 geplanten Gesundheitsfonds gemacht hat.

Wegen Meinungsverschiedenheiten in zentralen Punkten des geplanten Gesundheitsfonds ist der wissenschaftliche Beirat beim Bundesversicherungsamt zurückgetreten.

Mit dem Gesundheitsfonds hatte die Koalition nach monatelangem Ringen im vergangenen Jahr ein völlig neues Finanzierungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen.

Der mit Verlusten kämpfende US-Autobauer General Motors dreht weiter an der Kostenschraube und hofft auf Wachstum in den Schwellenländern. Die kürzliche Einigung mit den US-Gewerkschaften auf einen Gesundheitsfonds soll die Mitarbeiterkosten bis 2011 allein um weitere fünf Milliarden Dollar senken.